Das Handbuch:
Voraussetzungen und Verfahren einer zivilrechtlichen Unterbringung und freiheitsentziehender Maßnahmen durch Betreuer und Bevollmächtigte unterlagen in den vergangenen Jahren zahlreichen Reformen des Gesetzgebers und Konkretisierungen durch die Rechtsprechung. Gleichwohl bleiben Detailfragen offen.
Einen Schwerpunkt der Neuauflage bildet die Auseinandersetzung mit freiheitsentziehenden und -einschränkenden Maßnahmen, insbesondere in der eigenen Häuslichkeit. Im Hinblick auf die Zunahme an Berufsvormund- und Berufspflegschaften werden nunmehr auch Voraussetzungen und Verfahren der zivilrechtlichen Freiheitsentziehung von Kindern und Jugendlichen dargestellt.
Die Inhalte:
- die materiell-rechtlichen Voraussetzungen freiheitsentziehender Unterbringung und Maßnahmen insbesondere in der Rechtsprechung des BGH,
- das Verfahren zivilrechtlicher Freiheitsentziehung durch Betreuer und Bevollmächtigte nach Inkrafttreten des FamFG,
- Möglichkeiten und Grenzen psychiatrischer Patientenverfügungen nach Inkrafttreten der Regelungen des 3. BtÄndG,
- die Auswirkungen des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention,
- die zivilrechtliche Haftung und strafrechtliche Verantwortung von Betreuern und Bevollmächtigten.
Als Arbeitshilfen enthält das Praxishandbuch eine verschlagwortete Rechtsprechungsübersicht, Musterschreiben und Musterdokumentationen für die berufliche Praxis von Betreuern, Bevollmächtigten, Richtern, Rechtspflegern und Betreuungsbehörden und verschafft auch in der Neuauflage Handlungssicherheit.
Aktualisiert: 2019-01-24
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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den prognostischen Auswirkungen auf bestehende Strukturen des Betreuungsrechtes in Folge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Es wird der Frage nachgegangen, welche strukturellen Veränderungen sich auf die gesetzgeberische Struktur, Verfahrensweisen und in den Aufgabenkreisen Einwilligungsvorbehalt, Unterbringung zur Heilbehandlung sowie freiheitsentziehende Maßnahmen vorgenommen werden müssen. Die Fragestellung wird auf der Grundlage aktueller Fachliteratur und einer partizipatorischen Untersuchung anhand leitfadengestützten Interviews von ExpertInnen „in eigener Sache“ im Sozialraum Leipzig diskutiert.
Aktualisiert: 2019-01-11
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Die Problematik der rechtlichen Zulässigkeit der Zwangsmaßnahmen eines Betreuers kann sich auf den unterschiedlichsten Gebieten und in unterschiedlichsten Lebensbereichen des Betreuten ergeben, so etwa in den viel diskutierten Fällen der ambulanten oder stationären medizinischen Behandlung, des Wohnungszutritts oder des Wohnsitzwechsels. Zwang kann aber auch bei Maßnahmen im Vermögensbereich oder beim Einwirken auf Eigentum und Besitz des Betreuten zur Anwendung kommen. Er kann sowohl physisch als auch psychisch ausgeübt werden und von unterschiedlichster Intensität sein. Sowohl Wissenschaft als auch Praxis beschäftigten sich immer wieder mit der Frage nach der Zulässigkeit derartiger Maßnahmen, wobei hier meist am Einzelfall im Rahmen einer bestimmten Fallgruppe argumentiert wurde. Die aktuelle Tendenz geht überwiegend dahin, Zwangsmaßnahmen des Betreuers mangels ausreichender gesetzlicher Regelungen als rechtlich unzulässig zu betrachten. Dies führt in vielen Fällen zu teils unzumutbaren Zuständen im tatsächlichen wie im rechtlichen Bereich, sowohl für den Betreuten als auch für den Betreuer. Abhilfe ist erforderlich, der Gesetzgeber bleibt aber nach wie vor untätig. Die Untersuchung liefert einen umfassenden Überblick über die gesamte Problematik der Zwangsbefugnisse des Betreuers, indem sie auf die rechtliche Ausgangslage sowie auf sämtliche der bislang diskutierten Fallgruppen eingeht und diese einer rechtlichen Bewertung unterzieht. Am Ende steht ein Lösungskonzept, welches zwar auf die individuellen Anforderungen jeder einzelnen Fallgruppe eingeht, dabei aber dennoch fallgruppenübergreifend und allgemeinverbindlich ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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