Das neue Soziale Entschädigungsrecht
Das Recht der Sozialen Entschädigung (SER) wird mit dem SGB XIV dogmatisch, wenn auch vielleicht nicht vollständig, aber zumindest in seiner inhaltlichen Ausgestaltung und systematisch auf neue Füße gestellt. BVG und OEG sowie die entschädigungsrechtlichen Regelungen im IfSG und ZDG werden abgelöst. Zudem werden Regelungen in den Gesetzen, die nicht Bestandteil des SGB XIV werden, jedoch auf dieses an Stelle des BVG verweisen, angepasst.
Das gestaffelte Inkrafttreten der Regelungen – rückwirkend vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Januar 2024 – erschwert allerdings den Zugang. Der Kommentar gibt den Anwenderinnen und Anwendern der Regelungen des SER in dieser Zwischenzeit Orientierungshilfe, indem die bisherigen Regelungen jeweils unter den neuen Vorschriften des SGB XIV mitkommentiert werden. Eine Synopse ist als Handreichung vorangestellt.
Der LPK zum SGB XIV
Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:
Systematik des Leistungsanspruchs;
Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.
Mitkommentiert werden Regelungen aus dem Anti-D-Hilfegesetz, Häftlingshilfegesetz, StrRehaG, VwRehaG sowie der Teil C der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aus der Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung.
Die Herausgeber:innen und Autor:innen
Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Renate Christine Kruse, Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Dr. Anders Leopold, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Tatjana Lilienfeld, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | Dr. Miriam Meßling, Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Kassel | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg | Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Stefanie Vogl, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesversorgungsamt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Aktualisiert: 2023-05-17
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Zum Werk
Jährlich ereignen sich in der Bundesrepublik Deutschland tausende von Gewalttaten. Diesem Personenkreis der Geschädigten kann durch Leistungen nach dem SGB XIV bzw. dem OEG dauerhaft geholfen werden. Das Werk kommentiert die schwierige Rechtsmaterie entsprechend den Erfordernissen der Praxis in übersichtlicher und leicht verständlicher Weise. Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist vollständig berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickvollständige praxisgerechte Erläuterung des Leistungsrechts nach dem OEG/BVG, des Übergangsrechts OEG/BVG/SGB XIV sowie der VersMedVOübersichtliche und transparente Darstellung in Zusammenhang mit korrespondierenden Rechtsgebietenaktuelle Berechnungsbeispiele und ein Frage-/Antwortkatalog typischer Rechtsfragen
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage ist entsprechend den Anforderungen und Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft überarbeitet und verbessert. Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung des OEG und berücksichtigt dabei die Grundsatzentscheidungen des BSG zum Stalking und zur Anwendbarkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten. Gleichzeitig werden ungeklärte Bedürfnisse der Rechtswirklichkeit von Opfern, wie Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern sowie Beweislastfragen differenziert dargestellt. Die nach dem Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts bis zum 01.01.2021 in Kraft getretenen Bestimmungen des SGB XIV sowie diejenigen zum Übergangsrecht und den Besitzständen die bereits vor dem Inkrafttreten am1.1.2024 für die Arbeit der Verwaltungspraxis wesentlich sind werden erläutert. Das Werk bietet eine umfassende Übersicht über die Leistungsansprüche nach dem BVG und der relevanten Verordnungen, wie BerufsschadensausgleichsVO, AusgleichsrentenVO, AnrechnungsVO oder die Bekanntmachung der Vergleichseinkommen. Zusätzlich werden die Vorschriften der Teile A und C der Versorgungsmedizinverordnung erörtert. Dargestellt werden auch die Änderungen der Versorgungsmedizinischen Grundsätze, die sich mit dem Inkrafttreten des SGB XIV ergeben.
Zielgruppe
Für Sozialgerichtsbarkeit, Rechtsanwaltschaft, Gutachterinnen und Gutachter und Ärzteschaft, Psychologinnen und Psychologen, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Versorgungsämter, Landesämter und Hauptfürsorgestellen, Opferhilfeeinrichtungen und Wohlfahrtsverbände.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das neue Soziale Entschädigungsrecht
Das Recht der Sozialen Entschädigung (SER) wird mit dem SGB XIV dogmatisch, wenn auch vielleicht nicht vollständig, aber zumindest in seiner inhaltlichen Ausgestaltung und systematisch auf neue Füße gestellt. BVG und OEG sowie die entschädigungsrechtlichen Regelungen im IfSG und ZDG werden abgelöst. Zudem werden Regelungen in den Gesetzen, die nicht Bestandteil des SGB XIV werden, jedoch auf dieses an Stelle des BVG verweisen, angepasst.
Das gestaffelte Inkrafttreten der Regelungen – rückwirkend vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Januar 2024 – erschwert allerdings den Zugang. Der Kommentar gibt den Anwenderinnen und Anwendern der Regelungen des SER in dieser Zwischenzeit Orientierungshilfe, indem die bisherigen Regelungen jeweils unter den neuen Vorschriften des SGB XIV mitkommentiert werden. Eine Synopse ist als Handreichung vorangestellt.
Der LPK zum SGB XIV
Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:
Systematik des Leistungsanspruchs;
Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.
Mitkommentiert werden Regelungen aus dem Anti-D-Hilfegesetz, Häftlingshilfegesetz, StrRehaG, VwRehaG sowie der Teil C der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aus der Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung.
Die Herausgeber:innen und Autor:innen
Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Renate Christine Kruse, Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Dr. Anders Leopold, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Tatjana Lilienfeld, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | Dr. Miriam Meßling, Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Kassel | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg | Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Stefanie Vogl, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesversorgungsamt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Aktualisiert: 2023-05-02
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