Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften (§ 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In Poolverträgen verpflichten sich Familienaktionäre, auf der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft nach Maßgabe eines zuvor gefassten Poolbeschlusses abzustimmen. Dadurch avanciert der Aktionärspool zu einer «mächtigen» Institution, die das Machtgefüge in der Gesellschaft verändert und eine Vielzahl von Fragen aufwirft. Der Verfasser untersucht insbesondere, unter welchen Voraussetzungen der Aktionärspool die Aktiengesellschaft im Sinne des § 17 AktG beherrscht, inwieweit Mitteilungspflichten gemäß § 20 AktG bestehen und wie es sich auf die übrigen Poolaktionäre auswirkt, wenn ein Poolaktionär einem Stimmverbot gemäß § 136 Abs. 1 AktG unterliegt. Gegenstand der Untersuchung ist ferner, welche Konsequenzen es im Hinblick auf § 136 Abs. 2 AktG hat, wenn Mitglieder des Aktionärspools zugleich Mitglied des Aufsichtsrats oder des Vorstands der Gesellschaft sind. Abschließend widmet sich der Verfasser der Frage, inwieweit der Aktionärspool einen Squeeze-out gemäß §§ 327a ff. AktG durchführen kann, um Minderheitsaktionäre auszuschließen. Insgesamt verdeutlicht die Arbeit, inwieweit sich durch die Errichtung eines Aktionärspools auch in einer Aktiengesellschaft die für Familienunternehmen charakteristische Einheit von «Eigentum und Leitung» realisieren lässt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften (§ 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften (§ 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-15
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In dieser Arbeit werden erstmals die Sonderprüfungsbefugnisse des kollektiven Kontrollrechts der Gesellschafter umfassend analysiert. Inwieweit können auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen? Wie lässt sich dies durchsetzen? Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In Poolverträgen verpflichten sich Familienaktionäre, auf der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft nach Maßgabe eines zuvor gefassten Poolbeschlusses abzustimmen. Dadurch avanciert der Aktionärspool zu einer «mächtigen» Institution, die das Machtgefüge in der Gesellschaft verändert und eine Vielzahl von Fragen aufwirft. Der Verfasser untersucht insbesondere, unter welchen Voraussetzungen der Aktionärspool die Aktiengesellschaft im Sinne des § 17 AktG beherrscht, inwieweit Mitteilungspflichten gemäß § 20 AktG bestehen und wie es sich auf die übrigen Poolaktionäre auswirkt, wenn ein Poolaktionär einem Stimmverbot gemäß § 136 Abs. 1 AktG unterliegt. Gegenstand der Untersuchung ist ferner, welche Konsequenzen es im Hinblick auf § 136 Abs. 2 AktG hat, wenn Mitglieder des Aktionärspools zugleich Mitglied des Aufsichtsrats oder des Vorstands der Gesellschaft sind. Abschließend widmet sich der Verfasser der Frage, inwieweit der Aktionärspool einen Squeeze-out gemäß §§ 327a ff. AktG durchführen kann, um Minderheitsaktionäre auszuschließen. Insgesamt verdeutlicht die Arbeit, inwieweit sich durch die Errichtung eines Aktionärspools auch in einer Aktiengesellschaft die für Familienunternehmen charakteristische Einheit von «Eigentum und Leitung» realisieren lässt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Stimmverbot im Konzerngefüge - ein wichtiges Werkzeug des Gesellschaftsrechts Diese Monografie beleuchtet die Thematik der Stimmverbote im Konzern unter verschiedenen Gesichtspunkten: Untersucht wird neben der Reichweite der Stimmverbote im Konzerngefüge etwa ihr Eingreifen bei der Konzernbildung durch Abschluss von Unternehmensverträgen und bei (konzerninternen) Umgründungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches liegt auf der sich dem Praktiker stellenden Frage nach der Abdingbarkeit der Stimmverbote und nach sonstigen Gestaltungsmöglichkeiten, um das Eingreifen der Stimmverbote bzw. dessen problematische Konsequenzen einzuschränken. Besonderes Augenmerk wird auf den Themenkomplex der Geltung von Stimmverboten in Aufsichtsrat und Geschäftsführung gelegt, der von der österreichischen Wissenschaft bisher kaum untersucht wurde. Die Arbeit, die mit dem Preis des Verbandes österreichischer Banken und Bankiers ausgezeichnet wurde, bietet der Wissenschaft interessante Anregungen und dem Praktiker eine aktuelle und umfassende Darstellung des Meinungsstands sowie einen reichhaltigen Fundus an Argumenten.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Mit der aktienrechtlichen Entlastung bringen die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats die Billigung der Verwaltung der Gesellschaft zum Ausdruck, § 120 Abs. 2 Satz 1 AktG. Dabei beinhaltet die Entlastung keinerlei Verzicht auf Schadensersatzansprüche und führt auch nicht zu Beschränkungen bei der Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen Verwaltungsmitglieder. Allgemein wird der Aussagegehalt der aktienrechtlichen Entlastung daher vielfach als gering und unbedeutend eingestuft und ihre Berechtigung generell in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die Verfasserin mit der Frage, ob an dem Institut der Entlastung im Aktienrecht de lege ferenda festzuhalten ist. Die bejahende Antwort ergibt sich aus der Zusammenschau der Ergebnisse, die im Rahmen einer intensiven Auseinandersetzung mit den Grundlagen des Entlastungsinstituts (Funktion, Inhalt, Rechtsnatur, Rechtswirkung) sowie mit den in der Hauptversammlungspraxis relevanten Rechtsthemen (Anspruch auf Entlastung/Entlastungsklage, Stimmverbote, Teilentlastung) gefunden werden. Bei den praxisrelevanten Rechtsfragen wird insbesondere der Bereich der Stimmberechtigung als Frage nach der Anwendbarkeit von Stimmverboten bei der Entlastung erarbeitet. Die Reichweite von Stimmverboten wird analysiert und im Wesentlichen entgegen der Sichtweise der herrschenden Meinung neu definiert, wodurch verlässliche und sinnvolle Direktiven für die Praxis gewonnen werden. Auch wird der Frage nachgegangen, ob die Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat einen Anspruch auf Entlastung haben und wie dieser gegebenenfalls gerichtlich geltend zu machen ist. Die Frage nach der Zulässigkeit einer Teilentlastung wird ebenfalls analysiert und einer praxisnahen konstruktiven Klärung zugeführt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Praxisrelevanz von Sonderprüfungen im Aktienrecht hat zuletzt stark zugenommen. Der Autor untersucht die Rechtsdogmatik dieses Kontroll-instruments in Bezug auf die viel häufiger genutzte Rechtsform GmbH. Die Rechtswissenschaft hat das kollektive Kontrollrecht der Gesellschafter (§ 46 Nr. 6 GmbHG), das Sonderprüfungsbefugnisse beinhaltet, bislang kaum ergründet. Dabei setzen gerade Kontrollbefugnisse in Gesellschafterkonflikten oft entscheidende Impulse. Diese Monographie analysiert die GmbH-rechtliche Sonderprüfung erstmals umfassend. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet die Frage, inwieweit auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen können und wie sich dies durchsetzen lässt. Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.
Aktualisiert: 2023-04-07
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