Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.
Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.
Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.
Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Habilitationsschrift geht der Frage nach, wie das berechtigte Sicherheitsbedürfnis einer Rechtsgemeinschaft mit einem freiheitlichen Rechts- und Strafverständnis gedanklich konsequent in Einklang zu bringen ist. Anlass der Untersuchung ist die moderne Sicherheitsgesetzgebung im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Es kann gezeigt werden, dass der gegenwärtig feststellbare Trend zu einem »Sicherheitsstrafrecht« kein legitimer Weg ist und durch ein ausgearbeitetes, festen Prinzipien folgendes und gesetzlich verankertes Präventionsrecht abgelöst werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.
Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Habilitationsschrift geht der Frage nach, wie das berechtigte Sicherheitsbedürfnis einer Rechtsgemeinschaft mit einem freiheitlichen Rechts- und Strafverständnis gedanklich konsequent in Einklang zu bringen ist. Anlass der Untersuchung ist die moderne Sicherheitsgesetzgebung im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Es kann gezeigt werden, dass der gegenwärtig feststellbare Trend zu einem »Sicherheitsstrafrecht« kein legitimer Weg ist und durch ein ausgearbeitetes, festen Prinzipien folgendes und gesetzlich verankertes Präventionsrecht abgelöst werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Habilitationsschrift geht der Frage nach, wie das berechtigte Sicherheitsbedürfnis einer Rechtsgemeinschaft mit einem freiheitlichen Rechts- und Strafverständnis gedanklich konsequent in Einklang zu bringen ist. Anlass der Untersuchung ist die moderne Sicherheitsgesetzgebung im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Es kann gezeigt werden, dass der gegenwärtig feststellbare Trend zu einem »Sicherheitsstrafrecht« kein legitimer Weg ist und durch ein ausgearbeitetes, festen Prinzipien folgendes und gesetzlich verankertes Präventionsrecht abgelöst werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Werk „Terrorismus(-strafrecht) – Eine vergleichende Analyse des Phänomens und seiner (straf-)rechtlichen Erfassung“ beleuchtet die Grundsatzfragen der Leistungsfähigkeit und der Grenzen des vorverlagerten Strafrechts am Beispiel des sog. Terrorismusstrafrechts. Neben strafrechtsdogmatischen und strafverfassungsrechtlichen Aspekten wird der Terrorismus insbesondere aus definitorischer und konkret phänomenologischer Perspektive betrachtet. Die Untersuchung, welche sich auch mit dem Phänomen der sog. terroristischen Einzeltäter befasst, bezweckt ein umfassendes und strafrechtskonzeptionelles Verständnis des Terrorismus und mündet entsprechend in einem hierauf basierenden Definitions- und Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.
Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.
Aktualisiert: 2023-05-02
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• Kurztext:
Das Werk „Terrorismus(-strafrecht) - Eine vergleichende Analyse des Phänomens und seiner (straf-)rechtlichen Erfassung“ beleuchtet, bezugnehmend auf das Phänomen, die Grundsatzfragen der Leistungsfähigkeit und der Grenzen des vorverlagerten Strafrechts am Beispiel des sog. Terrorismusstrafrechts.
• Langtext:
Das Werk „Terrorismus(-strafrecht) - Eine vergleichende Analyse des Phänomens und seiner (straf-)rechtlichen Erfassung“ beleuchtet die Grundsatzfragen der Leistungsfähigkeit und der Grenzen des vorverlagerten Strafrechts am Beispiel des sog. Terrorismusstrafrechts. Neben strafrechtsdogmatischen und strafverfassungsrechtlichen Aspekten wird der Terrorismus insbesondere aus definitorischer und konkret phänomenologischer Perspektive betrachtet. Die Untersuchung, welche sich auch mit dem Phänomen der sog. terroristischen Einzeltäter befasst, bezweckt ein umfassendes und strafrechtskonzeptionelles Verständnis des Terrorismus und mündet entsprechend in einem hierauf basierenden Definitions- und Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Das Werk "Terrorismus(-strafrecht) – Eine vergleichende Analyse des Phänomens und seiner (straf-)rechtlichen Erfassung" beleuchtet die Grundsatzfragen der Leistungsfähigkeit und der Grenzen des vorverlagerten Strafrechts am Beispiel des sog. Terrorismusstrafrechts. Neben strafrechtsdogmatischen und strafverfassungsrechtlichen Aspekten wird der Terrorismus insbesondere aus