Der schlichte Titel lässt nicht sofort vermuten, dass das Kündigungsrecht in der Lebensversicherung eine Fülle komplexer Fragen und Probleme aufwirft. Ausgehend von seinen beiden Grundthesen, dass dem jederzeitigen Lösungsrecht des Versicherungsnehmers ein weitreichender Prämienrückgewähranspruch korreliert und dass beide Rechtspositionen wesenseigene Bestandteile aller Lebensversicherungsverträge darstellen, untersucht der Verfasser hochaktuelle Fragen wie die Zulässigkeit von Stornoabschlägen im Einmalbeitragsgeschäft, die rechtlichen Grenzen separater Kostenvereinbarungen und die Besonderheiten fondsgebundener Lebensversicherungsprodukte. Eingebettet ist die Darstellung in ein prinzipienbasiertes dogmatisches Gesamtkonzept, das auch die historischen Grundlagen und die Wechselbeziehungen zum Bürgerlichen Recht in den Blick nimmt.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Rückkaufswerte sind in Deutschland seit langer Zeit ein fester Bestandteil des Lebensversicherungsrechts. Bereits seit 1831 wird einem Versicherungsnehmer bei vorzeitiger Auflösung seines Lebensversicherungsvertrages ein Teil seiner gezahlten Prämien erstattet.
Der Autor beschäftigt sich zunächst mit der historischen Entwicklung des Rückkaufswertes und behandelt insbesondere die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Zeitwert gemäß § 176 Abs. 3 VVG a.F. von 1994. Dabei geht er ausführlich auf die Transparenzurteile des BGH aus den Jahren 2001 und 2005 ein.
Vor diesem Hintergrund untersucht er sodann die durch die Reform des Versicherungsvertragsrechts eingeführte und seit dem 1.1.2008 geltende Regelung des § 169 VVG. Besondere Beachtung schenkt er der Berechnung des Rückkaufswertes nach § 169 Abs. 3 VVG als Deckungskapital der Versicherung. Eingehend erörtert er die Problematik garantierter Rückkaufswerte sowie von Mindestrückkaufswerten und unterbreitet dafür Lösungsvorschläge.
Schließlich prüft Schumacher die Neuregelung zur Berechnung des Rückkaufswertes im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben, wobei er letztlich zur teilweisen Europarechtswidrigkeit und daraus resultierend auch zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Regelung gelangt. Er zeigt die Folgen dieser Verstöße auf und bietet auch hier Lösungsansätze an.
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft wie an die Praxis, indem sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage und Probleme gibt sowie Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Der schlichte Titel lässt nicht sofort vermuten, dass das Kündigungsrecht in der Lebensversicherung eine Fülle komplexer Fragen und Probleme aufwirft. Ausgehend von seinen beiden Grundthesen, dass dem jederzeitigen Lösungsrecht des Versicherungsnehmers ein weitreichender Prämienrückgewähranspruch korreliert und dass beide Rechtspositionen wesenseigene Bestandteile aller Lebensversicherungsverträge darstellen, untersucht der Verfasser hochaktuelle Fragen wie die Zulässigkeit von Stornoabschlägen im Einmalbeitragsgeschäft, die rechtlichen Grenzen separater Kostenvereinbarungen und die Besonderheiten fondsgebundener Lebensversicherungsprodukte. Eingebettet ist die Darstellung in ein prinzipienbasiertes dogmatisches Gesamtkonzept, das auch die historischen Grundlagen und die Wechselbeziehungen zum Bürgerlichen Recht in den Blick nimmt.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Interessenskonflikte zwischen den Versicherungsnehmern und die dadurch betroffenen Interessen der Versicherer treten jüngst verstärkt in das öffentliche Bewusstsein. Die Diskussionen um das Lebensversicherungsreformgesetz (2014), die Reform des VAG (2016) und das richtige Maß an Diskriminierungsschutz und Gleichbehandlung im Versicherungswesen sind pointierte Beispiele dieser Entwicklung.
Dem vom Autor sorgfältig hergeleiteten versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzip gelingt es, durch seine konsequente Rückbindung an die privatrechtlichen Grundwertungen diese Konflikte an der Schnittstelle von Privatversicherungs-, Aufsichts- und Verfassungsrecht sinnvoll zu strukturieren und in der Folge rechtlich angemessenen Lösungen zuzuführen. Daneben bietet die Arbeit dem interessierten Leser wertvolle Erkenntnisse zu den rechtlich zulässigen Herabsetzungsmöglichkeiten des Rückkaufswerts sowie zur Lösung von Interessenkonflikten im Rahmen der Auslegung und Inhaltskontrolle von AVB.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rückkaufswerte sind in Deutschland seit langer Zeit ein fester Bestandteil des Lebensversicherungsrechts. Bereits seit 1831 wird einem Versicherungsnehmer bei vorzeitiger Auflösung seines Lebensversicherungsvertrages ein Teil seiner gezahlten Prämien erstattet.
Der Autor beschäftigt sich zunächst mit der historischen Entwicklung des Rückkaufswertes und behandelt insbesondere die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Zeitwert gemäß § 176 Abs. 3 VVG a.F. von 1994. Dabei geht er ausführlich auf die Transparenzurteile des BGH aus den Jahren 2001 und 2005 ein.
Vor diesem Hintergrund untersucht er sodann die durch die Reform des Versicherungsvertragsrechts eingeführte und seit dem 1.1.2008 geltende Regelung des § 169 VVG. Besondere Beachtung schenkt er der Berechnung des Rückkaufswertes nach § 169 Abs. 3 VVG als Deckungskapital der Versicherung. Eingehend erörtert er die Problematik garantierter Rückkaufswerte sowie von Mindestrückkaufswerten und unterbreitet dafür Lösungsvorschläge.
Schließlich prüft Schumacher die Neuregelung zur Berechnung des Rückkaufswertes im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben, wobei er letztlich zur teilweisen Europarechtswidrigkeit und daraus resultierend auch zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Regelung gelangt. Er zeigt die Folgen dieser Verstöße auf und bietet auch hier Lösungsansätze an.
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft wie an die Praxis, indem sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage und Probleme gibt sowie Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-01-30
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