Die zunehmende Entstehung privater öffentlicher Räume stellt eine Herausforderung für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Während Literatur und Rechtsprechung das Problem der Inanspruchnahme fremder Räume zu Versammlungszwecken weitgehend unbeachtet lassen, beschäftigt sich die Arbeit mit den hier auftretenden Grundrechtsproblemen.
Es wird gezeigt, dass sich die Durchführung einer Versammlung im privaten öffentlichen Raum als ein Fall des abwehrrechtlichen Störungsbeseitigungsanspruchs erklären lässt. Im Falle fehlender unmittelbarer Grundrechtsbindung des Hausherrn ist der Landesgesetzgeber gefordert, die konfligierenden Grundrechtspositionen zum Ausgleich zu bringen. Hierzu wird ein Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die zunehmende Entstehung privater öffentlicher Räume stellt eine Herausforderung für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Während Literatur und Rechtsprechung das Problem der Inanspruchnahme fremder Räume zu Versammlungszwecken weitgehend unbeachtet lassen, beschäftigt sich die Arbeit mit den hier auftretenden Grundrechtsproblemen.
Es wird gezeigt, dass sich die Durchführung einer Versammlung im privaten öffentlichen Raum als ein Fall des abwehrrechtlichen Störungsbeseitigungsanspruchs erklären lässt. Im Falle fehlender unmittelbarer Grundrechtsbindung des Hausherrn ist der Landesgesetzgeber gefordert, die konfligierenden Grundrechtspositionen zum Ausgleich zu bringen. Hierzu wird ein Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aus Anlass der sogenannten Fraport-Entscheidung des BVerfG vom 22.02.2011 (BVerfGE 128, 226) widmet sich Katharina Krisor-Wietfeld (Rahmen-)Bedingungen, die zur Ausübung grundrechtlicher Freiheit erforderlich sind. Am Beispiel öffentlicher Foren ordnet sie Rahmenbedingungen der Versammlungsfreiheit - die in der Regel nicht der Verfügungsbefugnis der Grundrechtsträger unterliegen - in die Grundrechtsdogmatik ein, wobei sie die insoweit einschlägige Rechtsprechung aus den USA und Kanada rechtsvergleichend hinzuzieht. Das Werk gibt auch eine Antwort auf die Frage, ob mit der Entstehung von Freiheitsvoraussetzungen in einem von privaten Rechtssubjekten beherrschten Bereich Freiheitsverluste einhergehen oder die Grundrechte ihre tatsächlichen Voraussetzungen sowohl gegenüber Einschränkungen aus der staatlichen als auch aus der privaten Sphäre schützen. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Buch, das Sie gerade in Händen halten, wurde im Rahmen eines Literaturstipendiums des Vereins Ohrenschmaus (Verein zur Förderung der Literatur von Menschen mit Lernschwierigkeiten) verfasst, finanziert durch das Kulturministerium. Der Autor Viktor Noworski hat – begleitet von Felix Mitterer – zwei Jahre lang daran gearbeitet.
Noworski erzählt in „A brenhassa Summa“ seine faszinierende Lebensgeschichte, wie er in Nordamerika als Mitglied der Langhaarethnie Mawrab verfolgt und vertrieben worden ist und jetzt völlig anonymisiert in Österreich im Exil lebt. Es ist unklar, ob es Fakt oder Fiktion ist – Literatur eben.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Wie keine zweite Organisation repräsentierte die SS die Struktur und den verbrecherischen Charakter des Nationalsozialismus. Das vorliegende Buch führt auf der Basis des aktuellen Forschungsstandes erstmals zahlreiche neue Facetten der Geschichte der SS zusammen. Wie in einem Brennglas gebündelt, schlugen sich seit 1933 wesentliche Entwicklungen der SS im ostwestfälischen Wewelsburg in der Nähe Paderborns nieder. Heinrich Himmler, der Reichsführer-SS, ließ das dortige Renaissanceschloss zu einem Zentrum seiner Organisation ausbauen. Hier, in der Mitte des Deutschen Reiches, sollten ein Versammlungsort und eine Stätte der Selbstvergewisserung für die Führungsspitze der SS, die SS-Gruppenführer, entstehen. Himmler entwickelte dafür gigantische Pläne. 