Wer kontrolliert die Telefonüberwachung?

Wer kontrolliert die Telefonüberwachung? von Backes,  Otto, Gusy,  Christoph
Polizei und Staatsanwaltschaft dürfen im Ermittlungsverfahren Methoden zur Gewinnung von Informationen über Tat und Täter einsetzen, die massiv in Rechte der Beschuldigten oder der mit ihnen in Verbindung gebrachten Personen eingreifen. Um diese frühzeitigen Eingriffe rechtsstaatlich abzusichern, ist ihre Anordnung grundsätzlich einem Richter vorbehalten. Die auf Aktenanalysen und Interviews beruhende empirische Studie geht der Frage nach, wie der gesetzlich vorgeschriebene Richtervorbehalt bei der Telefonüberwachung in der Praxis gehandhabt wird. Sie führt zu dem Befund, dass die Richter fast immer dem Überwachungsantrag stattgeben und der Richtervorbehalt eher selten auf einer, wie vom Verfassungsgericht gefordert, eigenständigen Entscheidung der Richter beruht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Wer kontrolliert die Telefonüberwachung?

Wer kontrolliert die Telefonüberwachung? von Backes,  Otto, Gusy,  Christoph
Polizei und Staatsanwaltschaft dürfen im Ermittlungsverfahren Methoden zur Gewinnung von Informationen über Tat und Täter einsetzen, die massiv in Rechte der Beschuldigten oder der mit ihnen in Verbindung gebrachten Personen eingreifen. Um diese frühzeitigen Eingriffe rechtsstaatlich abzusichern, ist ihre Anordnung grundsätzlich einem Richter vorbehalten. Die auf Aktenanalysen und Interviews beruhende empirische Studie geht der Frage nach, wie der gesetzlich vorgeschriebene Richtervorbehalt bei der Telefonüberwachung in der Praxis gehandhabt wird. Sie führt zu dem Befund, dass die Richter fast immer dem Überwachungsantrag stattgeben und der Richtervorbehalt eher selten auf einer, wie vom Verfassungsgericht gefordert, eigenständigen Entscheidung der Richter beruht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Ein Recht, das die Gesellschaft braucht

Ein Recht, das die Gesellschaft braucht von Bodendieck-Engels,  Hildegard, Kühling,  Jürgen
Jürgen Kühling, Bundesverfassungsrichter in der Zeit von 1989 bis 2001, hat sich in engagierten Beiträgen für das Recht, das die Gesellschaft braucht, eingesetzt und dabei die juristische Ausbildung, das Berufsbeamtentum und das Verhältnis von Kirche und Staat radikal in Frage gestellt. Das Buch richtet sich an alle, die fundierte Kenntnisse zum Funktionieren eines Rechtsstaats suchen und verstehen wollen, was die Grundrechte im praktischen Leben bedeuten. Die glasklare Sprache macht Recht, wie selten, verständlich. Es geht im Einzelnen um Interna von Justiz und Justizpolitik, um die Konkretisierung der Grundrechte in der Rechtsprechung, um Probleme und Herausforderungen durch die Sicherheitsbedürfnisse unserer Gesellschaft.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Ein Recht, das die Gesellschaft braucht

Ein Recht, das die Gesellschaft braucht von Bodendieck-Engels,  Hildegard, Kühling,  Jürgen
Jürgen Kühling, Bundesverfassungsrichter in der Zeit von 1989 bis 2001, hat sich in engagierten Beiträgen für das Recht, das die Gesellschaft braucht, eingesetzt und dabei die juristische Ausbildung, das Berufsbeamtentum und das Verhältnis von Kirche und Staat radikal in Frage gestellt. Das Buch richtet sich an alle, die fundierte Kenntnisse zum Funktionieren eines Rechtsstaats suchen und verstehen wollen, was die Grundrechte im praktischen Leben bedeuten. Die glasklare Sprache macht Recht, wie selten, verständlich. Es geht im Einzelnen um Interna von Justiz und Justizpolitik, um die Konkretisierung der Grundrechte in der Rechtsprechung, um Probleme und Herausforderungen durch die Sicherheitsbedürfnisse unserer Gesellschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess bei rechtswidriger Überwachung des Arbeitnehmers

Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess bei rechtswidriger Überwachung des Arbeitnehmers von Fiedler,  Julia
Die lange umstrittene Frage, ob rechtswidrig erlangte Beweise im arbeitsrechtlichen Prozess einem Beweisverwertungsverbot unterliegen können,wurde durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Praxis im Grundsatz geklärt. Die Verwertung von Beweisen soll ausgeschlossen sein, wenn hierdurch das Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Darüber hinaus sind jedoch eine Reihe von Fragen offen geblieben, die in dieser Arbeit aufgegriffen werden. Gegenstand ist zunächst eine kritische Beleuchtung der Rechtsprechung. Dabei wird untersucht, wie der Schutz des Persönlichkeitsrechts ein Beweisverwertungsverbot zu rechtfertigen vermag und welche konkreten Kriterien hierbei zu beachten sind. Darüber hinaus wird geprüft, ob auch Verletzungen anderer materieller Regelungen Beweisverwertungsverbote begründen können. Kern der Untersuchung bilden hierbei die Mitbestimmungsrechtedes Betriebsrats (BetrVG), das BDSG und das TKG. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der Reichweite des Beweisverwertungsverbotes. Trotz der Rechtswidrigkeit einer Beweiserhebung sind Fallgruppen denkbar, in denen die Verwertung der erlangten Beweise gleichwohl zulässig ist. Die Arbeit erörtert hierbei auch die mittelbaren Folgefragen zum arbeits- vertraglichen Auskunftsrecht, dem Sachvortragsverwertungsverbot und zu Zufallsfunden. Im Ausblick gibt die Verfasserin schließlich eine Einschätzung zu den möglichen Implikationen für diese Maßstäbe vor dem Hintergrund der 2018 eingeführten DSGVO.
Aktualisiert: 2021-11-08
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Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess bei rechtswidriger Überwachung des Arbeitnehmers

Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess bei rechtswidriger Überwachung des Arbeitnehmers von Fiedler,  Julia
Die lange umstrittene Frage, ob rechtswidrig erlangte Beweise im arbeitsrechtlichen Prozess einem Beweisverwertungsverbot unterliegen können,wurde durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Praxis im Grundsatz geklärt. Die Verwertung von Beweisen soll ausgeschlossen sein, wenn hierdurch das Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Darüber hinaus sind jedoch eine Reihe von Fragen offen geblieben, die in dieser Arbeit aufgegriffen werden. Gegenstand ist zunächst eine kritische Beleuchtung der Rechtsprechung. Dabei wird untersucht, wie der Schutz des Persönlichkeitsrechts ein Beweisverwertungsverbot zu rechtfertigen vermag und welche konkreten Kriterien hierbei zu beachten sind. Darüber hinaus wird geprüft, ob auch Verletzungen anderer materieller Regelungen Beweisverwertungsverbote begründen können. Kern der Untersuchung bilden hierbei die Mitbestimmungsrechtedes Betriebsrats (BetrVG), das BDSG und das TKG. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der Reichweite des Beweisverwertungsverbotes. Trotz der Rechtswidrigkeit einer Beweiserhebung sind Fallgruppen denkbar, in denen die Verwertung der erlangten Beweise gleichwohl zulässig ist. Die Arbeit erörtert hierbei auch die mittelbaren Folgefragen zum arbeits- vertraglichen Auskunftsrecht, dem Sachvortragsverwertungsverbot und zu Zufallsfunden. Im Ausblick gibt die Verfasserin schließlich eine Einschätzung zu den möglichen Implikationen für diese Maßstäbe vor dem Hintergrund der 2018 eingeführten DSGVO.
Aktualisiert: 2021-03-31
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Auslandsbeweise und ihre Verwertung im schweizerischen Strafverfahren

Auslandsbeweise und ihre Verwertung im schweizerischen Strafverfahren von Riedi,  Claudio
Die Dissertation soll allen Praktikern ein Hilfsmittel für ihre tägliche Arbeit sein. Im Zentrum stehen die Problemfelder, die sich bei der Erlangung und Verwertung im Ausland liegender Beweise ergeben. Vertiefter analysiert wird, welche Auswirkungen selbst eine ordnungsgemässe Beweiserhebung auf die Verwertungsfrage hat, wobei viele praxisrelevante Einzelfragen diskutiert werden, so z.B. ein Verstoss gegen Belehrungsvorschriften, nichtgewährte Teilnahmerechte und die Verwertung von Ergebnissen aus Telefonkontrollen. Betrachtet wird zudem die in der Praxis bis anhin kaum aufgeworfene Belehrungsproblematik von Art. 36 WÜK. Mit einem Leitfaden soll die tägliche Arbeit der mit Rechtshilfeverfahren befassten Berufsgruppen erleichtert werden. Die Dissertation richtet sich in erster Linie an Strafgerichte, Staatsanwälte und Verteidiger. Autor: Dr. iur. Claudio Riedi
Aktualisiert: 2020-01-17
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Görings NSA

