DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen von Krusche,  Jan
Die Personalisierte Medizin verspricht jedem Patienten die für ihn optimierte Therapie. Dafür werden Marker identifiziert, die mit einer bestimmten Reaktion auf einen Wirkstoff korrelieren. Dieses Wissen ist jedoch leicht zu übernehmen, sodass die forschenden Unternehmen wirksame Schutzrechte und einem vorhersehbares Schutzniveau fordern. Die Arbeit zeigt auf, dass das Patentrecht einen solchen Schutz nur eingeschränkt bieten kann. In der Auseinandersetzung mit den Patentierungsvoraussetzungen und früherer Gesetzesänderungen wird klar, dass sich die Patentierungspraxis vom normativen Rahmen entfernt hat und teilweise auf Paradigmen stützt und die weiterhin vorherrschende Doktrin des absoluten Stoffschutzes überholt ist. Als Gegenentwurf wird eine normativ orientierte Patentierung vorgestellt, mit der informationsgetragene Innovationen wie Genmarker vorhersehbar patentrechtlich eingeordnet werden können. Die zugrundeliegende DNA ist letztlich nur in funktionalen Zusammenhängen, nicht jedoch in einer Funktion als Genmarker patentierbar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Patente auf nanotechnologische Erfindungen

Patente auf nanotechnologische Erfindungen von Sabellek,  André
Die Nanotechnologie hantiert mit winzigen Objekten, sogar mit einzelnen Atomen. Sie erobert unsichtbar den Alltag, ist interdisziplinär und stellt das Patentrecht vor neuartige Herausforderungen: Über welche Kenntnisse verfügt der Durchschnittsfachmann? Offenbaren Größenintervalle, die nach unten offen sind, alle rein mathematisch erfassten Werte? Lassen sich Stoffe und Vorrichtungen noch voneinander abgrenzen? André Sabellek, selbst Jurist und Physiker, untersucht, ob sich diese Fragen auf der Basis des bestehenden Patentrechts beantworten lassen, oder ob eine weitere Zersplitterung des Patentrechts - wie sie durch die Einführung von Sondervorschriften für biotechnologische Erfindungen eingeläutet wurde - unvermeidbar ist. Dabei wird stets anschaulich die technische Perspektive des Fachmanns mit einbezogen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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