Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Die Erweiterung der DNA-Reihenuntersuchung gem. § 81h StPO auf „Beinahetreffer“ hat Probleme geschaffen und verschärft. Der Gesetzgeber hat die Erweiterung für unbedenklich erachtet – eine Fehleinschätzung, die durch einen Eingriff in Art. 6 GG erheblich zu Lasten der Probanden dieser Maßnahme geht. Doch auch die Angehörigen der Probanden sind in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung betroffen, sodass in dem vorliegenden Werk die Verhältnismäßigkeit der DNA-Reihenuntersuchung kritisch untersucht wird.
Betrachtet wird auch das Zusammenspiel mit der erweiterten DNA-Analyse. Ziel ist es dabei, die DNA-Reihenuntersuchung im Kern zu erhalten und durch konkrete Verbesserungsvorschläge in eine verhältnismäßige Maßnahme umzugestalten.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-26
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-26
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-23
> findR *
Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.
Aktualisiert: 2023-06-23
> findR *
Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-22
> findR *
Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-22
> findR *
Die Strafbarkeit der Partizipation an illegalen Märkten durch den Erwerb von physischen Gütern sowie den Abruf von digitalen Inhalten wird häufig mit der Erwägung begründet, der Marktteilnehmer trage durch seine Nachfrage zum Fortbestand des Marktes bei und fördere auf diese Weise Rechtsgutsverletzungen. Diese Argumentationsfigur wird in der Arbeit kritisch untersucht. Auf der Grundlage eines rechtsgutstheoretischen Ansatzes werden Strafwürdigkeitskriterien für Nachfrageverhalten auf illegalen Märkten entwickelt. Durch deren Anwendung auf verschiedene Deliktsbereiche wird sodann ein Reformbedarf herausgearbeitet. Dabei wird deutlich, dass der Einfluss des „Nachfrage-Paradigmas“ auf das materielle Strafrecht bedenkliche Expansionstendenzen befördert.
Aktualisiert: 2023-06-20
> findR *
Die Strafbarkeit der Partizipation an illegalen Märkten durch den Erwerb von physischen Gütern sowie den Abruf von digitalen Inhalten wird häufig mit der Erwägung begründet, der Marktteilnehmer trage durch seine Nachfrage zum Fortbestand des Marktes bei und fördere auf diese Weise Rechtsgutsverletzungen. Diese Argumentationsfigur wird in der Arbeit kritisch untersucht. Auf der Grundlage eines rechtsgutstheoretischen Ansatzes werden Strafwürdigkeitskriterien für Nachfrageverhalten auf illegalen Märkten entwickelt. Durch deren Anwendung auf verschiedene Deliktsbereiche wird sodann ein Reformbedarf herausgearbeitet. Dabei wird deutlich, dass der Einfluss des „Nachfrage-Paradigmas“ auf das materielle Strafrecht bedenkliche Expansionstendenzen befördert.
Aktualisiert: 2023-06-20
> findR *
Die Arbeit ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen eine staatliche Maßnahme nur erforderlich ist, weil das mildere Alternativmittel für den Staat teurer ist. Es wird aufgezeigt, dass ein Kostenvermeidungszweck in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließen muss, damit die entscheidenden Wertungsfragen im Rahmen der Zweck-Mittel-Relation überhaupt nachvollziehbar gestellt werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Das vom Europäischen Gerichtshof als allgemeiner Rechtsgrundsatz anerkannte, auch in Art. 5 Abs. 3 EGV positivierte Verhältnismäßigkeitsgebot macht den (gemeineuropäischen) aristotelischen Gedanken des rechten Maßes zwischen Über- und Untermaß zum Verfassungsprinzip. Es ist kein Billigkeitsgrundsatz. Als Ausdruck der praktischen Vernunft soll es im Wege eines gerechten Interessenausgleichs allgemeine Freiheit verwirklichen. Aus den materiellen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts, insbesondere den Grundrechten und Grundfreiheiten, ergeben sich Argumentationslastregeln für die Verhältnismäßigkeitsprüfung. Der Gerichtshof muß diesen Prinzipien Wirkung verschaffen, nicht nur zur Förderung der Integration, sondern auch bei der Überprüfung von Gemeinschaftsrechtsakten, die er sehr oft nur einer Willkürkontrolle unterzieht. Grundlagen, Funktionen und Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als dirigierender und beschränkender Maßstab der EG-Rechtsetzung werden für die Beziehungen der Gemeinschaft zu ihren Mitgliedstaaten sowie zu den Unionsbürgern erörtert. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Grundrechtsdogmatik (einschließlich der Schutzpflichtlehre) und das gemeinschaftliche Lebensmittelrecht (z. B. Novel Food, Tabakwerbung, BSE).
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist nicht nur im deutschen Recht allgegenwärtig; als ungeschriebener Grundsatz hat er auch in verschiedenen Bereichen des Völkerrechts Bedeutung erlangt. Das gilt sowohl für das ius in bello, als auch für das ius ad bellum. Die Forderung nach der Einhaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit dient dabei vor allem der Begrenzung des Ausmaßes der jeweiligen Gewaltanwendung. Da bislang keine Einigung über die einzelnen Bestandteile des völkerrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erzielt werden konnte, mithin sein Inhalt weitgehend ungeklärt ist, begegnet die rechtliche Würdigung konkreter Handlungen am Maßstab der Verhältnismäßigkeit erheblichen Schwierigkeiten.