definitorischer und konkret phänomenologischer Perspektive betrachtet. Die Untersuchung, welche sich auch mit dem Phänomen der sog. terroristischen Einzeltäter befasst, bezweckt ein umfassendes und strafrechtskonzeptionelles Verständnis des Terrorismus und mündet entsprechend in einem hierauf basierenden Definitions- und Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Das Werk „Terrorismus(-strafrecht) – Eine vergleichende Analyse des Phänomens und seiner (straf-)rechtlichen Erfassung“ beleuchtet die Grundsatzfragen der Leistungsfähigkeit und der Grenzen des vorverlagerten Strafrechts am Beispiel des sog. Terrorismusstrafrechts. Neben strafrechtsdogmatischen und strafverfassungsrechtlichen Aspekten wird der Terrorismus insbesondere aus definitorischer und konkret phänomenologischer Perspektive betrachtet. Die Untersuchung, welche sich auch mit dem Phänomen der sog. terroristischen Einzeltäter befasst, bezweckt ein umfassendes und strafrechtskonzeptionelles Verständnis des Terrorismus und mündet entsprechend in einem hierauf basierenden Definitions- und Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Europäisierung von Strafmilderungsgründen hat bislang eine oftmals nur oberflächliche Betrachtung erfahren. Jedoch sind auch hier Divergenzen geeignet, die justizielle Zusammenarbeit in Europa zu stören. Der Verfasser entwickelt daher ein abstraktes Modell, das detailliert aufzeigt, wie sich auch strafmildernde Umstände europarechtlich verbindlich angleichen lassen können, um insoweit einen Europäischen Mindeststandard zu schaffen. Sodann werden an Art. 16 der RL-Terrorismus die Auswirkungen einer solchen verbindlichen Auslegung dargestellt. Deren konkrete Folgen werden zudem anhand deutscher, italienischer, spanischer und französischer Kronzeugenregelungen aufgezeigt und das Vorgehen der jeweiligen Staaten untereinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Europäisierung von Strafmilderungsgründen hat bislang eine oftmals nur oberflächliche Betrachtung erfahren. Jedoch sind auch hier Divergenzen geeignet, die justizielle Zusammenarbeit in Europa zu stören. Der Verfasser entwickelt daher ein abstraktes Modell, das detailliert aufzeigt, wie sich auch strafmildernde Umstände europarechtlich verbindlich angleichen lassen können, um insoweit einen Europäischen Mindeststandard zu schaffen. Sodann werden an Art. 16 der RL-Terrorismus die Auswirkungen einer solchen verbindlichen Auslegung dargestellt. Deren konkrete Folgen werden zudem anhand deutscher, italienischer, spanischer und französischer Kronzeugenregelungen aufgezeigt und das Vorgehen der jeweiligen Staaten untereinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Der Begriff "Gefahr" spielt in vielen Disziplinen eine große Rolle. Häufig wird auch der Ausdruck "Risiko" verwendet. In der Rechtswissenschaft spielt der Gefahrenbegriff etwa in Strafrecht und im Polizeirecht eine große Rolle, aber auch im Medizin- und Sozialrecht sowie in der juristischen Grundlagendebatte. Im vorliegenden Band werden die Konzepte "Gefahr" und "Risiko" in interdisziplinärer Perspektive geklärt und ihre Anwendungen in verschiedenen Kontexten diskutiert. Es handelt sich um die Ergebnisse einer Tagung, die im Sommer 2019 in Baden-Baden durchgeführt wurde. Beteiligt waren, neben Vertreterinnen und Vertretern der Rechtswissenschaft, auch Autorinnen und Autoren aus Nachbardisziplinen bis hin zur Informatik.
Mit Beiträgen von
Jan-Hendrik Dietrich; Tobias Engelstätter; Ralf Eschelbach; Felix Fabis; Thomas Fischer; Eric Hilgendorf; Simone Kämpfer; Julia Maria Valentin-Gerecke; Hans Kudlich; Regina Michalke; Felix Ortgies; Tobias Singelnstein; Michael Tsambikakis; Michael Zwick
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Begriff „Gefahr“ spielt in vielen Disziplinen eine große Rolle. Häufig wird auch der Ausdruck „Risiko“ verwendet. In der Rechtswissenschaft spielt der Gefahrenbegriff etwa in Strafrecht und im Polizeirecht eine große Rolle, aber auch im Medizin- und Sozialrecht sowie in der juristischen Grundlagendebatte. Im vorliegenden Band werden die Konzepte „Gefahr“ und „Risiko“ in interdisziplinärer Perspektive geklärt und ihre Anwendungen in verschiedenen Kontexten diskutiert. Es handelt sich um die Ergebnisse einer Tagung, die im Sommer 2019 in Baden-Baden durchgeführt wurde. Beteiligt waren, neben Vertreterinnen und Vertretern der Rechtswissenschaft, auch Autorinnen und Autoren aus Nachbardisziplinen bis hin zur Informatik.
