Vorhabenplanung durch Gesetz

Vorhabenplanung durch Gesetz von Ziekow,  Jan
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *

Vorhabenplanung durch Gesetz

Vorhabenplanung durch Gesetz von Ziekow,  Jan
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *

Bedarfsplanung durch Gesetz

Bedarfsplanung durch Gesetz von Buus,  Marcel
Gegenstand der Untersuchung ist die gesetzliche Bedarfsplanung im Bereich des Verkehrswege- und Stromtrassenbaus. Der Autor entfaltet die Bindungen des Gesetzgebers bei der Planung und analysiert die Rechtswirkungen, die von der legislativen Bedarfsfestlegung auf allen Ebenen der gestuften Vorhabenplanung ausgehen. Entwickelt werden zudem zentrale Bausteine eines Planungsverfassungsrechts: Der Bedarfsgesetzgeber muss aufgrund materieller verfassungsrechtlicher Vorgaben eine methodisch anspruchsvolle Sachverhaltsermittlung und Planung leisten, die ihn als verfassungsgerichtlich überprüfbare Obliegenheit trifft. Ein Fokus der Untersuchung liegt auf der Einschaltung der Übertragungsnetzbetreiber in den Gesetzgebungsprozess der Bundesbedarfsplanung der Energienetze. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die Bundesregierung von den Übertragungsnetzbetreibern bei der Erarbeitung der Gesetzesvorlage in verfassungswidriger Weise präjudiziert wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *

Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung

Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung von Siegel,  Roland
Die Untersuchung betrifft aktuelle Änderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstraßen, Flugplätzen, Schienen- und Schiffswegen. Der Verfasser bietet eine Übersicht der vielfältigen Rechtsänderungen und unterzieht sie kritischer Betrachtung. Deutlich wird, daß die im Planungsrecht vorgenommenen Änderungen zu zahlreichen Spannungsfeldern führen: Diese haben ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. Aber auch die europäische Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält Prämissen, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. Vor diesem Hintergrund erweisen sich einige Rechtsänderungen als unzulässig. Hierzu gehört auch das Instrument der Plangenehmigung.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X von Ronellenfitsch,  Michael, Schweinsberg,  Ralf
Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 1. bis 3. September 2004 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X" gehalten wurden. Die unter Berücksichtigung der ersten internen Tagungen zehnte derartige Tagung hatte Jubiläumscharakter, was sich auch auf die Themen der Referate niederschlug. Neben den Festvorträgen und auch bei der größeren Teilnehmerzahl blieb aber der Charakter einer Fachtagung erhalten, bei der aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts im Dialog und in wechselseitiger Durchdringung von Praxis und Wissenschaft einer Lösung zugeführt werden. Die Themenblöcke des Tagungsbands decken dabei das breite Spektrum europäischen und nationalen Eisenbahnrechts in den Spezialgebieten der Eisenbahnaufsicht, der Planfeststellung, des Netzzugangs ab. Ferner werden zahlreiche weitere Problemkomplexe behandelt.
Aktualisiert: 2020-12-04
> findR *

Planung und Realisierung europäischer Verkehrswege in Portugal

Planung und Realisierung europäischer Verkehrswege in Portugal von Barnitzke,  Johannes A
Diese Arbeit stellt das Recht der Planung und Realisierung von Fernstraßen, Schienenwegen und Flughäfen in Portugal dar. Schwerpunkt sind die Verkehrsinfrastrukturen von europäischer Relevanz. Eingrenzungskriterium hierfür ist die Einbeziehung in die gemeinsame europäische Planung im Rahmen der Transeuropäischen Verkehrsnetze nach Art. 154-156 des EG-Vertrags. Zunächst beschreibt der Autor das portugiesische Planungsrecht der drei Verkehrssektoren zusammenfassend, um danach die europäische Komponente der portugiesischen Verkehrswegeplanung zu erläutern. Schließlich stellt er die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der portugiesischen und deutschen Verkehrswegeplanung und - realisierung heraus. Das Buch will zum Verständnis verschiedener nationaler Planungskonzepte innerhalb der Europäischen Union beitragen. Für das deutsche Planungsrecht können sich auf diese Weise Gesichtspunkte zur Steigerung der Planungseffizienz ergeben. Die Darstellung der portugiesischen Verkehrswegeplanung ist aus deutscher Sicht nicht zuletzt auch deshalb interessant, weil trotz der unterschiedlichen Größe, Verwaltungsstruktur und Wirtschaftskraft beider Staaten ähnliche Probleme im Verkehrsinfrastrukturbereich existieren.
Aktualisiert: 2020-12-04
> findR *
MEHR ANZEIGEN

Bücher zum Thema Verkehrswegeplanung

Sie suchen ein Buch über Verkehrswegeplanung? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema Verkehrswegeplanung. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema Verkehrswegeplanung im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Verkehrswegeplanung einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.

Verkehrswegeplanung - Große Auswahl Bücher bei Buch findr

Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema Verkehrswegeplanung, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:

Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter Verkehrswegeplanung und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.