Das vorliegende Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele demokratieverdrossene Menschen gibt, die zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Es wird versucht, aus der Sicht eines politischen Laien die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. Für die Politiker soll das Buch eine Rückmeldung sein, welche Eindrücke das politische Geschehen bei den Bürgen hinterlässt. Den Bürgen soll es helfen, sich die Gründe etwa für eine vorhandene Verdrossenheit an der Demokratie bewusst zu machen. Beiden, Politikern wie Bürgern, sollen die Schwächen der derzeitigen Demokratie aufgezeigt werden. Der Autor hofft, dass die gegebenen Anregungen dazu beitragen können, Prozesse in Gang zu setzen, die die deutsche Demokratie transparenter und effektiver machen und den Bürgern eine Mitwirkung im demokratischen System erleichtern.
Aktualisiert: 2021-03-10
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Inhalt und Konzeption:
Das Lehrbuch stellt grundlegende und zentrale finanzverfassungsrechtliche und finanzrechtliche Fragen didaktisch aufbereitet dar. Den Studierenden werden die finanzrechtlichen Strukturen und Weichenstellungen der "Finanzverfassung" auf
• staatlicher (Bund und Länder),
• europäischer (Europäische Union und Einflüsse des Unionsrechts auf das Recht der Mitgliedsstaaten, europäische Staatsschuldenkrise, Fiskalpakt, Maßnahmen zur Eurorettung) und
• kommunaler (Mindestfinanzausstattung, kommunaler Finanzausgleich und Haushaltssicherungskonzepte)
Ebene übersichtlich und strukturiert vorgestellt - ohne dass sich die Darstellung dabei in Verästelungen und Einzelregelungen verliert.
Die systematische Behandlung der einzelnen Themengebiete wird dabei durch zahlreiche Beispielsfälle und Schaubilder abgerundet. Insofern richtet sich das Lehrbuch auch weniger an Praktiker als vielmehr an Studierende der einschlägigen juristischen Schwerpunktbereiche sowie Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die sich mit Finanzwissenschaft beschäftigen und das derzeit geltende Recht kennenlernen möchten.
Besondere Aktualität hat das Buch mit Blick auf die Umgestaltung des Grundgesetzes im Bereich der Ausgabenverteilung (Art. 104b ff. GG) und des bundesstaatlichen Finanzausgleichs (Art. 107 GG). Die neuen Regeln (Zu- und Abschläge bei der Umsatzsteuerverteilung statt des herkömmlichen Länderfinanzausgleichs i.e.S.) gelten ab 2020 und sind bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Inhalt und Konzeption:
Das Lehrbuch stellt grundlegende und zentrale finanzverfassungsrechtliche und finanzrechtliche Fragen didaktisch aufbereitet dar. Den Studierenden werden die finanzrechtlichen Strukturen und Weichenstellungen der "Finanzverfassung" auf
• staatlicher (Bund und Länder),
• europäischer (Europäische Union und Einflüsse des Unionsrechts auf das Recht der Mitgliedsstaaten, europäische Staatsschuldenkrise, Fiskalpakt, Maßnahmen zur Eurorettung) und
• kommunaler (Mindestfinanzausstattung, kommunaler Finanzausgleich und Haushaltssicherungskonzepte)
Ebene übersichtlich und strukturiert vorgestellt - ohne dass sich die Darstellung dabei in Verästelungen und Einzelregelungen verliert.
Besondere Aktualität hat das Buch mit Blick auf
• die Diskussionen zum Länderfinanzausgleich (der bis 2019 neu geregelt werden muss),
• die jüngsten Änderungen des Grundgesetzes bei der Forschungsförderung (Art. 91b GG i.d.F. vom 23.12.2014) und
• die anstehende Entscheidung des EuGH zur Euro-Rettung (C-62/14, Schlussanträge des Generalanwalts vom 14.1.2015).
Die systematische Behandlung der einzelnen Themengebiete wird dabei durch zahlreiche Beispielsfälle und Schaubilder abgerundet. Insofern richtet sich das Lehrbuch auch weniger an Praktiker als vielmehr an Studierende der einschlägigen juristischen Schwerpunktbereiche sowie Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die sich mit Finanzwissenschaft beschäftigen und das derzeit geltende Recht kennenlernen möchten.
Aktualisiert: 2019-01-24
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