Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsbegriff und Rechtsentwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst.
Schlüsselwort: Verfassungstreue
Indienstnahme und Verfassungstreue.
Der Staat bedient sich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben immer häufiger der Hilfe von Akteuren der Zivilgesellschaft, um dem steigenden Aufgabenkanon gerecht werden zu können. Die Arbeit stellt die Frage, welche Anforderungen der Staat bei dieser Übertragung von Aufgaben an private Akteure stellt. Ausgehend vom Berufsbeamten als Vergleichsmaßstab untersucht die Arbeit diese Anforderungen in unterschiedlichen Bereichen mit Hilfe eines Kataloges verschiedener Kriterien auf ihre Kohärenz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verfassungstreue im öffentlichen Dienst europäischer Staaten.
Von der Treue der Bürger zur Verfassung.
Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Von der Treue der Bürger zur Verfassung.
Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Von der Treue der Bürger zur Verfassung.
Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Indienstnahme und Verfassungstreue.
Der Staat bedient sich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben immer häufiger der Hilfe von Akteuren der Zivilgesellschaft, um dem steigenden Aufgabenkanon gerecht werden zu können. Die Arbeit stellt die Frage, welche Anforderungen der Staat bei dieser Übertragung von Aufgaben an private Akteure stellt. Ausgehend vom Berufsbeamten als Vergleichsmaßstab untersucht die Arbeit diese Anforderungen in unterschiedlichen Bereichen mit Hilfe eines Kataloges verschiedener Kriterien auf ihre Kohärenz.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Von der Treue der Bürger zur Verfassung.
Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Verfassungstreue im öffentlichen Dienst europäischer Staaten.
Rechtsbegriff und Rechtsentwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst.
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst europäischer Staaten.
Hat sich die Wende überhaupt gelohnt?
Hat sich die Wende überhaupt gelohnt? Ist die Entwicklung vom Gesellschaftssystem der DDR zu dem der EU eine Verbesserung? Aber ja! Nur ganz anders, als Sie in ihrer Gutgläubigkeit vielleicht vermuten mögen. Folgen Sie dem erfahrenen Satiriker, unnachgiebigen Kritiker und boshaften Karikaturisten Bernd Zeller beim großen Systemvergleich anlässlich des Jubiläums der Wiedervereinigung als Grundlage der europäischen Einigung. Denn ohne DDR wäre keine EU möglich gewesen. Und damit die Objektivität gewahrt bleibt: für jedes Vergleichskriterium gibt es einen Punktsieger. Seien es Aspekte wie Toilettenpapier oder Parlament, Autos oder Überwachung, Geld oder Prominente - am Ende des Buches werden die Ergebnisse der 80 Vergleiche zusammengezählt. Und, wer hat am Ende die Nase vorn, die DDR oder die EU? Lesen Sie selbst, denn der kompromisslose Vergleich vermittelt erstaunliche Erkenntnisse, die allem Ernst zum Trotz schmunzeln lassen.
Nicht nur gelernten DDR-Bürgern, auch Jung-Ossis, Wessis und sonstigen Europis sei diese erbauliche Lektüre zur Orientierung wärmstens anempfohlen.
Und das sagen andere über Bernd Zellers Können:
"Seine Figuren haben eine Aura." (F.K. Waechter)
"Einfallsreicher Zeichner." (Robert Gernhardt)
"Weiß um die Widerborstigkeit seines Publikums." (Der Journalist)
"Wenig hilfreich." (Wolfgang Neumann, Verleger Solibro)
"Bernd Zeller ist scharfsichtiger Beobachter der feinen Haarrisse, die den teuren Rechtsstaat zu durchziehen beginnen." (Roland Tichy)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Rechtsbegriff und Rechtsentwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst.
Rechtsbegriff und Rechtsentwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst.
Öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht
Wenn sich Veranstalter und Teilnehmer von extremistischen Versammlungen auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit berufen, ist das Schutzgut der öffentlichen Ordnung in entscheidenden Punkten berührt.
Das Werk schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie linksextremistische oder islamistische Provokationen im Sinne der öffentlichen Ordnung unterbinden?
Wie können symbolträchtige Orte und Daten geschützt werden?
Welche Symbole und militärischen Elemente nutzen insbesondere Rechtsextremisten – und dürfen sie das?
Die Neuauflage gibt zudem einen instruktiven Überblick zu den gegenwärtigen Themen
Partei- und Vereinsverbot
Ultimate Fighting
Shitstorm
Flashmob
Hate Speech
Lasertag und Paintball sowie
Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Bücher zum Thema Verfassungstreue
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