Haftung von Domain-Registraren

Haftung von Domain-Registraren von Baumann,  Malte
Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Haftung von Domain-Registraren

Haftung von Domain-Registraren von Baumann,  Malte
Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht

Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht von Wollin,  Sören
Die Rechtsfigur der Störerhaftung hat mit der Entwicklung des Internets überragende Bedeutung erlangt. Laufend ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die rechtsdogmatische Erfassung hat mit der stürmischen Entwicklung kaum Schritt gehalten. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Störerhaftung, insbesondere ihre Herleitung aus § 1004 BGB. Als gedanklicher Ausgangspunkt und Rahmen der Untersuchung dient das privatrechtliche System der außervertraglichen Haftung. Die Arbeit analysiert die Judikatur und fragt, wie deren Leitsätze mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbaren sind. Dabei zeigt sich, dass sich eine Haftung „als Störer“ entgegen der herrschenden Meinung nicht auf einen pflichtwidrigen Kausalbeitrag zu einer fremden Rechtsverletzung gründen kann. In Analogie zu § 1004 BGB lässt sich jedoch eine Einstandspflicht formulieren, die ihren Grund in dem rechtsverletzenden Zustand des vom Störer beherrschten Bereichs hat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zivilrechtliche Haftung bei Informationsverschulden in der Versicherungsvermittlung

Zivilrechtliche Haftung bei Informationsverschulden in der Versicherungsvermittlung von Platzen,  Tobias
Die genaue Kenntnis der Informationspflichten sollte für jeden Versicherungsvermittler - sei er Versicherungsmakler oder Versicherungsvertreter - zum Grundhandwerkszeug gehören, um den Verbraucher in qualifizierter Art und Weise über die zu vermittelnden Produkte aufklären bzw. beraten zu können. Nur dadurch lässt sich das Haftungsrisiko im immer komplexer werdenden Geschäft der Versicherungsvermittlung auf ein Minimum reduzieren. Das Buch bietet eine präzise Darstellung der Pflichten von Versicherungsvermittlern bei der Aufklärung bzw. Beratung von Versicherungskunden. Zentrales Augenmerk liegt hierbei auf den Änderungen, die durch die Umsetzung der europäischen Vermittlerrichtlinie RL 2002/92/EG in das deutsche Recht eingetreten sind. Während für die Versicherungsmakler lediglich eine positivrechtliche Normierung ihrer Pflichteninhalte in den §§ 60 ff. VVG zu beachten ist, hat sich für die Versicherungsvertreter das Haftungsgefüge grundlegend auf Basis der vorerwähnten Vorschriften geändert. Parallelen und Unterschiede zur Haftung des Anlageberaters/Anlagevermittlers im Bankenrecht werden ebenfalls in der Arbeit aufgezeigt. Mit der Aufstellung eines anschaulichen Pflichtenstandards, den Vertreter und Makler bei der Durchführung der Vermittlung von Versicherungen zu beachten haben, versucht der Autor zur Reduzierung des Haftungsrisikos im Versicherungsrecht beizutragen. Ein Buch von praktischem Wert für Versicherungsvermittler und Fachjuristen, das eine Lücke in der versicherungsrechtlichen Literatur schließt.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Versicherungsvermittler

Versicherungsvermittler von Zinnert,  Mario
Die Jahre 2007 und 2008 haben für das Versicherungsrecht und für das Recht der Versicherungsvermittlung grundlegende Änderungen mit sich gebracht. Der Gesetzgeber hat den Versicherungsvertretern und den Versicherungsmaklern in Gesetz und Verordnung endlich den ihrer Bedeutung als Finanzdienstleister entsprechenden Platz zugewiesen. Dr. Mario Zinnert erläutert die neue rechtliche Situation anhand von 14 Fällen aus dem Vermittleralltag und präsentiert praktische Lösungsmöglichkeiten. Sein Buch – geht bei der Behandlung der Praxisfälle besonders auf die Neuerungen ein, die das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts und das neu gefasste VVG mit sich gebracht haben, – behandelt unter den neuen gesetzlichen Vorzeichen das berühmte, nach wie vor richtungweisende Sachwalterurteil des BGH, dessen Wortlaut vollständig wiedergegeben wird, – erläutert in dem Teil „Werkstatt“ dem Leser ausführlich die wichtigsten rechtlichen Begriffe und ihre Funktion innerhalb des jeweiligen Sachkomplexes, – geht gesondert auf die für den Versicherungsvermittler zwingend vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung ein und präsentiert exemplarisch die AVB für eine Ver-mögensschaden-Haftpflichtversicherung, – legt in einer kompakten Einführung das Fundament für die Erläuterung der praktischen Konfliktfälle einschließlich der Behandlung von Haftungs- und Beweislastfragen. Der Themenbereich „Dokumentation“ beinhaltet die wichtigsten Vorschriften aus VVG, VAG, GewO und HGB sowie den kompletten Abdruck der Versicherungsvermittlungsverordnung und der VVG-Informationspflichtenverordnung.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht

Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht von Wollin,  Sören
Die Rechtsfigur der Störerhaftung hat mit der Entwicklung des Internets überragende Bedeutung erlangt. Laufend ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die rechtsdogmatische Erfassung hat mit der stürmischen Entwicklung kaum Schritt gehalten. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Störerhaftung, insbesondere ihre Herleitung aus § 1004 BGB. Als gedanklicher Ausgangspunkt und Rahmen der Untersuchung dient das privatrechtliche System der außervertraglichen Haftung. Die Arbeit analysiert die Judikatur und fragt, wie deren Leitsätze mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbaren sind. Dabei zeigt sich, dass sich eine Haftung „als Störer“ entgegen der herrschenden Meinung nicht auf einen pflichtwidrigen Kausalbeitrag zu einer fremden Rechtsverletzung gründen kann. In Analogie zu § 1004 BGB lässt sich jedoch eine Einstandspflicht formulieren, die ihren Grund in dem rechtsverletzenden Zustand des vom Störer beherrschten Bereichs hat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zivilrechtliche Haftung bei Informationsverschulden in der Versicherungsvermittlung

Zivilrechtliche Haftung bei Informationsverschulden in der Versicherungsvermittlung von Platzen,  Tobias
Die genaue Kenntnis der Informationspflichten sollte für jeden Versicherungsvermittler - sei er Versicherungsmakler oder Versicherungsvertreter - zum Grundhandwerkszeug gehören, um den Verbraucher in qualifizierter Art und Weise über die zu vermittelnden Produkte aufklären bzw. beraten zu können. Nur dadurch lässt sich das Haftungsrisiko im immer komplexer werdenden Geschäft der Versicherungsvermittlung auf ein Minimum reduzieren. Das Buch bietet eine präzise Darstellung der Pflichten von Versicherungsvermittlern bei der Aufklärung bzw. Beratung von Versicherungskunden. Zentrales Augenmerk liegt hierbei auf den Änderungen, die durch die Umsetzung der europäischen Vermittlerrichtlinie RL 2002/92/EG in das deutsche Recht eingetreten sind. Während für die Versicherungsmakler lediglich eine positivrechtliche Normierung ihrer Pflichteninhalte in den §§ 60 ff. VVG zu beachten ist, hat sich für die Versicherungsvertreter das Haftungsgefüge grundlegend auf Basis der vorerwähnten Vorschriften geändert. Parallelen und Unterschiede zur Haftung des Anlageberaters/Anlagevermittlers im Bankenrecht werden ebenfalls in der Arbeit aufgezeigt. Mit der Aufstellung eines anschaulichen Pflichtenstandards, den Vertreter und Makler bei der Durchführung der Vermittlung von Versicherungen zu beachten haben, versucht der Autor zur Reduzierung des Haftungsrisikos im Versicherungsrecht beizutragen. Ein Buch von praktischem Wert für Versicherungsvermittler und Fachjuristen, das eine Lücke in der versicherungsrechtlichen Literatur schließt.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Versicherungsvermittler

Versicherungsvermittler von Zinnert,  Mario
Die Jahre 2007 und 2008 haben für das Versicherungsrecht und für das Recht der Versicherungsvermittlung grundlegende Änderungen mit sich gebracht. Der Gesetzgeber hat den Versicherungsvertretern und den Versicherungsmaklern in Gesetz und Verordnung endlich den ihrer Bedeutung als Finanzdienstleister entsprechenden Platz zugewiesen. Dr. Mario Zinnert erläutert die neue rechtliche Situation anhand von 14 Fällen aus dem Vermittleralltag und präsentiert praktische Lösungsmöglichkeiten. Sein Buch – geht bei der Behandlung der Praxisfälle besonders auf die Neuerungen ein, die das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts und das neu gefasste VVG mit sich gebracht haben, – behandelt unter den neuen gesetzlichen Vorzeichen das berühmte, nach wie vor richtungweisende Sachwalterurteil des BGH, dessen Wortlaut vollständig wiedergegeben wird, – erläutert in dem Teil „Werkstatt“ dem Leser ausführlich die wichtigsten rechtlichen Begriffe und ihre Funktion innerhalb des jeweiligen Sachkomplexes, – geht gesondert auf die für den Versicherungsvermittler zwingend vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung ein und präsentiert exemplarisch die AVB für eine Ver-mögensschaden-Haftpflichtversicherung, – legt in einer kompakten Einführung das Fundament für die Erläuterung der praktischen Konfliktfälle einschließlich der Behandlung von Haftungs- und Beweislastfragen. Der Themenbereich „Dokumentation“ beinhaltet die wichtigsten Vorschriften aus VVG, VAG, GewO und HGB sowie den kompletten Abdruck der Versicherungsvermittlungsverordnung und der VVG-Informationspflichtenverordnung.
Aktualisiert: 2023-01-27
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