Die von der deutschen Rechtswissenschaft in bezug auf den nationalen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herausgearbeiteten grundsätzlichen Schwächen und Unzulänglichkeiten kommen auch im völkerrechtlichen Kontext zum Tragen. Vor diesem Hintergrund werden die Grundlagen für eine die Besonderheiten des Völkerrechts berücksichtigende Inhaltsgebung entwickelt. Im Mittelpunkt stehen das Gebot der Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit i.e.S. Es zeigt sich, daß der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Völkerrecht zwar stets ersteres zum Inhalt hat, nicht aber auch die regelmäßig als Verhältnismäßigkeit i.e.S. bezeichnete Angemessenheit. Die ihr anhaftenden Schwächen führen zu der Erkenntnis, daß das Abwägungsgebot außerhalb des Individualrechtsschutzes im Völkerrecht der Gegenwart keinen legitimen Anwendungsbereich haben kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist heute aus der täglichen Entscheidungspraxis der EU-Organe nicht mehr wegzudenken. Dennoch stößt die - für den deutschen Juristen oft ungewohnte - Art und Weise der Verhältnismäßigkeitsprüfung des Gerichtshofs mitunter auf Unverständnis. Anlass genug also, Dogmatik und Anwendungspraxis des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes näher zu untersuchen.
Der Autor versucht, anhand einer umfassenden Bestandsaufnahme der Rechtsprechung von EuG und EuGH zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz die gemeinschaftsspezifischen Eigenheiten der Verhältnismäßigkeitskontrolle herauszuarbeiten. Dazu wird in einem rechtsvergleichenden Teil zunächst untersucht, welche Rolle der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz heute in den Mitgliedstaaten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt. Ein weiterer Teil der Arbeit ist der Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet, deren Eigenheiten analysiert und deren Schwächen beleuchtet werden.
Für den Praktiker ist die Kontrollpraxis des Gerichtshofs angesichts des "Dickichts" von Entscheidungen zur Verhältnismäßigkeit und der erheblichen Unterschiede bei der Verhältnismäßigkeitskontrolle in den einzelnen Rechtsgebieten oft nur schwer nachvollziehbar. Im Mittelpunkt des letzten Teils der Arbeit steht daher eine systematische, nach den verschiedenen Anwendungsgebieten der Verhältnismäßigkeitskontrolle geordnete Bestandsaufnahme der bisherigen Verhältnismäßigkeitsrechtsprechung des Gerichtshofs.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist heute aus der täglichen Entscheidungspraxis der EU-Organe nicht mehr wegzudenken. Dennoch stößt die - für den deutschen Juristen oft ungewohnte - Art und Weise der Verhältnismäßigkeitsprüfung des Gerichtshofs mitunter auf Unverständnis. Anlass genug also, Dogmatik und Anwendungspraxis des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes näher zu untersuchen.
Der Autor versucht, anhand einer umfassenden Bestandsaufnahme der Rechtsprechung von EuG und EuGH zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz die gemeinschaftsspezifischen Eigenheiten der Verhältnismäßigkeitskontrolle herauszuarbeiten. Dazu wird in einem rechtsvergleichenden Teil zunächst untersucht, welche Rolle der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz heute in den Mitgliedstaaten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt. Ein weiterer Teil der Arbeit ist der Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet, deren Eigenheiten analysiert und deren Schwächen beleuchtet werden.
Für den Praktiker ist die Kontrollpraxis des Gerichtshofs angesichts des "Dickichts" von Entscheidungen zur Verhältnismäßigkeit und der erheblichen Unterschiede bei der Verhältnismäßigkeitskontrolle in den einzelnen Rechtsgebieten oft nur schwer nachvollziehbar. Im Mittelpunkt des letzten Teils der Arbeit steht daher eine systematische, nach den verschiedenen Anwendungsgebieten der Verhältnismäßigkeitskontrolle geordnete Bestandsaufnahme der bisherigen Verhältnismäßigkeitsrechtsprechung des Gerichtshofs.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Autor untersucht, ob die Bestimmung des Schadensersatzumfangs nach dem in § 249 I BGB normierten Grundsatz der Totalreparation in allen Anwendungsfällen mit dem aus den Grundrechten des Schädigers abzuleitenden Verhältnismäßigkeitsprinzip vereinbar ist. Zu diesem Zweck wird zunächst die gesetzliche Regelung des Grundsatzes der Totalreparation eingehend ausgelegt und ihre Handhabung durch die Rechtsprechung ebenso wie die gesetzlichen Einschränkungen dieses Grundsatzes dargestellt. Anschließend erfolgt eine umfassende Wiedergabe der umfangreichen bisherigen Kritik am Grundsatz der Totalreparation, wobei die ältere zivilrechtsdogmatische und rechtspolitische Diskussion ebenso berücksichtigt wird wie die jüngere verfassungsrechtliche. Zudem werden die hiermit verbundenen Änderungsvorschläge de lege lata und de lege ferenda vorgestellt. In einem Exkurs werden die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs auf verallgemeinerungsfähige Aspekte untersucht.
Im Folgenden wird die Anwendbarkeit des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips als Maßstab für die Regelung des § 249 I BGB begründet. Dabei wird insbesondere auf die Grundrechtsbindung von Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dem Gebiet des Zivilrechts eingegangen. Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Grundsatzes der Totalreparation ergibt, dass dieser nur beim Zusammentreffen dreier im Einzelnen herausgearbeiteter Voraussetzungen nicht mit dem verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzip vereinbar ist.
Zur verfassungskonformen Behandlung dieser Fälle de lege lata wird eine Haftungsbeschränkung mittels einer verfassungskonformen Auslegung des Kausalbegriffs in § 249 I BGB vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema «Verhältnismäßigkeit»
Sie suchen ein Buch über «Verhältnismäßigkeit»? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema «Verhältnismäßigkeit». Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema «Verhältnismäßigkeit» im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema «Verhältnismäßigkeit» einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
«Verhältnismäßigkeit» - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema «Verhältnismäßigkeit», die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter «Verhältnismäßigkeit» und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
