Schlüsselwort: Staatsmacht

Migration und Integration, beide unverzichtbare Faktoren für den Wohlstand und Frieden Deutschlands, haben durch die Aristokratisierung des deutschen Staates zu einer nationalen Katastrophe geführt. Ich werde dieses im 21. Jahrhundert drängendste Problem Deutschlands auf unkonventionelle Art und Weise ausführlich behandeln. In Dialogform zwischen fantasierten Figuren, den griechischen Göttern, wird zunächst die These vertreten, dass Migration unverzichtbar für den Wohlstand und die Weiterentwicklung Deutschlands ist. Vorausgesetzt wird, dass Migration rechtmäßig stattfindet. In der Praxis ist das jedoch nicht der Fall, wie allgemein bekannt ist. Migration und Integration sind öffentliche Anliegen und scheiterten wie fast alle öffentlichen Projekte in Deutschland. Die Konsequenzen dieses Scheiterns sind jedoch viel gravierender als bei anderen öffentlichen Projekten. Sie steuern Deutschland – und das ist keine Übertreibung – direkt auf eine große Katastrophe zu. Populistische und rassistische Kräfte, welche die demokratische Grundordnung, den inneren Frieden und den wirtschaftlichen Wohlstand Deutschlands bedrohen, erstarken durch unrechtmäßige Anwendung des Asylrechts kontinuierlich. Für die Migranten werden die Anreize für Integration und die Annahme moderner Werte durch die fragwürdigen Praktiken im Bereich der Migration und des Asylrechts geschwächt. Stattdessen werden viele Migranten dazu verleitet, sich zu desintegrieren, den Rechtsstaat zu betrügen und Parallelgesellschaften zu bilden, die zu einer Entstehung isolierter Minderheiten beitragen. So bilden sich zunehmend große Spannungen zwischen Biodeutschen und Migranten, die sich beispielsweise im Fehlen von Chancengleichheit bei der Besetzung öffentlicher Ämter münden. Der Eingangsthese nach ist die Aristokratisierung des deutschen Staates für diese Fehlentwicklung verantwortlich. Zwei Prozesse sind dabei von zentraler Bedeutung: Adverse Selektion und Moral Hazard. Adverse Selektion meint, dass die Unqualifizierten kompetente und qualifizierte Personen von den staatlichen Posten verdrängen und somit die Leistungsfähigkeit des Staats beeinträchtigen. Behördenversagen und diverse Skandale haben dazu geführt, dass dies inzwischen im deutschen Kollektivbewusstsein als Normalzustand empfunden wird, was diesen Aspekt anschaulich verdeutlicht. Moral Hazard beschreibt ein Verhalten von Staatsdienern in hohen politischen Ämtern oder Verwaltungspositionen bei dem sie ihre Stellung missbrauchen, um eigene Interessen zu verfolgen. Es wird dafür das Verhalten der deutschen Bundesregierung, insbesondere die Entscheidungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Regierungsstab, als Beispiel angeführt. Obwohl die Entscheidung der Bundeskanzlerin für die Grenzöffnung im September 2015 grundsätzlich als richtig zu bewerten ist, stellte sich die Art und Weise der Umsetzung als ein schwerwiegender Angriff auf die nationale Sicherheit Deutschlands heraus. Der größte Fehler war dabei die Durchführung von beschleunigten (Schein-)Asylverfahren durch die Asylbehörde BAMF, die von Frau Merkel und ihren engsten Vertrauten veranlasst wurden. Dafür nahmen sie Verletzungen der Rechtmäßigkeit sowie qualitative Einbußen bei der Umsetzung des Asylrechts billigend in Kauf, was zu einer Destabilisierung der öffentlichen Ordnung führte. Ziel der beschleunigten Verfahren war, das Flüchtlingsthema im Wahlkampfjahr 2017 in den Hintergrund zu drängen und so ihre vierte Amtsperiode zu gewinnen. Am Scheidepunkt verdrängten so individuelle Ziele der Machthaber die Interessen der Nation und setzen das Land dadurch ungeheuren Gefahren aus. Mit dem Ende der Amtszeit von Angela Merkel wird eine historische Epoche zu Ende gehen, nach der tiefgreifende Reformen vonnöten sein werden, um Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftliche Integrität in Deutschland wiederherzustellen. Es bleibt abzuwarten, ob die klassischen politischen Akteure in friedlichen und wirtschaftlich guten Zeiten Anreiz haben werden, die entsprechenden Reformen anzugehen. In diesem Text wird die Ansicht vertreten, dass solche Reformen selbst in angemessenem Rahmen ausbleiben werden. Alle zerstörerischen Konsequenzen der falschen und falschen Migrationspolitik werden unter der gegensteuernden Kraft einer guten Wirtschaftslage verborgen bleiben. Erst wenn sich eine Rezession oder eine Wirtschafts- und Finanzkrise ereignet und viele Deutsche ihre Arbeitsplätze verlieren, wird die Migrantenfrage zu erheblichen Störungen des inneren Friedens in Deutschland führen. Die Migranten werden in solchen wirtschaftlich schlechten Zeiten zum Sündenbock erklärt und angegriffen werden. Die Ereignisse in Chemnitz 2018 lieferten dafür ein Beispiel und sollten als Warnsignal verstanden werden. Deshalb sind besondere Achtsamkeit und Vernunft bereits heute sowohl vom Staat als auch von der Gesellschaft gefragt.