Die Monografie sucht die rechtswissenschaftlichen, ökonomischen und gesellschaftlich-politischen steuerlichen Rechtfertigungslehren systematisierend zusammenzufassen und zu bewerten. Ausgehend vom Maßstab des Grundgesetzes sollen auf der Grundlage einer erneuerten steuerlichen Rechtfertigung Grund und Grenzen der Besteuerung herausgearbeitet sowie für die Steuergesetzgebung und Anwendung des Steuerrechts greifbar gemacht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die eigentumsrechtlichen Schranken der Belastung des Steuerbürgers. Durch die Verknüpfung der Freiheitsrechte mit dem Gleichheitssatz sollen schließlich neue Ansätze für eine sachgerechte Lastenverteilung gewonnen werden. Die Untersuchung will die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die steuerlichen Lasten auch mit Blick auf das Erhebungsverfahren konkretisieren und rechtspolitische Argumentationsansätze bieten.
Diese Arbeit wurde von der Alumni-Vereinigung der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg e.V. mit dem Dissertationspreis 2018 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Monografie sucht die rechtswissenschaftlichen, ökonomischen und gesellschaftlich-politischen steuerlichen Rechtfertigungslehren systematisierend zusammenzufassen und zu bewerten. Ausgehend vom Maßstab des Grundgesetzes sollen auf der Grundlage einer erneuerten steuerlichen Rechtfertigung Grund und Grenzen der Besteuerung herausgearbeitet sowie für die Steuergesetzgebung und Anwendung des Steuerrechts greifbar gemacht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die eigentumsrechtlichen Schranken der Belastung des Steuerbürgers. Durch die Verknüpfung der Freiheitsrechte mit dem Gleichheitssatz sollen schließlich neue Ansätze für eine sachgerechte Lastenverteilung gewonnen werden. Die Untersuchung will die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die steuerlichen Lasten auch mit Blick auf das Erhebungsverfahren konkretisieren und rechtspolitische Argumentationsansätze bieten.
Diese Arbeit wurde von der Alumni-Vereinigung der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg e.V. mit dem Dissertationspreis 2018 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dem der primären horizontalen Steuerertragsverteilung zugrundeliegenden Prinzip des örtlichen Aufkommens kommt in der bundesstaatlichen Finanzverfassung eine zentrale Bedeutung zu. An der Grenzlinie zum einfachen Zerlegungs- und steuerlichen Verfahrensrecht ist dabei die Problematik angesiedelt, ob Art. 107 Abs. 1 Satz 1 GG dem ertragsberechtigten Land gegenüber dem Einnahmeland einen verfassungsunmittelbaren Anspruch auf Erstattung (örtlich) zu Unrecht vereinnahmter Einkommensteuer gewährt. Die Untersuchung greift diese Fragestellung vor allem unter verfassungsdogmatischen Gesichtspunkten auf, beleuchtet den Begriff der Ertragshoheit und greift auf Überlegungen zur Steuerrechtfertigung zurück.
In diesem Kontext widmet sie sich insbesondere auch der Korrektur des Prinzips des örtlichen Aufkommens durch die Vorschriften des Zerlegungsgesetzes, insbesondere den Regelungen zur Lohnsteuerzerlegung, und geht auf die Modalitäten des Ausgleichsanspruchs sowie administrative Einzelfragen ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Begriff „Steuerrechtsordnung“ hat seit dem Erscheinen der Erstauflage 1993 Karriere gemacht. In der völlig überarbeiteten 2. Auflage von Band III stellt Klaus Tipke die
zwischenzeitlichen Entwicklungen und Fehlentwicklungen dar und hinterfragt sie kritisch.
Die Themen:
– Steuerrecht als Wissenschaft
– Der Gesetzgeber als Gestalter der
Steuergesetze
– Die Steuerverwaltunsgbehörden
als Mitgestalter der Steuerrechtslage
– Steuerrechtsschutz der Steuerbürger
– Strafen und andere Sanktionen zum Schutz
der Steuerrechtsordnung
– Steuerreform und Steuerrechtswissenschaft.