Mit Beiträgen von
Jan-Hendrik Dietrich, Tobias Engelstätter, Ralf Eschelbach, Felix Fabis, Thomas Fischer, Eric Hilgendorf, Simone Kämpfer, Julia Maria Valentin-Gerecke, Hans Kudlich, Regina Michalke, Felix Ortgies, Tobias Singelnstein, Michael Tsambikakis und Michael Zwick.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Verfasser analysiert die Strafbarkeit nach § 89a Abs. 2a StGB, welcher die Vorbereitungsstrafbarkeit schwerer staatsgefährdender Gewalttaten unter bestimmten subjektiven Voraussetzungen bereits an die Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland knüpft und damit weit in das Vorbereitungsstadium vorverlagert. Der Verfasser setzt sich angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mit den Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit durch Vorbereitungs-, Gefährdungs- und Unternehmensdelikten auseinander. Dabei untersucht er die Grenzen der Strafbarkeitsvorverlagerung unter Berücksichtigung der strafrechtsdogmatischen und verfassungsrechtlichen Schranken. Die Arbeit bietet eine umfassende praxisorientierte Kommentierung des § 89a Abs. 2a StGB. Darüber hinaus behandelt der Verfasser grundlegende Fragestellung der allgemeinen Strafrechtsdogmatik. Die Arbeit richtet sich daher sowohl an Praktiker als auch an Strafrechtswissenschaftler sowie Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Verfasser analysiert die Strafbarkeit nach § 89a Abs. 2a StGB, welcher die Vorbereitungsstrafbarkeit schwerer staatsgefährdender Gewalttaten unter bestimmten subjektiven Voraussetzungen bereits an die Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland knüpft und damit weit in das Vorbereitungsstadium vorverlagert. Der Verfasser setzt sich angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mit den Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit durch Vorbereitungs-, Gefährdungs- und Unternehmensdelikten auseinander. Dabei untersucht er die Grenzen der Strafbarkeitsvorverlagerung unter Berücksichtigung der strafrechtsdogmatischen und verfassungsrechtlichen Schranken. Die Arbeit bietet eine umfassende praxisorientierte Kommentierung des § 89a Abs. 2a StGB. Darüber hinaus behandelt der Verfasser grundlegende Fragestellung der allgemeinen Strafrechtsdogmatik. Die Arbeit richtet sich daher sowohl an Praktiker als auch an Strafrechtswissenschaftler sowie Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Terrorismus ist historisch kein neues Phänomen. Spätestens seit den 1970er Jahren stellen seine unterschiedlichen Spielarten Herausforderungen für die liberalen Staaten Westeuropas dar. Sie wehren sich gegen immer neue Dimensionen der Gefahr nicht nur, indem sie Sicherungsmaßnahmen im öffentlichen Raum erhöhen (etwa mit Betonsperren gegen den Missbrauch von Fahrzeugen zur Tötung ziviler Opfer); sondern auch im Recht findet eine „Aufrüstung“ statt. Angesichts der aktuellen, tiefgreifenden Veränderungen im Recht auf nationaler wie internationaler Ebene ist es an der Zeit, innezuhalten für eine Bestandsaufnahme: Drohen die liberalen Demokratien in Anbetracht der terroristischen Bedrohungen und einer verschärften Politik der Inneren Sicherheit, ihre Freiheit zu verlieren, die doch gerade konstitutiv für diese Staaten ist? Mit dieser Frage befassen sich die Beiträge in diesem Band aus rechts- und geschichtswissenschaftlicher Perspektive. Sie thematisieren historische Konstellationen und Erfahrungen ebenso wie die aktuelle rechtliche Situation in Deutschland, Spanien und Frankreich und wollen so den Weg bahnen für eine interdisziplinäre und vergleichende Auseinandersetzung mit dieser Problematik.
Mit Beiträgen von
Hans-Christian Ströbele, Prof. Manuel Cancio Meliá, Prof. Emmanuel Droit, Prof. Stefan Harrendorf, PD Dr. Erol Pohlreich, Prof. Wolfgang Schild, Dr. Yoan Vilain, Prof. Bettina Weißer, Prof. Mark A. Zöller
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit folgenden Beiträgen: Der Islamische Staat und das deutsche Terrorismusstrafrecht / Ist hier der Westen? / Toleranz als Privileg der Macht / Staatsschutz neu / Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz / Datenschutz im Zivilverfahren / Strukturprobleme im Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrecht / Behindertengleichstellungsrecht / recht (ge)schützt – Individueller Rechtsschutz in der Flüchtlingskrise / Anmerkungen zur europäischen Menschenrechtskrise / Grundlagen des Diversity Managements / Wiener Wirtschaft lebt Vielfalt / Blick über den Tellerrand: Erfolgreiches Diversity Management in der Praxis – wie Unternehmen von Vielfalt profitieren / Menschenrechtsmonitoring in staatlichen Einrichtungen / Diversity in der richterlichen Berufslaufbahn / Mit alternativen Einigungsmethoden zu mehr Parteinähe – unter Berücksichtigung verschiedener Ethnien und Religionen / Von Toleranz zur Akzeptanz – ein Beitrag zur Qualitätssteigerung?!
Aktualisiert: 2022-03-18
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