Aktualisiert: 2023-06-26
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Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
Schlüsselwort: Streitbeilegungsverfahren
Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
Tatsachenermittlung im Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO).
Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Tatsachenermittlung im Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO).
Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Außergerichtliche Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
Am 9.1.2016 trat das Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in seinen wesentlichen Teilen in Kraft. Damit soll – so der Gesetzgeber – eine Möglichkeit zur einfachen, effizienten, schnellen und kostengünstigen Beilegung inländischer und grenzübergreifender Streitfälle geschaffen werden. Dies betrifft annähernd alle vertraglichen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern.
Dieses Fachbuch stellt das neue System vor allem aus Unternehmersicht dar, denn die österreichischen Unternehmer sind diejenigen, gegen die sich die Beschwerden von Verbrauchern in dem neuen System außergerichtlicher Streitbeilegung richten. Das Buch zeigt den betroffenen Unternehmern was diese neuen Instrumente bedeuten und wie sie am besten damit umgehen können. Es beschreibt die Rahmenbedingungen für außergerichtliche Streitbeilegung und zeigt auf, welche Vor- und Nachteile aus Unternehmersicht mit diesen Verfahren verbunden sind.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Tatsachenermittlung im Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO).
Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-05-15
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System der Konfliktbereinigung
Handbuch Claim-Management
System der Konfliktbereinigung
Der Mediationsvertrag
Der Mediationsvertrag
Private Client Arbitration – Familienvermögen und Schiedsgerichtsbarkeit
Schiedsgerichtsbarkeit und andere ADR-Methoden sind attraktive Optionen, um Streitigkeiten im Bereich von Private Clients und deren Unternehmen diskret zu lösen.„Private Client Arbitration“ untersucht die Schnittstelle zwischen verschiedensten Rechtsbereichen, die substantielles Privatvermögen involvieren, und der Schiedsgerichtsbarkeit sowie anderer alternativer Streitbeilegungsmethoden. Das Themenspektrum reicht von gesellschafts- und stiftungsrechtlichen Fragestellungen über familienrechtliche Aspekte bis hin zu Fragen des Erbrechts und der Nachlassplanung.Aufgrund der Bedeutung und Verwandtschaft beider Rechtsordnungen wird neben der österreichischen auch die liechtensteinische Rechtslage behandelt. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Akademiker sowie vermögende Privatpersonen und deren Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren im privaten Baurecht
Verschiedene Verbände und Institutionen haben sich in den letzten Jahren der Aufgabe gestellt, zum staatlichen Bauprozess alternative Methoden der Konfliktbeilegung in der Praxis zu etablieren. Dennoch ist im Konflikt-fall der Weg zu den staatlichen Gerichten, trotz teils heftiger Kritik am Bauprozess, noch immer die Regel. Anhand einer vergleichenden Betrachtung der zur Verfügung stehenden Instrumente alternativer Konfliktbeilegung einerseits und des Bauprozesses andererseits wird in dieser Untersuchung – unter Berücksichtigung der in verschiedenen Konstellationen in der Baupraxis regelmäßig bestehenden Interessenlagen – aufgezeigt, ob und unter welchen Voraussetzungen welche alternativen Formen der Streitbeilegung für die Beteiligten als Alternative zum staatlichen Bauprozess geeignet sein können.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
«Alliancing Contracts» im deutschen Rechtssystem
Die Bauwirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Steigender Wettbewerbsdruck, daraus folgender Preiskampf sowie eine starke Zunahme der Insolvenzen prägen die Branche. Der Allianzvertrag versucht durch seinen kooperativen Charakter neuartige Wege aus der Krise der Bauwirtschaft aufzuzeigen und verstärkt das Projekt in den Vordergrund zu rücken. Allianzverträge kommen bisher nahezu ausschließlich im anglo-amerikanischen Raum zur Anwendung. Ein innovatives Vergütungssystem, eine «no blame – no dispute»-Kultur und das Einstimmigkeitsprinzip tragen dazu bei, alle Parteien auf eine «best for project»-Atmosphäre einzuschwören. Dieses Buch behandelt den Allianzvertrag am Beispiel Australiens sowie seine Umsetzung in deutsches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Vergaberechts.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
Mediation und Recht
Außergerichtliche Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
Die Vor- und Nachteile des AStG aus Unternehmersicht
Am 9.1.2016 trat das Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in seinen wesentlichen Teilen in Kraft. Damit soll – so der Gesetzgeber – eine Möglichkeit zur einfachen, effizienten, schnellen und kostengünstigen Beilegung inländischer und grenzübergreifender Streitfälle geschaffen werden. Dies betrifft annähernd alle vertraglichen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern.
Dieses Fachbuch stellt das neue System vor allem aus Unternehmersicht dar, denn die österreichischen Unternehmer sind diejenigen, gegen die sich die Beschwerden von Verbrauchern in dem neuen System außergerichtlicher Streitbeilegung richten. Das Buch zeigt den betroffenen Unternehmern was diese neuen Instrumente bedeuten und wie sie am besten damit umgehen können. Es beschreibt die Rahmenbedingungen für außergerichtliche Streitbeilegung und zeigt auf, welche Vor- und Nachteile aus Unternehmersicht mit diesen Verfahren verbunden sind.
Aktualisiert: 2020-12-22
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«Alliancing Contracts» im deutschen Rechtssystem
Die Bauwirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Steigender Wettbewerbsdruck, daraus folgender Preiskampf sowie eine starke Zunahme der Insolvenzen prägen die Branche. Der Allianzvertrag versucht durch seinen kooperativen Charakter neuartige Wege aus der Krise der Bauwirtschaft aufzuzeigen und verstärkt das Projekt in den Vordergrund zu rücken. Allianzverträge kommen bisher nahezu ausschließlich im anglo-amerikanischen Raum zur Anwendung. Ein innovatives Vergütungssystem, eine «no blame – no dispute»-Kultur und das Einstimmigkeitsprinzip tragen dazu bei, alle Parteien auf eine «best for project»-Atmosphäre einzuschwören. Dieses Buch behandelt den Allianzvertrag am Beispiel Australiens sowie seine Umsetzung in deutsches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Vergaberechts.
Aktualisiert: 2023-04-07
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