Der Tagungsband stellt die Ergebnisse der Diskussionen anlässlich der Fachtagung "Interdisziplinäre Perspektiven auf Soziale Menschenrechte" vor, die unter den DoktorandInnen des kooperativen Promotionskollegs Soziale Menschenrechte und externen ReferentInnen geführt wurden. Der Band beinhaltet Reflexionen über die Durchsetzung sozialer Menschenrechte aus den Blickwinkeln der Rechts-, Politik-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften sowie der Philosophie. Ausgangspunkt der Beiträge ist der eigenständige Stellenwert sozialer Menschenrechte und deren Interdependenzen mit bürgerlichen und politischen Menschenrechten. Der Tagungsband leistet einen Beitrag zur Debatte über die Realisierungsmöglichkeiten Sozialer Rechte in nationalen und internationalen Kontexten und richtet sich sowohl an fachinteressiertes Publikum als auch an Mitwirkende internationaler Organisationen, soziale Bewegungen und andere AkteurInnen, die sich in Praxis und Wissenschaft mit diesen Fragen auseinandersetzen.
Mit Beiträgen von
Dr. Carolina Alves Vestena; Nazmul Arefin; Effrosyni Bakirtzi; Aleksandra Draganić; Julia Druschel; Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer; Arne Frankenstein; Nikolaus Goldbach; PD Dr. Janne Mende; Riccardo Montaldo; Ulrike A. C. Müller; Juliane Ottmann; Janette Otterstein; Franziska Paulmann; Yannick Poullie; Anna-Mara Schön; Nizar Shbikat; Janine Walter, Anna Weber; Katharina Weyrich.
Mit einem Vorwort von Jun.Prof. Dr. Minou Banafsche und Prof. Dr. Walter Pfannkuche.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Seit Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation wurde im internationalen öffentlichen Recht eine Vielzahl von - bindenden wie nicht bindenden - Normen geschaffen, die auf die Aufrechterhaltung, vor allem aber die Verbesserung der sozioökonomischen Lebenssituation des Einzelnen abzielen. Claudia Hofmann untersucht anhand des südafrikanischen Systems sozialer Sicherheit, welchen Einfluss diese internationalen Sozialstandards im nationalen Rechtssystem haben. Sie verknüpft dazu rechts- und politikwissenschaftliche Perspektiven und geht folgenden Fragen nach: Welche Inhalte internationaler Sozialstandards werden in der südafrikanischen sozialrechtlichen Gesetzgebung und Rechtsprechung rezipiert? Welches sind die zentralen Akteure und relevanten rechtlichen Strukturen in diesem "Einflussprozess"? Welche Theorien beziehungsweise Theorieansätze gibt es im Hinblick auf diesen Prozess?
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur »Magna Charta libertatum« zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung. Menschenrechte werden in jüngerer Zeit als Standardlegitimation einer aggressiven Außenpolitik und militärischer Interventionen herangezogen. Sie verdecken die strategischen Interessen der Sicherung von Rohstoffen, Handelswegen und Investitionen. Diese Instrumentalisierung für Weltmachtpolitik bedeutet jedoch ihre Perversion und den Verrat an ihren historischen Quellen.