Görings NSA von Fuhrer,  Armin
Es war der größte Geheimdienst der Nazis. Doch obwohl das »Forschungsamt« des Luftfahrtministeriums – so lautete der Tarnname – von Hermann Göring wie ein Privatdienst geleitet, mitten in Berlin residierte, war es nicht nur in der deutschen Bevölkerung, sondern auch den Alliierten unbekannt. Dabei leisteten Görings Lauscher, maßgeblich unterstützt von der Deutschen Reichspost, hervorragende Arbeit. Sie lasen im Frieden und im Krieg den feindlichen Funkverkehr mit und belauschten ausländische Regierungen und Diplomaten sowie deutsche NS-Gegner. Selbst US-Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill wurden abgehört. Insgesamt wurden mindestens eine halbe Million Gespräche belauscht und zum Teil aufgezeichnet – in einer Zeit, in der es viel weniger Telefonanschlüsse gab als heute und die zu überwachenden Personen gezielt ausgesucht wurden, eine ungeheure Zahl. Das Amt, technisch auf dem neuesten Stand ausgerüstet und ständig im Konkurrenzkampf mit vergleichbaren anderen NS-Institutionen, lieferte Adolf Hitler wichtige außenpolitische Informationen, die er gezielt einsetzte. Für Hermann Göring war es ein sehr wichtiges, heute weit unterschätztes Instrument zum Ausbau seiner persönlichen Macht. Obwohl die einstmals riesigen Aktenbestände in den letzten Monaten des Zweiten Weltkrieges vernichtet wurden, liefert das Buch einen spannenden und erhellenden Einblick in die Geschichte des Forschungsamtes.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Enthält das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) mit den Änderungen durch das am 9. März 2017 vom Bundestag beschlossene Videoüberwachungsverbesserungsgesetz und der sich gegenwärtig noch im Gesetzgebungsverfahren befindenden, 2018 in Kraft tretenden Neufassung durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (DSAnpUG-EU) und die amtlichen Begründungen. Weiterhin umfasst der Band die neuen Vorschriften im BPolG zu mobilen Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten (Body-Cams), automatischer Kennzeichenerfassung und Gesprächs­aufzeichnung einschließlich ihrer amtlichen Begründung, die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGV), das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) und die Postdienste-Datenschutzverordnung (PSDVO). Das BDSG ist sowohl in seiner zum Zeitpunkt des Erscheinens als auch in der 2018 in Kraft tretenden Fassung abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Deutschland zwischen den Fronten

Deutschland zwischen den Fronten von Polli,  Gert R.
Europa – und damit auch die EU – befindet sich in seiner bisher kritischsten sicherheitspolitischen Lage. Einmal mehr wird Deutschland zu einem Schlüsselfaktor für den weiteren Bestand der Union, wie wir sie kennen. Und doch scheint Deutschland wehrlos zu sein. Über Jahrzehnte hinweg hat eine falsch verstandene Partnerschaft mit den USA zu einer umfassenden Kontrolle und Überwachung Europas und vor allem Deutschlands geführt. An vorderster Front: amerikanische Geheimdienste und ihre Zuträger. Besonders pikant ist die Rolle, die der BND im Hintergrund spielte. Diese und viele weitere explosive Erkenntnisse verdanken wir der Aufklärung des amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden. Die Schlussfolgerungen für die deutsche Politik und Wirtschaft sind höchst beunruhigend. Auch der eher »freundschaftliche« Verlauf des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag kann darüber nicht hinwegtäuschen. Deutschland ist selbst heute noch ein besetztes Land; Politik, Wirtschaft und die deutsche Geheimdienstlandschaft stehen in enger Verflechtung und Abhängigkeit zu ausländischen Nachrichtendiensten. Unter der neuen amerikanischen Regierung wird künftige deutsche Außenpolitik nicht einfacher – im Gegenteil. Verschärft wird der globale Kampf um Ressourcen durch den internationalen Terrorismus, der den Krieg mitten ins Herz Europas trägt. Die Europäische Union ist in die schwerste Krise seit ihrer Existenz geraten. Sie droht zu zerfallen. Mit dem Aufkommen neuer, EU-kritischer und rechts- oder linksextremer Parteien sind auch in den demokratischen Strukturen in der EU Verschiebungen zu beobachten. Für Sie als Bürger ist kaum noch durchschaubar, wer hinter welchen Bewegungen steckt, denn längst sind die Geheimdienste die Speerspitze der globalen Veränderung geworden. Dr. Gert R. Polli gibt als Insider erstmals einen exklusiven Einblick in die Hintergründe des Kampfs um Europa. Als Gründer des Österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung kennt er wie kaum ein anderer neutraler Beobachter die widerstrebenden Interessen. Er zeigt, wo die größten Gefahren für Deutschland liegen, und erklärt, welche Hürden Deutschland und die EU nehmen müssen, um von den Veränderungen nicht überrollt zu werden.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Telefonüberwachung im Polizeirecht

