Frontmatter -- König Heinrich der Achte -- Romeo und Julia -- Ein Sommernachtstraum
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Frage, ob die Grundrechte ausschließlich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger prägen, oder auch die Rechtsbeziehungen privater Rechtssubjekte untereinander beeinflussen, hat das juristische Schrifttum bereits vor Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes beschäftigt. Hans Carl Nipperdey war einer der Ersten, die ein sehr weitgehendes Verständnis von der Wirkung der Grundrechte im Zivil- und insbesondere im Arbeitsrecht vertraten. Die Arbeit untersucht in drei Teilen die Entwicklung dieser als Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte bekannt gewordenen Theorie Nipperdeys. Zunächst erfolgt ein Überblick über die Historie der Grundrechte, der mit einer Darstellung des heutigen Grundrechtsverständnisses endet. Im zweiten Hauptteil widmet sich die Untersuchung der Lehre Nipperdeys und insbesondere der Frage, welche Gründe ihre Entstehung gefördert haben. Im dritten Schritt vollzieht der Autor die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bis hin zur Abkehr von der Nipperdey’schen Lehre Mitte der 1980er Jahre nach und untersucht anhand zahlreicher Entscheidungen die maßgeblichen Einflussfaktoren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Frontmatter -- König Heinrich der Achte -- Romeo und Julia -- Ein Sommernachtstraum
Aktualisiert: 2023-03-27
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Zum Werk
Die Arbeit untersucht, ob unerlaubt handelnde GmbH-Geschäftsführer sowie AG-Vorstände gegenüber gesellschaftsfremden Dritten einer unmittelbaren deliktischen Außenhaftung ausgesetzt sind, obwohl hier schon die juristische Person haftet. Nach Auslegung von § 31 BGB unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Haftungskonzentration kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Geschäftsleiterhaftung sogar bei unmittelbaren Rechtsgutsverletzungen grundsätzlich nur im Innenverhältnis besteht. Unter Beleuchtung sämtlicher in Betracht kommender deliktischer Haftungstatbestände arbeitet der Autor besondere Fallgruppen einer ausnahmsweisen Außenhaftung heraus. Insbesondere soll danach zu unterscheiden sein, ob sich die unerlaubte Handlung im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis zwischen Gesellschaft und Geschädigtem ereignet hat.
Zielgruppe
Für Rechtswissenschaftler und interessierte Praktiker auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das WTO-Recht hat in den letzten 10 Jahren einen enormen Gewinn an Bedeutung und öffentlicher Beachtung erfahren. Dennoch hinkt das Aussenwirtschaftsrecht der Globalisierung weit hinterher; es ist nach wie vor durch die Staatensouveränität und den Primat der Exekutive geprägt. Dem entspricht, gerade in der Schweiz, die schwache Stellung der Gerichte auf diesem Gebiet. Die unmittelbare Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge stärkt demgegenüber die rechtliche Stellung des Einzelnen: Er kann sich auf einen Staatsvertrag berufen und das Völkerrecht gegen abweichendes Landesrecht durchsetzen – ein effizienter und bürgernaher Mechanismus zur konstitutionellen Verschränkung von Völkerrecht und Landesrecht. Obwohl in der schweizerischen Verfassungsordnung fest verankert, wird die unmittelbare Anwendbarkeit im Bereich des WTO-Rechts von den schweizerischen Gerichten jedoch mehrheitlich nicht anerkannt. In dieser Arbeit wird die schweizerische Rechtspraxis zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts kritisch untersucht und gewürdigt. In einem rechtsvergleichenden Teil werden Verbindungen zur Rechtslage in den USA und der EU hergestellt. Schliesslich werden die Argumente für und gegen die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts erörtert. Die Schlussfolgerungen des Autors werden abschliessend anhand möglicher Konstellationen im schweizerischen Recht illustriert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die völkerrechtlichen Verträge der EG berühren die Nahtstelle zwischen Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht. Ihre Stellung und Wirkung in diesen Rechtskreisen ist seit der Gründung der Gemeinschaften ebenso umstritten wie die Zuständigkeiten und die Kriterien zu ihrer Auslegung. Die vorliegende Arbeit eröffnet thesenartig den Zugang zu dieser komplexen Materie. Besonders intensiv befaßt der Autor sich mit den Wirkungen der Verträge auf den Bürger in der Gemeinschaft und der Einklagbarkeit der Vertragsbestimmungen. Hier kommen nicht nur die Auslegungsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts seit «Van Gend en Loos» zur Sprache, sondern auch die Interpretationskriterien des allgemeinen Völkervertragsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die betriebliche Altersversorgung soll neben der gesetzlichen Rentenversicherung und der Eigenvorsorge eine ausreichende finanzielle Sicherung der Arbeitnehmer und ihrer Familien gewährleisten. Zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung stehen dem Unternehmen mehrere Gestaltungsformen zur Verfügung. Die in der Praxis am häufigsten angewendeten Gestaltungsformen «Unmittelbare Versorgungszusage» einerseits und «Direktversicherung» andererseits unterzieht der Verfasser einer umfassenden finanzwirtschaftlichen Analyse. Hierbei stehen der direkte Vorteilsvergleich aber auch die grundsätzliche Frage der Vorteilhaftigkeit im Mittelpunkt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die