Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-26
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Aktualisiert: 2023-06-26
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Aktualisiert: 2023-06-26
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Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Am 9.1.2016 trat das Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in seinen wesentlichen Teilen in Kraft. Damit soll – so der Gesetzgeber – eine Möglichkeit zur einfachen, effizienten, schnellen und kostengünstigen Beilegung inländischer und grenzübergreifender Streitfälle geschaffen werden. Dies betrifft annähernd alle vertraglichen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern.
Dieses Fachbuch stellt das neue System vor allem aus Unternehmersicht dar, denn die österreichischen Unternehmer sind diejenigen, gegen die sich die Beschwerden von Verbrauchern in dem neuen System außergerichtlicher Streitbeilegung richten. Das Buch zeigt den betroffenen Unternehmern was diese neuen Instrumente bedeuten und wie sie am besten damit umgehen können. Es beschreibt die Rahmenbedingungen für außergerichtliche Streitbeilegung und zeigt auf, welche Vor- und Nachteile aus Unternehmersicht mit diesen Verfahren verbunden sind.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Dissertation hat die Tatsachenermittlung im Rahmen eines Handelskonflikts unter dem Streitbeilegungsverfahren der WTO zum Gegenstand. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Konzeption und des Ablaufs des Verfahrens zur Sachverhaltsermittlung. Das Streitbeilegungsübereinkommen (DSU) enthält insoweit nur rudimentäre Regelungen. Gleichwohl stellen diese die rechtliche Grundlage dar und bilden das Grundgerüst für die Anwendungspraxis. Aus ihnen können die Verfahrensgrundsätze und das Verfahren selbst abgeleitet werden.
Aufgrund der wenigen Bestimmungen zur Sachverhaltsermittlung ist es an den Streitbeilegungsorganen, den Panels und dem Appellate Body, die bestehenden Regelungen zu konkretisieren. Aufgabe des Autors ist daher auch die Auswertung der Entscheidungen der Streitbeilegungsorgane. Mit ihr einhergehend erfolgt eine Darstellung der Anwendungspraxis und der Verfahrensgestaltung.
Das WTO-Streitbeilegungsverfahren wird auch in den völkerrechtlichen Kontext eingeordnet. Darüber hinaus steht es zwischen der Verschiedenheit des angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreises. Die Streitbeilegungsorgane müssen demnach bei der Konkretisierung der Verfahrensbestimmungen angemessene Entscheidungen zur Tatsachenermittlung treffen. Dies ermöglicht zugleich eine Verknüpfung zum nationalen Zivilverfahrensrecht, so dass der Verfasser die Tatsachenermittlung vor dem Hintergrund des kontinentaleuropäischen Rechts, aber auch der Unterschiede zwischen diesem und dem angloamerikanischen Recht beleuchtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aufnahme detaillierterer Verfahrensvorschriften zur Tatsachenermittlung in einem WTO-Streitbeilegungsverfahren in das DSU zu einer weiteren Stärkung des juristischen Systems und der Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem führen würde.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2021-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2021-01-20
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Aktualisiert: 2021-01-19
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Schiedsgerichtsbarkeit und andere ADR-Methoden sind attraktive Optionen, um Streitigkeiten im Bereich von Private Clients und deren Unternehmen diskret zu lösen.„Private Client Arbitration“ untersucht die Schnittstelle zwischen verschiedensten Rechtsbereichen, die substantielles Privatvermögen involvieren, und der Schiedsgerichtsbarkeit sowie anderer alternativer Streitbeilegungsmethoden. Das Themenspektrum reicht von gesellschafts- und stiftungsrechtlichen Fragestellungen über familienrechtliche Aspekte bis hin zu Fragen des Erbrechts und der Nachlassplanung.Aufgrund der Bedeutung und Verwandtschaft beider Rechtsordnungen wird neben der österreichischen auch die liechtensteinische Rechtslage behandelt. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Akademiker sowie vermögende Privatpersonen und deren Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Verschiedene Verbände und Institutionen haben sich in den letzten Jahren der Aufgabe gestellt, zum staatlichen Bauprozess alternative Methoden der Konfliktbeilegung in der Praxis zu etablieren. Dennoch ist im Konflikt-fall der Weg zu den staatlichen Gerichten, trotz teils heftiger Kritik am Bauprozess, noch immer die Regel. Anhand einer vergleichenden Betrachtung der zur Verfügung stehenden Instrumente alternativer Konfliktbeilegung einerseits und des Bauprozesses andererseits wird in dieser Untersuchung – unter Berücksichtigung der in verschiedenen Konstellationen in der Baupraxis regelmäßig bestehenden Interessenlagen – aufgezeigt, ob und unter welchen Voraussetzungen welche alternativen Formen der Streitbeilegung für die Beteiligten als Alternative zum staatlichen Bauprozess geeignet sein können.
Aktualisiert: 2021-01-01
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