Alexander Morell überprüft die tatsächliche Wirksamkeit des Beibringungsgrundsatzes. Er beschreibt das Erkenntnisverfahren als strategische Interaktion zwischen den Parteien und dem Richter, die unter dem Beibringungsgrundsatz zwei Mechanismen der Informationsgewinnung umfasst. Diese beruhen beide auf dem vom Beibringungsgrundsatz ins Zentrum gerückten Antagonismus der Parteiinteressen und klären zusammen äußerst wirksam auf. Neben dem sogenannten Vereinigungsmechanismus, nach dem der Richter die Vereinigungsmenge der - gegebenenfalls bewiesenen - Behauptungen der Parteien als Sachverhalt zu Grunde legt, wirkt im Zivilprozess auch das sogenannte Grossman'sche Schließen. Dieses ermöglicht es dem Richter unter bestimmten Bedingungen, aus der Nichtvorlage von Beweismitteln durch die nicht beweisbelastete Partei zutreffend auf den Sachverhalt zu schließen. Das Werk wendet die aufgefundenen Einsichten zur Illustration auf Beweisprobleme im Kontext des Dieselskandals an und lotet Implikationen für das allgemeine Beweisrecht aus.
Aktualisiert: 2022-10-31
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Alexander Morell überprüft die tatsächliche Wirksamkeit des Beibringungsgrundsatzes. Er beschreibt das Erkenntnisverfahren als strategische Interaktion zwischen den Parteien und dem Richter, die unter dem Beibringungsgrundsatz zwei Mechanismen der Informationsgewinnung umfasst. Diese beruhen beide auf dem vom Beibringungsgrundsatz ins Zentrum gerückten Antagonismus der Parteiinteressen und klären zusammen äußerst wirksam auf. Neben dem sogenannten Vereinigungsmechanismus, nach dem der Richter die Vereinigungsmenge der - gegebenenfalls bewiesenen - Behauptungen der Parteien als Sachverhalt zu Grunde legt, wirkt im Zivilprozess auch das sogenannte Grossman'sche Schließen. Dieses ermöglicht es dem Richter unter bestimmten Bedingungen, aus der Nichtvorlage von Beweismitteln durch die nicht beweisbelastete Partei zutreffend auf den Sachverhalt zu schließen. Das Werk wendet die aufgefundenen Einsichten zur Illustration auf Beweisprobleme im Kontext des Dieselskandals an und lotet Implikationen für das allgemeine Beweisrecht aus.
Aktualisiert: 2022-10-31
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Aktualisiert: 2022-12-28
Autor:
Dieter Altenburger,
Sandra Barton,
Petra Enengel-Binder,
Claudia Fuchs,
Florian Goldstein,
Florian Graber,
Markus Grubner,
Roman Horrer,
Gottfried Jantschgi,
Maximilian Kallinger,
Albin Larcher,
Jennifer Elisabeth Müller,
Nicolas Raschauer,
Wolfgang Warum,
Wolfgang Wessely
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Aktualisiert: 2021-10-08
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Aktualisiert: 2019-09-17
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Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der Einzelne in einem Massenverfahren einschränken muss. Denn der Preis, den die Parteien für eine einheitliche gerichtliche Entscheidung einer Vielzahl von Fällen bezahlen, darf keinesfalls zu hoch sein und sie gänzlich in ihren, durch die Verfahrensgrundsätze gewährleisteten Rechten beschneiden. Die Autorin beleuchtet einzelne Vorschriften des KapMuG im Hinblick darauf, ob ihre jeweilige Ausgestaltung mit den Vorgaben des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes zu vereinbaren ist. Im Mittelpunkt steht dabei das Bestreben, der besonderen Prägung, die der Zivilprozesses durch den Dispositions- und den Verhandlungsgrundsatz erfährt, gerecht zu werden. So werden beispielsweise Erläuterungen zu den im KapMuG nicht definierten Begriffen des Feststellungsziels, der Streitpunkte und des Streitgegenstandes gegeben. Ferner wird die Anwendbarkeit von § 308 I ZPO auf den Vorlagebeschluss bejaht und die Auswirkungen auf das rechtliche Gehör im Rahmen unterschiedlicher Fragestellungen untersucht. Desweiteren geht die Autorin auf die Frage ein, ob das Musterverfahren in der Lage ist, dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Die erarbeiteten Lösungsvorschläge verfolgen dabei stets das Ziel, das KapMuG "parteiherrschaftsfreundlich" auszulegen und anzuwenden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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