1934 begann ihre Umsetzung in die Tat. Eigens für diesen Zweck ließ er in Wewelsburg das Konzentrationslager Niederhagen errichten. Namhafte Autorinnen und Autoren wie Michael Wildt, Armin Nolzen, Ruth Bettina Birn, Christian Jansen, Jens-Christian Wagner oder Karola Fings bieten Überblicksdarstellungen zu ausgewählten Aspekten der Entwicklung der SS. Die Beiträge des Buches verschränken die Geschichte der Wewelsburg und des Konzentrationslagers Niederhagen mit der Gesamtgeschichte der SS. So entsteht ein Panorama, das Struktur und Radikalisierung der SS, Ideologie und Terror, Hybris und Realität ebenso umfasst wie Kontinuitäten, die seit 1945 bis in die Gegenwart fortwirken.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Wie keine zweite Organisation repräsentierte die SS die Struktur und den verbrecherischen Charakter des Nationalsozialismus. Das vorliegende Buch führt auf der Basis des aktuellen Forschungsstandes erstmals zahlreiche neue Facetten der Geschichte der SS zusammen. Wie in einem Brennglas gebündelt, schlugen sich seit 1933 wesentliche Entwicklungen der SS im ostwestfälischen Wewelsburg in der Nähe Paderborns nieder. Heinrich Himmler, der Reichsführer-SS, ließ das dortige Renaissanceschloss zu einem Zentrum seiner Organisation ausbauen. Hier, in der Mitte des Deutschen Reiches, sollten ein Versammlungsort und eine Stätte der Selbstvergewisserung für die Führungsspitze der SS, die SS-Gruppenführer, entstehen. Himmler entwickelte dafür gigantische Pläne. 1934 begann ihre Umsetzung in die Tat. Eigens für diesen Zweck ließ er in Wewelsburg das Konzentrationslager Niederhagen errichten. Namhafte Autorinnen und Autoren wie Michael Wildt, Armin Nolzen, Ruth Bettina Birn, Christian Jansen, Jens-Christian Wagner oder Karola Fings bieten Überblicksdarstellungen zu ausgewählten Aspekten der Entwicklung der SS. Die Beiträge des Buches verschränken die Geschichte der Wewelsburg und des Konzentrationslagers Niederhagen mit der Gesamtgeschichte der SS. So entsteht ein Panorama, das Struktur und Radikalisierung der SS, Ideologie und Terror, Hybris und Realität ebenso umfasst wie Kontinuitäten, die seit 1945 bis in die Gegenwart fortwirken.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Die zunehmende Entstehung privater öffentlicher Räume stellt eine Herausforderung für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Während Literatur und Rechtsprechung das Problem der Inanspruchnahme fremder Räume zu Versammlungszwecken weitgehend unbeachtet lassen, beschäftigt sich die Arbeit mit den hier auftretenden Grundrechtsproblemen.
Es wird gezeigt, dass sich die Durchführung einer Versammlung im privaten öffentlichen Raum als ein Fall des abwehrrechtlichen Störungsbeseitigungsanspruchs erklären lässt. Im Falle fehlender unmittelbarer Grundrechtsbindung des Hausherrn ist der Landesgesetzgeber gefordert, die konfligierenden Grundrechtspositionen zum Ausgleich zu bringen. Hierzu wird ein Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aus Anlass der sogenannten Fraport-Entscheidung des BVerfG vom 22.02.2011 (BVerfGE 128, 226) widmet sich Katharina Krisor-Wietfeld (Rahmen-)Bedingungen, die zur Ausübung grundrechtlicher Freiheit erforderlich sind. Am Beispiel öffentlicher Foren ordnet sie Rahmenbedingungen der Versammlungsfreiheit - die in der Regel nicht der Verfügungsbefugnis der Grundrechtsträger unterliegen - in die Grundrechtsdogmatik ein, wobei sie die insoweit einschlägige Rechtsprechung aus den USA und Kanada rechtsvergleichend hinzuzieht. Das Werk gibt auch eine Antwort auf die Frage, ob mit der Entstehung von Freiheitsvoraussetzungen in einem von privaten Rechtssubjekten beherrschten Bereich Freiheitsverluste einhergehen oder die Grundrechte ihre tatsächlichen Voraussetzungen sowohl gegenüber Einschränkungen aus der staatlichen als auch aus der privaten Sphäre schützen. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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