Unser modernes Strafrechtsbild ist geprägt von dem Gedanken, dass das Strafrecht den Bürgern ein freies und friedliches Zusammenleben unter Gewährleistung aller verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte sichert. Der Einsatz des Strafrechts bedarf der Legitimation und darf nicht aus moralischen Vorstellungen oder Gedanken abgeleitet werden. Strafbar kann es demnach nicht sein, wenn ein Rechtsgutsträger über ein ihm disponibles Rechtsgut frei verfügt. Oftmals stehen hierbei der strafrechtliche Lebensschutz und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einem Spannungsverhältnis.
Die vorliegende Arbeit hat untersucht, wie sich dieses Spannungsverhältnis in der höchstrichterlichen Judikatur entwickelt hat und wie es nunmehr gelöst wird. Konkret stellt sich hierbei die Frage, wie es strafrechtlich bewertet wurde, wenn jemand einen Tötungserfolg mitverursacht hat, der zugleich auf einem freiverantwortlichen Willensentschluss des Opfers beruhte.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Unser modernes Strafrechtsbild ist geprägt von dem Gedanken, dass das Strafrecht den Bürgern ein freies und friedliches Zusammenleben unter Gewährleistung aller verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte sichert. Der Einsatz des Strafrechts bedarf der Legitimation und darf nicht aus moralischen Vorstellungen oder Gedanken abgeleitet werden. Strafbar kann es demnach nicht sein, wenn ein Rechtsgutsträger über ein ihm disponibles Rechtsgut frei verfügt. Oftmals stehen hierbei der strafrechtliche Lebensschutz und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einem Spannungsverhältnis.
Die vorliegende Arbeit hat untersucht, wie sich dieses Spannungsverhältnis in der höchstrichterlichen Judikatur entwickelt hat und wie es nunmehr gelöst wird. Konkret stellt sich hierbei die Frage, wie es strafrechtlich bewertet wurde, wenn jemand einen Tötungserfolg mitverursacht hat, der zugleich auf einem freiverantwortlichen Willensentschluss des Opfers beruhte.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Unser modernes Strafrechtsbild ist geprägt von dem Gedanken, dass das Strafrecht den Bürgern ein freies und friedliches Zusammenleben unter Gewährleistung aller verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte sichert. Der Einsatz des Strafrechts bedarf der Legitimation und darf nicht aus moralischen Vorstellungen oder Gedanken abgeleitet werden. Strafbar kann es demnach nicht sein, wenn ein Rechtsgutsträger über ein ihm disponibles Rechtsgut frei verfügt. Oftmals stehen hierbei der strafrechtliche Lebensschutz und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einem Spannungsverhältnis.
Die vorliegende Arbeit hat untersucht, wie sich dieses Spannungsverhältnis in der höchstrichterlichen Judikatur entwickelt hat und wie es nunmehr gelöst wird. Konkret stellt sich hierbei die Frage, wie es strafrechtlich bewertet wurde, wenn jemand einen Tötungserfolg mitverursacht hat, der zugleich auf einem freiverantwortlichen Willensentschluss des Opfers beruhte.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Unser modernes Strafrechtsbild ist geprägt von dem Gedanken, dass das Strafrecht den Bürgern ein freies und friedliches Zusammenleben unter Gewährleistung aller verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte sichert. Der Einsatz des Strafrechts bedarf der Legitimation und darf nicht aus moralischen Vorstellungen oder Gedanken abgeleitet werden. Strafbar kann es demnach nicht sein, wenn ein Rechtsgutsträger über ein ihm disponibles Rechtsgut frei verfügt. Oftmals stehen hierbei der strafrechtliche Lebensschutz und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einem Spannungsverhältnis.
Die vorliegende Arbeit hat untersucht, wie sich dieses Spannungsverhältnis in der höchstrichterlichen Judikatur entwickelt hat und wie es nunmehr gelöst wird. Konkret stellt sich hierbei die Frage, wie es strafrechtlich bewertet wurde, wenn jemand einen Tötungserfolg mitverursacht hat, der zugleich auf einem freiverantwortlichen Willensentschluss des Opfers beruhte.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Können Verletzte von Internetzugangsdiensten (wie der Telekom, Vodafone oder Telefónica) verlangen, dass diese bestimmte Internetseiten sperren, wenn sie durch deren Inhalt in ihren Rechten verletzt werden?
Unterlassungsansprüche (u.a. gem. § 1004 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 823 Abs. 1, 2 BGB) können schließlich auch gegen mittelbare Verursacher geltend gemacht werden, wobei grundsätzlich keine Subsidiarität hinsichtlich einer Inanspruchnahme gegenüber unmittelbaren Verletzern zu berücksichtigten ist. Haftungsbeschränkungen
für Diensteanbieter sind allerdings nach der E-Commerce-Richtlinie vorgegeben und mit dem Telemediengesetz umgesetzt. Rechtsgebietsübergreifend geht das Buch den haftungsrechtlichen Fragen aus dem Wettbewerbs-, Marken-, Urheber- und allgemeine Persönlichkeitsrecht auf den Grund. Mit dem Fokus auf die Verantwortlichkeit der Internetzugangsdienste wird ein neuartiger Beitrag zur Diskussion über die Haftung von Intermediären geleistet, die sich bislang weitesgehend auf Host-Provider
konzentrierte. Im Rahmen der umfassenden Untersuchung werden die Verantwortlichkeitsregeln im TMG analysiert.