Aktualisiert: 2020-01-30
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Die sozialen Menschenrechte auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, soziale Fürsorge und Sozialversicherung sowie Wohnung sind im Völker- und Europarecht als Menschenrechte anerkannt; ihnen entsprechen aber keine Grundrechte im Grundgesetz. Was folgt daraus? Eberhard Eichenhofer klärt zunächst den Zusammenhang von Sozialpolitik und Sozialrecht, Gleichheit, Freiheit und sozialer Rechtsstaat mit den sozialen Menschenrechten, erläutert sodann die Herausbildung der sozialen Menschenrechte, ausgehend von der Französischen Revolution über die Weimarer Reichsverfassung bis zu der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und danach. Im weiteren Fortgang werden sodann die Gehalte der sozialen Menschenrechte auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, Sozialfürsorge, soziale Sicherheit und Wohnung im Einzelnen geschildert, sodann deren Tragweite im Rahmen des Völker-, Europa- und des deutschen Rechts entfaltet, um abschließend anhand des Art. 1 Abs. 2 GG die Bedeutung der völker- und europarechtlichen Menschenrechtsgarantien für das deutsche Rechte aufzuzeigen. "Kann dies gelingen: über Sozialrecht reden und über soziale Rechte schweigen? Eine Jahrzehnte währende akademische Beschäftigung mit jenem drängte mir diese Frage immer mehr auf. Die Antwort darauf enthält dieses Buch. Es richtet sich zunächst an die Fachvertreter(innen) des Sozialrechts in Deutschland. Sie konnten den sozialen Rechten bisher nicht viel abgewinnen - wiewohl sie um des Sozialrechts grundlegende Bedeutung wissen. Das Buch wendet sich auch an die Jurist(inn)en anderer Fachrichtungen. Auch unter ihnen misstrauen viele den sozialen Rechten: Begründen diese nicht ganz unerfüllbare Erwartungen oder bewirken sogar, dass die Republik eine andere würde? Auch in der öffentlichen Debatte sind soziale Rechte kein Gegenstand. Der Begriff ist abstrakt, macht daher ratlos und verstört. Die wenigsten begegnen ihm offen oder gar emphatisch." Eberhard Eichenhofer im Vorwort
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die „vergessenen“ sozialen Menschenrechte erlebten im vergangenen Jahrzehnt einen bemerkenswerten Aufschwung. Doch noch immer sind sie uns wenig vertraut. Wo sind die sozialen Menschenrechte rechtlich verankert? Wie lassen sich die einzelnen Rechte näher bestimmen und wen verpflichten sie auf welche Weise? Wie lassen sich die soziale Menschenrechte einfordern und umsetzen? Welche Rolle spielen dabei die Staaten, die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft? Diese und weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (kurz: soziale Menschenrechte) behandelt die Studie. Sie nimmt das Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ebenso in den Blick wie die Rechte auf Arbeit, auf gerechte Arbeitsbedingungen, auf soziale Sicherheit, auf Gesundheit, auf angemessene Unterkunft, auf Nahrung, auf Trinkwasser und Sanitärversorgung sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe. Eine Vielzahl an Anwendungsbeispielen veranschaulicht, wie die jeweiligen Rechte konkretisiert werden (können) und welch große Bedeutung dem sozialen Menschenrechtsschutz weltweit zukommt.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Aktualisiert: 2022-12-21
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20 Jahre Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde – 20 Jahre Kampf um Gerechtigkeit. Vor bundesdeutschen Gerichten, bis hin zum Verfassungsgericht, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, vor der UN-Menschenrechtskommission.
Mit dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes wurden die DDR-Bürger enteignet, viele verloren ihren Arbeitsplatz und – ihnen wurde die Rente »geklaut«.
Nach der Lektüre des Buches ist klar, dass es noch vieler Anstrengungen bedarf, die Menschenrechtscharta in der Bundesrepublik Deutschland durchzusetzen.
Inhalt: Wolfgang Richter: Vom Hafersteig 2a in Biesdorf zum UNO-Palais am Genfer See • Bienert/Konschel/Schönfelder: Zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung • Käthe Reichel:Rede auf der Kundgebung gegen das Rentenüberleitungsgesetz • Dokument: Rentner raus! • Fritz Rösel: Renten- und Versorgungsunrecht • Dokument: Schlussbemerkungen des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zum 3. Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland • Dokument: Gegen Rentenklau und Sozialabbau – 500.000 auf der Straße • Ernst Bienert: Eine Rentenbilanz • Ernst Bienert: Realist und Mutmacher: Zum Tode von Prof. Dr. Axel Azzola • Dokument: Ehrenpreis der GBM für die Durchsetzung sozialer Menschenrechte • Dokument: Parallelbericht der Sozialallianz zum 5. Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland • Kurzbiografien Bienert, Konschel, Schönfelder
Aktualisiert: 2020-06-06
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Seit Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation wurde im internationalen öffentlichen Recht eine Vielzahl von - bindenden wie nicht bindenden - Normen geschaffen, die auf die Aufrechterhaltung, vor allem aber die Verbesserung der sozioökonomischen Lebenssituation des Einzelnen abzielen. Claudia Hofmann untersucht anhand des südafrikanischen Systems sozialer Sicherheit, welchen Einfluss diese internationalen Sozialstandards im nationalen Rechtssystem haben. Sie verknüpft dazu rechts- und politikwissenschaftliche Perspektiven und geht folgenden Fragen nach: Welche Inhalte internationaler Sozialstandards werden in der südafrikanischen sozialrechtlichen Gesetzgebung und Rechtsprechung rezipiert? Welches sind die zentralen Akteure und relevanten rechtlichen Strukturen in diesem "Einflussprozess"? Welche Theorien beziehungsweise Theorieansätze gibt es im Hinblick auf diesen Prozess?
Aktualisiert: 2022-12-22
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