Die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Kommunen Berichte zu aktuellen Geschehnissen in der Gemeinde publizieren dürfen, ist seit längerem umstritten. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, die Kommunikationstätigkeit im Lichte diverser Entscheidungen systematisch zu untersuchen und die Spielräume der Gemeinden für eigene Publikationen in Printmedien, Onlineportalen und Social Media genauer auszuloten. Dabei untersucht er insbesondere die Kompetenzen der Kommunen zur Kommunikation und deren Grenzen, die sich sowohl aus dem Öffentlichen Recht als auch aus dem Privatrecht ergeben können. Der Verfasser geht schließlich auch auf das prozessuale Vorgehen gegen etwaige Grenzüberschreitungen durch die Gemeinde ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk ist aus der vom Verfasser seit vielen Jahren am Zentrum für angewandte Rechtswissenschaften (ZAR)/Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht (IIWR) des KIT gehaltenen Vorlesung „Öffentliches Medienrecht“ hervorgegangen. Es führt in zwölf Lektionen durch das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts (Rundfunk, Presse und Telemedien/Internet sowie Jugendschutz), berücksichtigt vor allem die verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Grundlagen des Rechtsgebiets unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und weist auf die privatrechtlichen Bezüge hin. Es eignet sich insofern einerseits für Studierende der Rechtswissenschaften als Einführung in das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts, bietet aber zugleich eine solide und umfassende Informationsgrundlage für Studierende anderer Studiengänge (Journalisten, Germanisten, Multimedia, Informationswirtschaft, Wissen/Medien/Kultur), bei denen die Medien und das Mediengeschehen ebenfalls eine wesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Kommunen Berichte zu aktuellen Geschehnissen in der Gemeinde publizieren dürfen, ist seit längerem umstritten. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, die Kommunikationstätigkeit im Lichte diverser Entscheidungen systematisch zu untersuchen und die Spielräume der Gemeinden für eigene Publikationen in Printmedien, Onlineportalen und Social Media genauer auszuloten. Dabei untersucht er insbesondere die Kompetenzen der Kommunen zur Kommunikation und deren Grenzen, die sich sowohl aus dem Öffentlichen Recht als auch aus dem Privatrecht ergeben können. Der Verfasser geht schließlich auch auf das prozessuale Vorgehen gegen etwaige Grenzüberschreitungen durch die Gemeinde ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk ist aus der vom Verfasser seit vielen Jahren am Zentrum für angewandte Rechtswissenschaften (ZAR)/Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht (IIWR) des KIT gehaltenen Vorlesung „Öffentliches Medienrecht“ hervorgegangen. Es führt in zwölf Lektionen durch das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts (Rundfunk, Presse und Telemedien/Internet sowie Jugendschutz), berücksichtigt vor allem die verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Grundlagen des Rechtsgebiets unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und weist auf die privatrechtlichen Bezüge hin. Es eignet sich insofern einerseits für Studierende der Rechtswissenschaften als Einführung in das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts, bietet aber zugleich eine solide und umfassende Informationsgrundlage für Studierende anderer Studiengänge (Journalisten, Germanisten, Multimedia, Informationswirtschaft, Wissen/Medien/Kultur), bei denen die Medien und das Mediengeschehen ebenfalls eine wesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Entwicklungslinien, Kompetenznormen und aktuelle Handlungsfelder der Europäischen Union im Bereich der Medien. Welche Kompetenzen besitzt die Europäische Union im Bereich der Medien? In Zeiten zunehmender Tätigkeit transnationaler Medienkonzerne sowie dem Aufkommen neuartiger medialer Erscheinungsformen, die eine europäische Antwort auf Regulierungsfragen zu erfordern scheinen, ist diese Frage von hoher Aktualität.
