Zum Werk
Das Untersuchungsausschussgesetz des Bundes regelt Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Bundestages. Wichtige Einzelaspekte sind z.B. die Rechte und Pflichten von Zeugen, Auskunftspflichten der Regierung sowie Öffentlichkeit und Geheimschutz.
Das Werk leitet u.a. ein mit der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung parlamentarischer Untersuchungen sowie der Entstehungsgeschichte des PUAG und gibt einen Überblick auch über das parlamentarische Untersuchungsrecht auf Landesebene, bevor umfassend die einzelnen Paragraphen des PUAG des Bundes mit Rechtsstand Oktober 2013 (Ende der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages) erläutert werden.
Anschließend geben Abgeordnete der in der 17. Legislaturperiode vertretenen Bundestagsfraktionen aus ihrer Sicht einen rechtspolitischen Ausblick hinsichtlich der Bewährung und des Reformbedarfs des Untersuchungsausschussgesetzes.
Vorteile auf einen Blick
- ausführliche Einführung in das Recht der Untersuchungsausschüsse
- Synopse zu den bislang auf Bundesebene eingesetzten Untersuchungsausschüssen und der zum Untersuchungsausschussrecht ergangenen Rechtsprechung (BVerfG/BGH/Landesverfassungsgerichte/sonstige Gerichte)
- Berücksichtigung der landesrechtlichen Vorschriften
Zu den Autoren
Neben den Herausgebern kommentieren zahlreiche renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis.
Zielgruppe
Für Abgeordnete, beratende Rechtsanwälte, Gutachter in Untersuchungsausschüssen und Mitarbeiter der juristischen Dienste von Bundestag und Landtagen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jelena von Achenbach,
Hans-Joachim Berg,
Hermann Butzer,
Claudia von Cossel,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Harald Georgii,
Christian Heyer,
Eva Högl,
Tilman Hoppe,
Norbert Lammert,
Jens Lehmann,
Dirk Liebermann,
Tobias Linke,
Petra Pau,
Matthias Roßbach,
Ute Sacksofsky,
Max Stadler,
Stephan Stracke,
Hans-Christian Ströbele,
Carl-Friedrich Stuckenberg,
Christian Waldhoff
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Dieses Buch verschafft dem Leser einen Einblick in die Theorie und Praxis parlamentarischer Kontrolle. Ein methodischer Vorspann sowie allgemeine Abhandlungen über parlamentarische Kontrollinstrumente bilden dabei einen umfassenden Einstieg. Mit dem Untersuchungsrecht rückt dann eine zentrale Funktion dieser parlamentarischen Kontrolle in den Mittelpunkt der Arbeit. In diesem Rahmen beschreiben die historische Genesis sowie rechtliche Grundlagen deutlich die vergangene und gegenwärtige Problematik der Untersuchungsausschüsse. Zwei ausführlich dargestellte Fallbeispiel aus der Praxis der Hamburgischen Bürgerschaft beleuchten das Wirken der Ausschüsse. Die Ergebnisse der Analyse vermitteln den Wert aber auch die schmale Gratwanderung politischer Prozesse in unserem Regierungssystem. Den Abschluss der Studie bilden Kurzanalysen wissenschaftlicher, landes- und bundespolitischer Reformbemühungen. Sie weisen noch einmal auf die komplizierte Thematik hin, aus der heraus eine rechtlich und politisch einwandfreie Basis für Untersuchungsausschüsse gebildet werden muss.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Am 26. Juli 2001 ist das Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages in Kraft getreten. Eine Neuerung ist § 10 des Gesetzes, der die Möglichkeit vorsieht, einen Ermittlungsbeauftragten zur Unterstützung der Tätigkeit des Untersuchungsausschusses einzusetzen. Ziel der Arbeit ist es, die Rechtsfigur des Ermittlungsbeauftragten in das Gefüge des parlamentarischen Untersuchungsrechts einzuordnen. Die Grundlagen des parlamentarischen Untersuchungsrechts werden dargestellt. Darauf aufbauend untersucht die Studie die Rechtsstellung des Ermittlungsbeauftragten. Erläutert werden seine Aufgaben, das Verfahren der Einsetzung und Bestimmung, seine Stellung im Verhältnis zum Untersuchungsausschuss, seine Befugnisse sowie die Bedeutung seiner Berichterstattung.
Aktualisiert: 2023-04-12
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