Telefonüberwachung im Polizeirecht von Vollmar,  Tino
Bei der staatlichen Telefonüberwachung stehen sich Sicherheitsinteressen einerseits und Freiheitsinteressen andererseits gegenüber. Gerade die Telefonüberwachung zum Zwecke der Gefahrenabwehr begegnet verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Bedenken. Der Autor untersucht neben der Gesetzgebungszuständigkeit und dem grundsätzlichen Bedürfnis nach einer Regelung zur präventiv-polizeilichen Telefonüberwachung auch, inwieweit sich aus repressiven Befugnissen Maßgaben für eine entsprechende Rechtsgrundlage gewinnen lassen. Die Arbeit zeigt auf, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen einer solchen Regelung verlaufen. Mit den darüberhinaus behandelten Aspekten gibt die Arbeit einen zuverlässigen Überblick über die mit der präventiv-polizeilichen Telefonüberwachung in Zusammenhang stehenden Probleme.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Hauptabteilung III

Hauptabteilung III von Schmidt,  Andreas
Das MfS-Handbuch "Anatomie der Staatssicherheit" besteht aus einzelnen Teillieferungen, die sich mit der Struktur und Arbeitsweise des MfS am Beispiel einzelner Diensteinheiten und bestimmter Schwerpunktthemen befassen. Die Hauptabteilung III mit den ihr nachgeordneten Abteilungen III in den Bezirken war unter dem Leitbegriff "Elektronischer Kampf des MfS" innerhalb des Staatssicherheitsdienstes der DDR für die Funkaufklärung und Funkabwehr zuständig. Zu ihren Aufgaben gehörte es, aus den Funk- und Fernmeldeverbindungen der Bundesrepublik und Westberlins möglichst viele und hochwertige Gesprächsinhalte abzuschöpfen. Ziel dieser Lauschangriffe konnten Informationen der Bundesregierung, der Landeskabinette, der Parteien und Medien, der Bundeswehr, der Rüstungsindustrie, der Führungsgremien der NATO, der westdeutschen Geheimdienste und der Polizei sein. Aber auch auf dem Gebiet der DDR wurde die Abteilung aktiv und sollte etwa illegale Funksendungen aufklären und deren Urheber ermitteln. Die nun vorliegende Teillieferung des MfS-Handbuchs "Hauptabteilung III: Funkaufklärung und Funkabwehr" beschreibt die Geschichte dieser vielfach auftragnehmenden Abteilung und ihrer Vorläufer von den Gründungsjahren des MfS bis zu seiner Auflösung. Im Mittelpunkt stehen dabei die Strukturentwicklung der im September 1989 zuletzt an die 2.400 Mitarbeiter umfassenden Hauptabteilung und die funktechnischen Mittel und Methoden, die jeweils zum Einsatz kamen. Andreas Schmidt hat unter anderem detailliert quantifiziert, wie viele Funk- und Telefonverbindungen potentiell von der Staatssicherheit abgehört werden konnten. Zahlreiche Organigramme und Karten dokumentieren den organisatorischen Aufbau der Diensteinheit und die räumliche Verteilung ihrer Stützpunkte auf dem Gebiet der DDR und darüber hinaus. Eine Übersichtskarte der Funkstützpunkte findet sich unter www.bstu.de/stuetzpunktsystem-ha-iii.
Aktualisiert: 2023-02-08
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