Die Verfasserin kommt nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis, dass Sperrpflichten bei europarechtskonformer Auslegung des TMG einem Richtervorbehalt unterliegen und stellt einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung vor, der insbesondere eine Gerichtskostenentlastung der Internetzugangsdienste beinhaltet. Ferner werden die Grundsätze der Störerhaftung und der Verkehrspflichten dogmatisch eingeordnet und einander gegenüber gestellt, wobei auch die Rechtsprechung und Literatur zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht vertieft untersucht werden.
Die Arbeit ist nicht auf eine materielle Prüfung beschränkt, sondern führt auch in die technischen Details möglicher Sperrmaßnahmen ein und untersucht deren datenschutzrechtliche Zulässigkeit. Anders als bei Host-Providern kommt es hinsichtlich der Unterlassungshaftung der Internetzugangsdienste maßgeblich auf die Verhältnismäßigkeit von Sperrmaßnahmen im Einzelfall an. Daher werden die zu berücksichtigenden Grundrechte und (differenziert nach den Sperrmaßnahmen) die maßgeblichen Abwägungskriterien aufgezeigt.
Als Vorfrage wird auch untersucht, wann deutsches Recht vor dem Hintergrund der Globalität des Internets überhaupt auf die Tätigkeit der Internetzugangsdienste Anwendung findet.
Aktualisiert: 2021-12-03
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In vielen nationalen Rechtsordnungen ist eine allgemeine Unterlassensstrafbarkeit anerkannt. Auch auf der Ebene des Völkerstrafrechts sind Konstellationen denkbar, in denen Unterlassungen völkerrechtliche Straftaten darstellen können und eine Ahndung gebieten. Gleichwohl enthält die bislang wichtigste Kodifikation von Völkerstrafrecht, das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, keine allgemeine Regelung einer Unterlassungshaftung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin anhand völkerstrafrechtlicher Quellen, inwieweit Unterlassungen der aktiven Begehung von völkerrechtlichen Verbrechen gleichstehen und verfolgt werden können. Zudem wird erörtert, welche Folgen die Regelungslücke im Statut hat. Am Ende entwirft die Autorin eine Regelung zur Schließung von Strafbarkeitslücken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Inhaber geistigen Eigentums sehen sich bei Beeinträchtigung ihrer Rechte seitens konzernierter Gesellschaften einer besonderen Gefährdungslage gegenüber. Die im Konzern praktizierte einheitliche Leitung birgt insbesondere die Gefahr koordinierter Schutzrechtsverletzungen. Jedoch bedarf es auch in Sachverhalten, die nicht von kollusivem Verhalten geprägt sind, einer Verantwortungszuweisung im Konzern. Zu berücksichtigen ist hierbei das Spannungsverhältnis zwischen rechtlicher Selbständigkeit und wirtschaftlicher Verbundenheit der Konzernunternehmen. Die zentrale Frage lautet, ob und inwieweit eine Konzerngesellschaft für die Verletzung von Rechten geistigen Eigentums seitens der mit ihr verbundenen Gesellschaften haftet. Einheitlicher Leitung kommt in diesem Zusammenhang Bedeutung auch als Mittel zur Wahrung fremder Rechte zu. Die vorliegende Arbeit untersucht die für eine konzernweite Unterlassungshaftung in Betracht kommenden gesellschafts- und deliktsrechtlichen Ansätze.
Aktualisiert: 2022-08-31
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Aus vollstreckungsrechtlichen Gründen ist es für den durch wettbewerbswidriges Handeln einer Konzernuntergesellschaft Verletzten von besonderem Interesse, auch die Obergesellschaft auf Unterlassung in Anspruch nehmen zu können. Vor dem Hintergrund, daß konzern- bzw. gesellschaftsrechtlichen sowie allgemein zivilrechtlichen Instrumentarien in diesem Zusammenhang nur untergeordnete Bedeutung zukommt, untersucht die Arbeit, unter welchen Umständen die Obergesellschaft nach 13 IV UWG oder als wettbewerbsrechtlicher Störer, also ohne selbst alle anspruchsbegründenden Voraussetzungen des jeweils thematisierten UWG-Tatbestandes zu erfüllen, haftbar gemacht werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die strafrechtliche Haftung der Amtsträger der Umweltbehörden stellt einen brennenden Diskussionsstoff im Umweltstrafrecht dar. In dieser Arbeit hat der Verfasser in einer rechtsvergleichenden Weise zwischen dem deutschen und türkischen Strafrecht die Thematik ausführlich untersucht. Aus der Untersuchung ergibt sich, dass in beiden Rechtssystemen erhebliche Strafbarkeitslücken in Bezug auf die Erfassung des Amtsträger-Unrechts bestehen. Der Autor gelangt zum Schluss, dass aufgrund der besonderen Bedeutung des Umweltschutzes in beiden Ländern eine diesbezügliche Reform geboten ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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