vorliegende Arbeit nimmt sich eines grundsätzlichen Problems des Europäischen Gemeinschaftsrechts an, zu dem es bisher noch keine Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes gibt und das auch in der Literatur noch keine gründliche Untersuchung erfahren hat: werden private Rechtssubjekte durch das Verbot des Art. 30 EWGV nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet? Die praktische Relevanz der Antwort auf diese Frage ist gross. Bejaht sie die Verpflichtung Privater und damit die horizontale unmittelbare Wirkung des Art. 30 EWGV, so kann die Gemeinschaft auf dieser Grundlage auch gegen nichtstaatliche Behinderungen des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs vorgehen, wie sie z.B. in Gestalt von Grenzblockaden, Buy-national-Kampagnen oder Streikmassnahmen im Import-/Exportgewerbe immer wieder vorkommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ziel der Untersuchung ist es, eine praktikable Konzeption zur Beurteilung der Direktwirkung von Richtlinien in dreipoligen Konstellationen auszuarbeiten. Diese zeichnen sich durch den Umstand aus, dass eine staatliche Behörde ihrer richtlinienimmanenten Verpflichtung nachkommt und damit einen Privaten begünstigt, einen privaten Dritten jedoch gleichzeitig belastet. Eine Bejahung der Direktwirkung ist hier insofern brisant, als der betont, dass Private nicht aus einer Richtliniennorm belastet werden dürfen, dies jedoch selbst relativiert. Nach eingehender Auseinandersetzung mit den dafür bzw. dagegen sprechenden Aspekten ist jedoch das Rechtsinstitut der Direktwirkung in Konstellationen grundsätzlich für zulässig zu erachten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit dem Urteil unternahm der EuGH einen weiteren wesentlichen Schritt hin zur unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten. Eine weitergehende Begründung für diesen Schritt blieb er allerdings schuldig. Die unmittelbare Drittwirkung der Grundfreiheiten mit einem dogmatischen Fundament zu versehen ist Gegenstand dieser Arbeit. Hierzu werden zunächst die vielfach erhobenen Bedenken gegenüber den der rechtlichen Möglichkeiten privatverpflichtender Grundfreiheiten ausgeräumt. Weiterhin wird aufgezeigt, dass eine unmittelbare Drittwirkung der zentralen Zielsetzung des Binnenmarktes dient. Zuletzt setzt sich die Arbeit mit einer denkbaren Ausgestaltung privatverpflichtender Grundfreiheiten auseinander.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Jahre 1991 trat das Verbraucherkreditgesetz in Kraft. Es löste das Abzahlungsgesetz aus dem Jahre 1894 ab. Erstmals wurde damit der Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Geschäften gesetzlich geregelt. Der Verabschiedung des VerbrKrG vorausgegangen sind zum einen langjährige innerstaatliche Bemühungen zur Neuregelung des Konsumentenkredits. Zum anderen galt es, die Verbraucherkreditrichtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umzusetzen. Die Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Umsetzung der Richtlinie am Beispiel des Einwendungsdurchgriffs nachzuzeichnen. Dies führte zu der Frage der Auslegung Europäischer Richtlinien, der richtlinienkonformen Auslegung des innerstaatlichen Rechts sowie zu der Frage nach der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien auf horizontaler Ebene.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Frage, ob die Grundrechte ausschließlich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger prägen, oder auch die Rechtsbeziehungen privater Rechtssubjekte untereinander beeinflussen, hat das juristische Schrifttum bereits vor Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes beschäftigt. Hans Carl Nipperdey war einer der Ersten, die ein sehr weitgehendes Verständnis von der Wirkung der Grundrechte im Zivil- und insbesondere im Arbeitsrecht vertraten. Die Arbeit untersucht in drei Teilen die Entwicklung dieser als Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte bekannt gewordenen Theorie Nipperdeys. Zunächst erfolgt ein Überblick über die Historie der Grundrechte, der mit einer Darstellung des heutigen Grundrechtsverständnisses endet. Im zweiten Hauptteil widmet sich die Untersuchung der Lehre Nipperdeys und insbesondere der Frage, welche Gründe ihre Entstehung gefördert haben. Im dritten Schritt vollzieht der Autor die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bis hin zur Abkehr von der Nipperdey’schen Lehre Mitte der 1980er Jahre nach und untersucht anhand zahlreicher Entscheidungen die maßgeblichen Einflussfaktoren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Den Verstrickungen der «kleinen Leute» in die geschichtlichen Abläufe und Ereignisse gilt in dieser alltagshistorischen Quellenanalyse das wissenschaftliche Interesse. Im Mittelpunkt stehen hierbei die lebensgeschichtlichen Erzählungen ländlicher Frauen, die im Rahmen eines mehrjährigen Aktionsforschungsprojekts erarbeitet wurden. Ihre Wahrnehmungs- und Aneignungsformen werden anhand eines zeitgeschichtlichen Geschehens dargestellt, das immer noch heftige Emotionen und Erregungen auszulösen vermag: Der Zusammenbruch der NS-Herrschaft und das Kriegsende in den Dörfern und Städten der niederösterreichischen Region des Mostviertels, die vielfältigen Überlebensprobleme der ersten Nachkriegszeit und vor allem die für die Frauen so problematische Befreiung und Besetzung der Region durch die Rote Armee.
Aktualisiert: 2019-12-19
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