Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Was gelangt wann und warum in Verfassungstexte, was gelangt wann und warum nicht hinein? Gibt es notwendige Verfassungsinhalte? Welche verfassungsrechtlichen und verfassungstheoretischen Maßstäbe gibt es für die „Hochzonung“ von Inhalten aus dem einfachen Gesetzesrecht auf die Stufe der Verfassung?
Um diese bisher wenig untersuchten Fragen geht es in Christian Waldhoffs Abhandlung. Der Verfassungsvorbehalt wird dabei sowohl als Figur der Rechtsdogmatik als auch der Verfassungstheorie behandelt. Die untersuchten Beispiele stammen aus dem Grundgesetz, aus ausländischen Verfassungen wie auch aus der Verfassungsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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