"Die Gleichheit der Wahl" ist - beim heutigen Stand rechtsdogmatischer Durchdringung des Staatsorganisationsrechtes - in ihren Grundlagen noch immer nicht befriedigend geklärt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten vom 10. April 1997 war Anlaß für die vorliegende Publikation. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung des dogmatischen Gehalts der Wahlgleichheit (Art. 38 Abs. 2 GG), insbesondere die Zulässigkeit der unterschiedlichen Wahlsysteme.
Im historischen Teil rekonstruiert Michael Wild die staatstheoretischen Annahmen vom Grund des Wählens, welche das Gleichheitspostulat im Wahlrecht prägen. Dabei kristallisieren sich zwei gegensätzliche Traditionsstränge hinsichtlich der Auffassung über die Bildung des Volkswillens heraus. Diese sind eng mit dem jeweils zugrundeliegenden Staatsverständnis verknüpft: Abbildung bzw. Entscheidung. Anschließend ordnet Wild diese in einer systematischen Untersuchung in die allgemeine Gleichheitsdogmatik ein, die er für diesen Zweck terminologisch neu strukturiert. Die beiden historischen Repräsentationsmodelle führen zu zwei verschiedenen, inkompatiblen Gleichheitsmaßstäben: der Zählwertgleichheit und der Erfolgswertgleichheit. Jedes Wahlsystem muß einem der beiden genügen. Das geltende Bundeswahlgesetz ist vor diesem Hintergrund ein Verhältniswahlsystem, in dem uneingeschränkt die Erfolgswertgleichheit gilt. Die am Schluß untersuchten Regelungen des BWahlG werden als zulässige Differenzierungen eingestuft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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"Die Gleichheit der Wahl" ist - beim heutigen Stand rechtsdogmatischer Durchdringung des Staatsorganisationsrechtes - in ihren Grundlagen noch immer nicht befriedigend geklärt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten vom 10. April 1997 war Anlaß für die vorliegende Publikation. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung des dogmatischen Gehalts der Wahlgleichheit (Art. 38 Abs. 2 GG), insbesondere die Zulässigkeit der unterschiedlichen Wahlsysteme.
Im historischen Teil rekonstruiert Michael Wild die staatstheoretischen Annahmen vom Grund des Wählens, welche das Gleichheitspostulat im Wahlrecht prägen. Dabei kristallisieren sich zwei gegensätzliche Traditionsstränge hinsichtlich der Auffassung über die Bildung des Volkswillens heraus. Diese sind eng mit dem jeweils zugrundeliegenden Staatsverständnis verknüpft: Abbildung bzw. Entscheidung. Anschließend ordnet Wild diese in einer systematischen Untersuchung in die allgemeine Gleichheitsdogmatik ein, die er für diesen Zweck terminologisch neu strukturiert. Die beiden historischen Repräsentationsmodelle führen zu zwei verschiedenen, inkompatiblen Gleichheitsmaßstäben: der Zählwertgleichheit und der Erfolgswertgleichheit. Jedes Wahlsystem muß einem der beiden genügen. Das geltende Bundeswahlgesetz ist vor diesem Hintergrund ein Verhältniswahlsystem, in dem uneingeschränkt die Erfolgswertgleichheit gilt. Die am Schluß untersuchten Regelungen des BWahlG werden als zulässige Differenzierungen eingestuft.
Aktualisiert: 2023-05-25
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"Die Gleichheit der Wahl" ist - beim heutigen Stand rechtsdogmatischer Durchdringung des Staatsorganisationsrechtes - in ihren Grundlagen noch immer nicht befriedigend geklärt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten vom 10. April 1997 war Anlaß für die vorliegende Publikation. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung des dogmatischen Gehalts der Wahlgleichheit (Art. 38 Abs. 2 GG), insbesondere die Zulässigkeit der unterschiedlichen Wahlsysteme.
Im historischen Teil rekonstruiert Michael Wild die staatstheoretischen Annahmen vom Grund des Wählens, welche das Gleichheitspostulat im Wahlrecht prägen. Dabei kristallisieren sich zwei gegensätzliche Traditionsstränge hinsichtlich der Auffassung über die Bildung des Volkswillens heraus. Diese sind eng mit dem jeweils zugrundeliegenden Staatsverständnis verknüpft: Abbildung bzw. Entscheidung. Anschließend ordnet Wild diese in einer systematischen Untersuchung in die allgemeine Gleichheitsdogmatik ein, die er für diesen Zweck terminologisch neu strukturiert. Die beiden historischen Repräsentationsmodelle führen zu zwei verschiedenen, inkompatiblen Gleichheitsmaßstäben: der Zählwertgleichheit und der Erfolgswertgleichheit. Jedes Wahlsystem muß einem der beiden genügen. Das geltende Bundeswahlgesetz ist vor diesem Hintergrund ein Verhältniswahlsystem, in dem uneingeschränkt die Erfolgswertgleichheit gilt. Die am Schluß untersuchten Regelungen des BWahlG werden als zulässige Differenzierungen eingestuft.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In Deutschland wird immer gewählt. Wenn nicht eine Bundestagswahl ansteht, naht doch schon die nächste Landtagswahl. Dabei werden die Landesparlamente trotz mancher Gemeinsamkeit nach unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben gewählt, die in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch der Wahlrechtsforschung nicht immer ausreichend zur Kenntnis genommen werden. Der Band widmet sich daher dem Wahlrecht der deutschen Länder, das – nach einer Einführung in die theoretischen und historischen Grundlagen sowie die grundgesetzlichen Vorgaben – in 16 Einzelkapiteln dargestellt wird. Er bildet die wissenschaftliche Grundlage für einen Vergleich der Wahlsysteme auf Länderebene. Die Landeswahlgesetze erscheinen dabei nicht als bloßer "Abklatsch" des Bundeswahlrechts, sondern als selbständige Rechtsmaterien mit eigenen Strukturentscheidungen und Akzentsetzungen. Zur Sprache kommen auch politisch brisante Reformvorhaben wie die Absenkung des Wahlalters oder die sogenannte Parité-Gesetzgebung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Dr. Henner Gött, LL.M.; Lukas Christoph Gundling, M.A.; Dorothea Heilmann; Dr. Patrick Hilbert; Laura Jung, MJur, Maître en droit; Benjamin Jungkind; Dr. Roman Kaiser; Dr. Manuel Kollmann, Dr. Stefan Lenz, Dr. Stefan Martini; Michael Meier; Dr. Fabian Michl, LL.M.; Nadja Reimold; Christina Schulz, LL.M.; Dr. Thomas Spitzlei; Victor Struzina