Ausgehend von dem Befund, dass eine genuin auf die Medien bezogene Spezialermächtigung in den europäischen Verträgen fehlt, die Medien dort aber als implizites Querschnittsziel enthalten sind, werden die der Europäischen Union zustehenden Kompetenznormen auf ihren normativen Gehalt untersucht. Diese Untersuchung wird sodann auf vier aktuelle Handlungsfelder angewandt. Dazu zählen das Europäische Medienkonzentrationsrecht, Detailfragen der Regulierung von Suchmaschinen, die Berücksichtigung von Medienvielfalt im europäischen Wettbewerbsrecht sowie die Staatsferne des Rundfunks.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Entwicklungslinien, Kompetenznormen und aktuelle Handlungsfelder der Europäischen Union im Bereich der Medien. Welche Kompetenzen besitzt die Europäische Union im Bereich der Medien? In Zeiten zunehmender Tätigkeit transnationaler Medienkonzerne sowie dem Aufkommen neuartiger medialer Erscheinungsformen, die eine europäische Antwort auf Regulierungsfragen zu erfordern scheinen, ist diese Frage von hoher Aktualität.
Ausgehend von dem Befund, dass eine genuin auf die Medien bezogene Spezialermächtigung in den europäischen Verträgen fehlt, die Medien dort aber als implizites Querschnittsziel enthalten sind, werden die der Europäischen Union zustehenden Kompetenznormen auf ihren normativen Gehalt untersucht. Diese Untersuchung wird sodann auf vier aktuelle Handlungsfelder angewandt. Dazu zählen das Europäische Medienkonzentrationsrecht, Detailfragen der Regulierung von Suchmaschinen, die Berücksichtigung von Medienvielfalt im europäischen Wettbewerbsrecht sowie die Staatsferne des Rundfunks.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk ist aus der vom Verfasser seit vielen Jahren am Zentrum für angewandte Rechtswissenschaften (ZAR)/Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht (IIWR) des KIT gehaltenen Vorlesung „Öffentliches Medienrecht“ hervorgegangen. Es führt in zwölf Lektionen durch das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts (Rundfunk, Presse und Telemedien/Internet sowie Jugendschutz), berücksichtigt vor allem die verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Grundlagen des Rechtsgebiets unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und weist auf die privatrechtlichen Bezüge hin. Es eignet sich insofern einerseits für Studierende der Rechtswissenschaften als Einführung in das Gebiet des Öffentlichen Medienrechts, bietet aber zugleich eine solide und umfassende Informationsgrundlage für Studierende anderer Studiengänge (Journalisten, Germanisten, Multimedia, Informationswirtschaft, Wissen/Medien/Kultur), bei denen die Medien und das Mediengeschehen ebenfalls eine wesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2022-02-23
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Diese rechtsvergleichende Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Rundfunkfreiheit in Deutschland und der Türkei. Sie versucht die Notwendigkeit der staatsfernen Struktur des Rundfunks zu veranschaulichen. Art. 5 GG und Art. 133 TVerf. i.V.m. Art. 26 TVerf. fordern einen Rundfunk, der bei der Gestaltung der Programme von staatlichen Einflüssen jeder Art unabhängig ist. Dieses kann nur dann verwirklicht werden, wenn die Organisation der Rundfunkanstalten staatsfern ausgerichtet ist. Nach einer Darstellung des Ziels und Zwecks der Staatsferne des Rundfunks wird die organisatorische Struktur des Rundfunks in beiden Ländern analysiert. Hierbei handelt es sich um die Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Besetzung ihrer Aufsichtsgremien und die Struktur und Besetzung der Aufsichtsgremien der privaten Rundfunkanstalten in beiden Ländern. Auch die Struktur der finanziellen Abhängigkeit/Unabhängigkeit dieser Gremien – und die Art der Beteiligung und Aufsicht des Staates über diese Gremien – soll dargelegt werden. Letztlich befaßt sich diese Arbeit mit dem Rundfunk am Beispiel der Türkei.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Arbeit widmet sich der Verwaltungsorganisation und den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verwaltungs- und Organisationsrechts der Filmförderungsanstalt. Dabei werden grundrechtseffektuierende Verwaltungsstrukturen ebenso wie ihre demokratische Legitimation und die Zulässigkeit der bestehenden Finanzierungsstrukturen beleuchtet. Die Ergebnisse der Arbeit liefern u.a. Lösungsansätze zur Beantwortung politischer Fragen, die sich im Rahmen der Diskussion um die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes im Hinblick auf künftige Novellierungsvorhaben stellten.
Aktualisiert: 2023-03-27
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