Michael Kling behandelt die Frage nach der Zuweisung des sogenannten "Sprachrisikos" im Privatrechtsverkehr und damit ein Rechtsproblem, welches bis heute als "ungelöst" bezeichnet wird und das eine "bislang vollkommen unberechenbare Rechtsprechung" hervorgerufen hat. Im ersten Abschnitt behandelt der Autor bedeutsame Vorfragen aus dem Europarecht und dem Internationalen Privatrecht und untersucht das System und die allgemeinen Prinzipien des Privatrechts. Im zweiten Abschnitt, dem Schwerpunkt der Untersuchung, erörtert der Autor das Problem der Sprachrisiken unter dem Blickwinkel des materiellen deutschen Privatrechts, das gemäß dem IPR als einschlägig unterstellt wird. Da es keine allgemeine gesetzliche Regelung zur Lösung von sprachenbedingten Mißverständnissen enthält, unternimmt der Autor eine detaillierte Analyse der Vorschriften des Allgemeinen Teils des BGB sowie des Allgemeinen Schuldrechts. Darüber hinaus behandelt der Autor die Abgabe und den Zugang von Willenserklärungen, die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen, die Anfechtung von Willenserklärungen - einschließlich der Frage nach der Existenz und Reichweite sprachenbezogener Aufklärungspflichten - und schließlich das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hier geht er auch auf Fragen des internationalen Handelsverkehrs ein, deren Lösung sich nach Gemeinschaftsrechtsakten (wie der EuGVVO) oder Internationalen Übereinkommen (wie dem Luganer Übereinkommen) vollzieht. Abschließend bietet er eine längere thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Michael Kling behandelt die Frage nach der Zuweisung des sogenannten "Sprachrisikos" im Privatrechtsverkehr und damit ein Rechtsproblem, welches bis heute als "ungelöst" bezeichnet wird und das eine "bislang vollkommen unberechenbare Rechtsprechung" hervorgerufen hat. Im ersten Abschnitt behandelt der Autor bedeutsame Vorfragen aus dem Europarecht und dem Internationalen Privatrecht und untersucht das System und die allgemeinen Prinzipien des Privatrechts. Im zweiten Abschnitt, dem Schwerpunkt der Untersuchung, erörtert der Autor das Problem der Sprachrisiken unter dem Blickwinkel des materiellen deutschen Privatrechts, das gemäß dem IPR als einschlägig unterstellt wird. Da es keine allgemeine gesetzliche Regelung zur Lösung von sprachenbedingten Mißverständnissen enthält, unternimmt der Autor eine detaillierte Analyse der Vorschriften des Allgemeinen Teils des BGB sowie des Allgemeinen Schuldrechts. Darüber hinaus behandelt der Autor die Abgabe und den Zugang von Willenserklärungen, die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen, die Anfechtung von Willenserklärungen - einschließlich der Frage nach der Existenz und Reichweite sprachenbezogener Aufklärungspflichten - und schließlich das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hier geht er auch auf Fragen des internationalen Handelsverkehrs ein, deren Lösung sich nach Gemeinschaftsrechtsakten (wie der EuGVVO) oder Internationalen Übereinkommen (wie dem Luganer Übereinkommen) vollzieht. Abschließend bietet er eine längere thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Eine Willenserklärung ist die Äusserung eines auf Herbeiführung einer Rechtswirkung gerichteten Willens. Als Ausdrucksform für Willenserklärungen werden meistens Sprachen in Wort und Schrift verwendet. Wenn die Parteien einer Willenserklärung die verwendeten Sprachen nicht oder nur teilweise beherrschen, bestehen Sprachprobleme. Wegen dieser Sprachprobleme kann fraglich sein, ob die mit der Willenserklärung bezweckte Rechtswirkung herbeigeführt wird. Ob eine Willenserklärung die mit ihr bezweckte Rechtswirkung trotz bestehender Sprachprobleme herbeiführen kann, hängt davon ab, welcher Partei das Sprachrisiko zugerechnet ist. Wenn die Willenserklärung die mit ihr bezweckte Rechtswirkung trotz bestehender Sprachprobleme herbeiführen kann, ist das Sprachrisiko dem Erklärungsempfänger zugerechnet. Kann sie dies nicht, ist das Sprachrisiko dem Erklärenden zugerechnet. Wissenschaft und Lehre beschäftigt sich seit jeher mit der Frage, wem das Sprachrisiko bei Willenserklärungen zugerechnet ist. In der Regel wurden dabei angemessene Ergebnisse gefunden, obwohl die Herleitungen und Begründungen meist nicht überzeugen können. Für die verschiedenen Fallgruppen wurden oftmals gänzlich unterschiedliche Lösungsansätze gewählt und meistens dienen lediglich Angemessenheits- oder Billigkeitserwägungen als Argument. Gegenstand dieser Untersuchung ist deshalb eine dogmatische Behandlung der Frage, ob mit einer Willenserklärung die mit ihr bezweckte Rechtswirkung trotz bestehender Sprachprobleme herbeigeführt werden kann. Hieraus ergibt sich, wem das Sprachrisiko bei Willenserklärungen zugerechnet ist. Auf Grundlage dieser Arbeit ist es somit einerseits möglich zu bestimmen, welche Sprachen für Willenserklärungen verwendet werden können. Andererseits ergibt sich aus dieser Untersuchung, welche Partei einer Willenserklärung bei Sprachproblemen etwas unternehmen muss, um Rechtsnachteile zu vermeiden.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Mit der stetigen Zuwanderung nach Deutschland und in die Europäische Union geht eine wachsende Bedeutung von Sprachbarrieren zwischen Vertragspartnern einher. Insbesondere im Verhältnis zwischen Unternehmer und Verbraucher besteht ein praktisches Bedürfnis, das sogenannte Sprachrisiko mittels rechtlicher Regeln zu verteilen. Um insoweit eine sachgerechte Lösung zu finden, bedient sich der Autor nicht nur der geltenden deutschen Rechtslage und derjenigen auf europäischer Ebene, sondern auch der jahrzehntelangen Erfahrungen in den USA, wo die Präsenz von Millionen Migranten aus Lateinamerika das sogenannte Ethnomarketing zu einem Massenphänomen werden ließ. Auch in Deutschland ist im neuen Jahrtausend ein Siegeszug fremdsprachiger Werbung und Vertragsanbahnung zu beobachten. Dies hat der Autor zum Anlass genommen, eine umfassende Regelung zu entwerfen, welche die Interessen beider Seiten in einen schonenden Ausgleich zu bringen sucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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