Die Arbeit stellt eine verfassungsrechtliche Analyse der Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst einschließlich ihrer untergesetzlichen Normierung dar. Eine Teilnahmepflicht erweist sich hierbei zwar per se als verfassungsrechtlich zulässig, begegnet aber in ihrer momentanen Ausgestaltung Bedenken, welche durch abschließend unterbreitete Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen behoben werden können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit stellt eine verfassungsrechtliche Analyse der Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst einschließlich ihrer untergesetzlichen Normierung dar. Eine Teilnahmepflicht erweist sich hierbei zwar per se als verfassungsrechtlich zulässig, begegnet aber in ihrer momentanen Ausgestaltung Bedenken, welche durch abschließend unterbreitete Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen behoben werden können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Realverbände als Träger der Unterhaltung von ländlichen Wegen, Gewässern dritter Ordnung und als Eigentümer von Wald sind in Niedersachsen nach wie vor sehr wichtig.
Der einzige Kommentar des Niedersächsischen Realverbandsgesetzes behandelt neben der historischen Herkunft der Realverbände die mit dieser Rechtsmaterie verbundenen, speziellen Eigenheiten und ihre Weiterentwicklung. Die Bearbeitung orientiert sich streng an der Praxis dieser Selbstverwaltungskörperschaften und enthält zahlreiche Beispiele.
Der Titel ist eine wichtige Arbeits- und Orientierungshilfe für Vorstand, Geschäftsführung und Mitglieder der Realverbände, der Ämter für Landentwicklung, Landwirtschaftskammern und kommunale Gebietskörperschaften als Aufsichtsbehörden.
Der von Günter Tesmer, Ministerialrat a. D., begründete Kommentar, wird seit nunmehr vielen Jahren von Dr. jur. Klaus Thomas, Regierungsdirektor beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, fortgeführt und liegt inzwischen bereits in 12. Auflage vor.
Aktualisiert: 2021-04-30
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Die Arbeit stellt eine verfassungsrechtliche Analyse der Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst einschließlich ihrer untergesetzlichen Normierung dar. Eine Teilnahmepflicht erweist sich hierbei zwar per se als verfassungsrechtlich zulässig, begegnet aber in ihrer momentanen Ausgestaltung Bedenken, welche durch abschließend unterbreitete Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen behoben werden können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Discovery nimmt eine zentrale Rolle im US-Zivilverfahren ein und generiert für ihre Adressaten regelmäßig hohe Kosten. Dem Grundsatz der American Rule folgend, hat jede Verfahrenspartei diese Kosten selbst zu tragen. Das Werk untersucht praxisorientiert und wissenschaftlich anspruchsvoll, wie ein Discovery-Beteiligter von den anderen Verfahrensparteien in einem in Deutschland geführten Folgeprozess eine Erstattung der Kosten erstreiten kann, die ihm durch die Vorlage in Deutschland belegener Urkunde aufgrund einer unberechtigten Discovery-Anfrage entstanden sind. Dabei werden nach einer rechtsvergleichenden Einführung Fragen der Teilnahmepflicht und möglicher Einwände gegen die Document-Production-Anfragen in Deutschland belegener Urkunden beleuchtet. Anschließend werden materiell-rechtliche Anspruchsgrundlagen des deutschen Rechts geprüft sowie prozessrechtliche Fragen der internationalen Zuständigkeit und die Auswirkungen des US-Erstprozesses auf eine mögliche Kostenerstattung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Discovery nimmt eine zentrale Rolle im US-Zivilverfahren ein und generiert für ihre Adressaten regelmäßig hohe Kosten. Dem Grundsatz der American Rule folgend, hat jede Verfahrenspartei diese Kosten selbst zu tragen. Das Werk untersucht praxisorientiert und wissenschaftlich anspruchsvoll, wie ein Discovery-Beteiligter von den anderen Verfahrensparteien in einem in Deutschland geführten Folgeprozess eine Erstattung der Kosten erstreiten kann, die ihm durch die Vorlage in Deutschland belegener Urkunde aufgrund einer unberechtigten Discovery-Anfrage entstanden sind. Dabei werden nach einer rechtsvergleichenden Einführung Fragen der Teilnahmepflicht und möglicher Einwände gegen die Document-Production-Anfragen in Deutschland belegener Urkunden beleuchtet. Anschließend werden materiell-rechtliche Anspruchsgrundlagen des deutschen Rechts geprüft sowie prozessrechtliche Fragen der internationalen Zuständigkeit und die Auswirkungen des US-Erstprozesses auf eine mögliche Kostenerstattung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Realverbände sind als Träger zur Unterhaltung von Waldflächen, Wegen und Gewässern im ländlich geprägten Niedersachsen von hoher Bedeutung.
Der Kommentar zum niedersächsischen Realverbandgesetz erläutert das Wesen und den Nutzen der Realverbände und beinhaltet die jeweiligen Novellierungen des Gesetzes, die entscheidend zur Weiterentwicklung und Anpassung der Realverbände an die Gegebenheiten beitragen.
Die Kommentierung ist eine wichtige Arbeits- und Orientierungshilfe für Vorstand, Geschäftsführung und Mitglieder der Realverbände, der Ämter für Landentwicklung, Landwirtschaftskammern und kommunale Gebietskörperschaften als Aufsichtsbehörden.
Mit jeder Neuauflage werden aktuelle Rechtsprechnung und die jeweils aktuellen Satzungsmuster aufgenommen.
Der Titel ist eine wichtige Arbeits- und Orientierungshilfe für Vorstand, Geschäftsführung und Mitglieder der Realverbände, der Ämter für Landentwicklung, Landwirtschaftskammern und kommunale Gebietskörperschaften als Aufsichtsbehörden.
Begründet von Günter Tesmer, Ministerialrat a. D., hat Dr. Klaus Thomas, Ass. iur., zuständig für Rechtsangelegenheiten, Flurbereinigung und Realverbände beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN), Regionaldirektion Braunschweig, die Arbeit an der Kommentierung fortgeführt und weiterentwickelt.
Aktualisiert: 2021-01-25
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