Damit ist das „Meisterwerk“ in 2. Auflage komplett.
Aktualisiert: 2022-02-12
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Der Begriff „Steuerrechtsordnung“ hat seit dem Erscheinen der Erstauflage 1993 Karriere gemacht. In der völlig überarbeiteten 2. Auflage von Band III stellt Klaus Tipke die zwischenzeitlichen Entwicklungen und Fehlentwicklungen bis hin zum Steuerstrafrecht dar und hinterfragt sie kritisch. Unvermindert engagiert beleuchtet Tipke seine drei Grundfragen:
I.Worin besteht das Wissenschaftliche der Steuerrechtswissenschaft?
II.Inwieweit weicht die Steuerrechtswirklichkeit von den Idealen des Steuerrechts ab?
III.Warum gelingen Steuerreformen nicht, und insbesondere: Warum greifen Steuerpolitik und Steuergesetzgebung Steuerreformvorschläge aus der Steuerrechtswissenschaft nicht auf?
Die von ihm angebotenen Antworten machen deutlich, dass es auch in Zukunft für die Steuerrechtler gegen die Un-Ordnung des Steuerrechts etwas zu tun gibt. Urteilen Sie selbst. Mit der Neuauflage des dritten Bandes ist die Trilogie der Steuerrechtsordnung jetzt komplett lieferbar.
Aktualisiert: 2021-03-08
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Die Tabaksteuer ist gleichermaßen fiskalisch bedeutsam wie verfassungsrechtlich brisant. Gemessen am Steueraufkommen rangiert sie unter den besonderen Verbrauchsteuern nach der Mineralölsteuer an zweiter Stelle. Sie belastet und beeinflusst die Tabakkonsumenten in einem Maß, welches die Frage nach ihrer gleichheits- und freiheitsrechtlichen Legitimität geradezu provoziert. Die Untersuchung behandelt die Tabaksteuer aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Ausgangspunkt ist die grundsätzliche Rechtfertigung von Steuern, insbesondere von Lenkungsteuern. Daran anknüpfend werden die Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Tabaksteuer auf ihre Verfassungskonformität hin überprüft. Betrachtet werden u. a. das Zusammenwirken von Tabaksteuer und Umsatzsteuer sowie die Differenzierung des Tabaksteuersatzes nach der Art der Tabakwaren.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Internationale Steuerrecht muss mit dem Netz der Doppelbesteuerungsabkommen verschiedene Verteilungskonflikte ausgleichen: vertikal zwischen Staat und Bürger (Doppelbesteuerung), aber auch horizontal zwischen den Staaten. Matthias Valta entwickelt Maßstäbe anhand der Steuerrechtfertigung und der Philosophie John Rawls und ergänzt und verbindet diese mit legitimationstheoretischen Überlegungen sowie ökonomischen und entwicklungstheoretischen Erkenntnissen. Die notwendige Autonomie der Staaten in der Belastungshöhe wird dabei herausgearbeitet und als "Äquivalenzneutralität" ökonomisch erprobt. Auf dieser Basis werden zuerst die Strukturen und Methodennormen des Internationalen Steuerrechts rekonstruiert und bewertet. In einem zweiten Schritt werden die Verteilungsnormen einer Detailanalyse unterzogen. Diese Analyse orientiert sich nicht nur an den aktuellen Musterabkommen, sondern beinhaltet auch eine empirische Analyse der Abkommenspraxis repräsentativ ausgewählter Länder. Matthias Valta wurde für die vorliegende Arbeit mit dem Mitchell B. Carroll-Preis 2013 der International Fiscal Association, dem Ruprecht-Karls-Preis 2014 der Stiftung Universität Heidelberg und dem European Academic Tax Thesis Award 2014 der European Association of Tax Law Professors (EATLP) und der Kommission der Europäischen Union ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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