Aktualisiert: 2023-02-14
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In Deutschland wird immer gewählt. Wenn nicht eine Bundestagswahl ansteht, naht doch schon die nächste Landtagswahl. Dabei werden die Landesparlamente trotz mancher Gemeinsamkeit nach unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben gewählt, die in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch der Wahlrechtsforschung nicht immer ausreichend zur Kenntnis genommen werden. Der Band widmet sich daher dem Wahlrecht der deutschen Länder, das – nach einer Einführung in die theoretischen und historischen Grundlagen sowie die grundgesetzlichen Vorgaben – in 16 Einzelkapiteln dargestellt wird. Er bildet die wissenschaftliche Grundlage für einen Vergleich der Wahlsysteme auf Länderebene. Die Landeswahlgesetze erscheinen dabei nicht als bloßer „Abklatsch“ des Bundeswahlrechts, sondern als selbständige Rechtsmaterien mit eigenen Strukturentscheidungen und Akzentsetzungen. Zur Sprache kommen auch politisch brisante Reformvorhaben wie die Absenkung des Wahlalters oder die sogenannte Parité-Gesetzgebung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Dr. Henner Gött, LL.M.; Lukas Christoph Gundling, M.A.; Dorothea Heilmann; Dr. Patrick Hilbert; Laura Jung, MJur, Maître en droit; Benjamin Jungkind; Dr. Roman Kaiser; Dr. Manuel Kollmann, Dr. Stefan Lenz, Dr. Stefan Martini; Michael Meier; Dr. Fabian Michl, LL.M.; Nadja Reimold; Christina Schulz, LL.M.; Dr. Thomas Spitzlei; Victor Struzina
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt: Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag bedarf dringend einer erneuten Reform. Das im Jahr 2013 zuletzt reformierte Bundestagswahlgesetz gilt als zu kompliziert und intransparent, ist nur noch für Experten verständlich und kann zu unkontrollierten Vergrößerungen des Deutschen Bundestages führen. Bei der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Abgeordneten von 598 auf 709 angestiegen – eine unnötige Vergrößerung des Parlaments, die durch eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts vermeidbar gewesen wäre. Aber wie könnte eine nachhaltige Reform des Wahlsystems aussehen? Welchen Kriterien müsste es genügen und welche Reformoptionen stehen zur Verfügung? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Publikation "Reform des Bundestagswahlsystems" Antworten und diskutiert konkrete Vorschläge für eine nachhaltige Wahlsystemreform.
Aktualisiert: 2023-02-14
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"Die Gleichheit der Wahl" ist - beim heutigen Stand rechtsdogmatischer Durchdringung des Staatsorganisationsrechtes - in ihren Grundlagen noch immer nicht befriedigend geklärt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten vom 10. April 1997 war Anlaß für die vorliegende Publikation. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung des dogmatischen Gehalts der Wahlgleichheit (Art. 38 Abs. 2 GG), insbesondere die Zulässigkeit der unterschiedlichen Wahlsysteme.
Im historischen Teil rekonstruiert Michael Wild die staatstheoretischen Annahmen vom Grund des Wählens, welche das Gleichheitspostulat im Wahlrecht prägen. Dabei kristallisieren sich zwei gegensätzliche Traditionsstränge hinsichtlich der Auffassung über die Bildung des Volkswillens heraus. Diese sind eng mit dem jeweils zugrundeliegenden Staatsverständnis verknüpft: Abbildung bzw. Entscheidung. Anschließend ordnet Wild diese in einer systematischen Untersuchung in die allgemeine Gleichheitsdogmatik ein, die er für diesen Zweck terminologisch neu strukturiert. Die beiden historischen Repräsentationsmodelle führen zu zwei verschiedenen, inkompatiblen Gleichheitsmaßstäben: der Zählwertgleichheit und der Erfolgswertgleichheit. Jedes Wahlsystem muß einem der beiden genügen. Das geltende Bundeswahlgesetz ist vor diesem Hintergrund ein Verhältniswahlsystem, in dem uneingeschränkt die Erfolgswertgleichheit gilt. Die am Schluß untersuchten Regelungen des BWahlG werden als zulässige Differenzierungen eingestuft.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit untersucht umfassend die verfassungsrechtliche Problematik der Überhangmandate. Dabei werden zunächst die gesetzlichen Grundlagen des Wahlrechts untersucht. Weiter werden die rechtlichen und tatsächlichen Ursachen für das Entstehen von Überhangmandaten ermittelt. Schließlich werden, nach genauer Definition des Problems, die Verfassungsmäßigkeit geprüft und Änderungsansätze behandelt. Im Ergebnis kann festgestellt werden, daß Überhangmandate verfassungsrechtlich unbedenklich sind.
Aktualisiert: 2023-04-12
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