Das deutsche Wahlrecht steckt in einem Reformdilemma. Mittels einer fundierten Bestands- und Kontextanalyse erörtert Niels Dehmel die Fehlfunktionen des personalisierten Verhältniswahlsystems seit der deutschen Einheit und die Debatte um seine Reformierbarkeit. Lösungsansätze sieht er nicht in einer Systemabkehr, sondern in einer umfassenden strukturerhaltenden Reform, die sich der Optimierung vorhandener Elemente verschreibt. Hierfür vergleicht die komparativ-analytische Studie ausgewählte Reformmöglichkeiten anhand kontextbezogener Bewertungskriterien und prüft ihre Tragfähigkeit in einem mehrstufigen
Auswertungsverfahren. Wo es angesichts der komplexen Anforderungen keine einfache Lösung geben kann, entwickelt der Autor zwei konträre Szenarien, die Einzelreformen kombinieren, um in der Summe die Leistungsbilanz des bestehenden Wahlsystems nachhaltig zu verbessern
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das deutsche Wahlrecht steckt in einem Reformdilemma. Mittels einer fundierten Bestands- und Kontextanalyse erörtert Niels Dehmel die Fehlfunktionen des personalisierten Verhältniswahlsystems seit der deutschen Einheit und die Debatte um seine Reformierbarkeit. Lösungsansätze sieht er nicht in einer Systemabkehr, sondern in einer umfassenden strukturerhaltenden Reform, die sich der Optimierung vorhandener Elemente verschreibt. Hierfür vergleicht die komparativ-analytische Studie ausgewählte Reformmöglichkeiten anhand kontextbezogener Bewertungskriterien und prüft ihre Tragfähigkeit in einem mehrstufigen
Auswertungsverfahren. Wo es angesichts der komplexen Anforderungen keine einfache Lösung geben kann, entwickelt der Autor zwei konträre Szenarien, die Einzelreformen kombinieren, um in der Summe die Leistungsbilanz des bestehenden Wahlsystems nachhaltig zu verbessern
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das deutsche Wahlrecht steckt in einem Reformdilemma. Mittels einer fundierten Bestands- und Kontextanalyse erörtert Niels Dehmel die Fehlfunktionen des personalisierten Verhältniswahlsystems seit der deutschen Einheit und die Debatte um seine Reformierbarkeit. Lösungsansätze sieht er nicht in einer Systemabkehr, sondern in einer umfassenden strukturerhaltenden Reform, die sich der Optimierung vorhandener Elemente verschreibt. Hierfür vergleicht die komparativ-analytische Studie ausgewählte Reformmöglichkeiten anhand kontextbezogener Bewertungskriterien und prüft ihre Tragfähigkeit in einem mehrstufigen
Auswertungsverfahren. Wo es angesichts der komplexen Anforderungen keine einfache Lösung geben kann, entwickelt der Autor zwei konträre Szenarien, die Einzelreformen kombinieren, um in der Summe die Leistungsbilanz des bestehenden Wahlsystems nachhaltig zu verbessern
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Das klassische Prinzip: „one man one vote“ verlässt man nicht ungestraft. „Niemand kann zwei Herren dienen“, heißt es im Buch der Bücher. Es läuft am Ende auf das Gleiche hinaus, ob man zwei Stimmen hat, ob man zweimal nacheinander zur Wahl geht, oder ob man, wie in Italien, sogar zwei Regierungen wählt, die sich gegenseitig in den Arm fallen.
Wer zwei Stimmen hat, kann diese auch gegeneinander richten. Dadurch wird die Wahlentscheidung zweideutig. „Was man überhaupt sagen kann, kann man klar sagen“, das verlangt der Wiener Philosoph. Eine Stimme ist deshalb genug und eine Regierung ist mehr als genug. Das Grundgesetz ordnet in Art. 28 und 38 eine unmittelbare Wahl der Personen an, die das Volk im Parlament vertreten sollen (Personenwahl).
Es kann nicht sein, dass nur der kleinere Teil der Abgeordneten mit der Erststimme unmittelbar gewählt wird, der größere dagegen nicht. Die Zweitstimme muss durch die Erststimme lückenlos personifiziert werden. Die Zahl der Sitze im Parlament muss deshalb mit der Zahl der Wahlkreise übereinstimmen. Eine Doppelwahl ist zwar umständlich und überflüssig, aber nicht verfassungswidrig, solange sich beide Stimmen nicht gegeneinander richten. Ist es anders, sind beide Stimmen ungültig.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit beißendem Spott kritisiert Manfred C. Hettlage das in seinen Augen vollkommen überfrachtete Wahlsystem in Deutschland. Der Autor hält es für einen Schildbürgerstreich, wenn die Wähler mit der einen Stimme die Regierung im Amt bestätigen und mit der anderen aus dem Amt abwählen können. Das bei den Wählern immer beliebter werdende Stimmensplitting findet in seinen Augen keine Gnade: "Leihstimmen gibt es nicht, denn niemand bekommt sie zurück." Die Doppelwahl aus Erst- und Zweitstimme - die so genannte "personalisierte" Verhältniswahl - bezeichnet er als "mops-gedackelten Windhund". Hier werde zusammengeführt, was nicht zusammengehöre. Dieses Wahlsystem gleiche einem Emmentaler, bei dem die Löcher größer seien als der Käse, so Hettlage. "Man kann einfach nicht übersehen, dass die kleineren Parteien nur selten oder gar keine Direktmandate in den Wahlkreisen erlangen, die Erststimme für sie also überhaupt keine Bedeutung hat. So hat die FDP bei insgesamt 18 Bundestagswahlen 14-mal in keinem einzigen Wahlkreis auch nur ein einziges Direktmandat erlangt", betont der Autor. Von "personalisierter" Verhältniswahl könne daher überhaupt keine Rede sein. Sie finde auf weiten Strecken gar nicht statt.
Aktualisiert: 2022-08-31
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