Zum Werk
Mit der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gilt in Deutschland seit Juli 2012 ein eigenes Regelungssystem für derartige Beschaffungsvorgänge.
Die Richtlinie 2009/81/EG und ihre Umsetzung in nationales Recht stellen aktuell sowohl Auftraggeber als auch -nehmer für die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge vor neue Herausforderungen. In der Vergangenheit waren öffentliche Aufträge für Militärausrüstung und sonstige sensible Leistungen meist überhaupt nicht ausschreibungspflichtig.
Das vorliegende Praxishandbuch soll es dem Rechtsanwender ermöglichen, einen Überblick über das neue Recht zu erlangen.
Der Schwerpunkt liegt dabei auf folgenden Fragen:
- Welche gesetzlichen Regelungen gilt es zu beachten?
- Welche Leistungen sind überhaupt verteidigungs- und sicherheitsrelevant?
- Welche Ausnahmetatbestände schließen ein Vergabeverfahren aus?
- Wie muss mit geheim eingestuften Vergabeunterlagen umgegangen werden?
- Welche Anforderungen können an die Versorgungssicherheit gestellt werden?
- Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe?
- Wie ist der Rechtsschutz ausgestaltet?
Mit einer konsequenten Ausrichtung der Darstellung an den Bedürfnissen der Praxis ist das Handbuch ein unverzichtbarer Begleiter und Leitfaden für jeden Rechtsanwender, der mit der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge in Berührung kommt. Dem Auftraggeber wird es hierdurch ermöglicht, eine Ausschreibung zielführend zu strukturieren, während der Auftragnehmer mithilfe des Handbuchs in die Lage versetzt wird, erfolgreich an einem Verfahren teilzunehmen.
Vorteile auf einen Blick
- kompakte Erläuterung des neuen Rechts
- Schwerpunkt auf den von den üblichen Vergabeverfahren abweichenden Sonderregelungen
- leicht fassliche Darstellung
Zu den Herausgebern
Die Herausgeber beraten als Rechtsanwälte Auftraggeber und Auftragnehmer in allen Phasen des Beschaffungsprozesses. Ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bildet die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie.
Zielgruppe
Bewerber und Bieter, Auftraggeber und technische Berater der Verteidigungs- und Sicherheitsbranche.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Werk
Mit der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gilt in Deutschland seit Juli 2012 ein eigenes Regelungssystem für derartige Beschaffungsvorgänge.
Die Richtlinie 2009/81/EG und ihre Umsetzung in nationales Recht stellen aktuell sowohl Auftraggeber als auch -nehmer für die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge vor neue Herausforderungen. In der Vergangenheit waren öffentliche Aufträge für Militärausrüstung und sonstige sensible Leistungen meist überhaupt nicht ausschreibungspflichtig.
Das vorliegende Praxishandbuch soll es dem Rechtsanwender ermöglichen, einen Überblick über das neue Recht zu erlangen.
Der Schwerpunkt liegt dabei auf folgenden Fragen:
- Welche gesetzlichen Regelungen gilt es zu beachten?
- Welche Leistungen sind überhaupt verteidigungs- und sicherheitsrelevant?
- Welche Ausnahmetatbestände schließen ein Vergabeverfahren aus?
- Wie muss mit geheim eingestuften Vergabeunterlagen umgegangen werden?
- Welche Anforderungen können an die Versorgungssicherheit gestellt werden?
- Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe?
- Wie ist der Rechtsschutz ausgestaltet?
Mit einer konsequenten Ausrichtung der Darstellung an den Bedürfnissen der Praxis ist das Handbuch ein unverzichtbarer Begleiter und Leitfaden für jeden Rechtsanwender, der mit der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge in Berührung kommt. Dem Auftraggeber wird es hierdurch ermöglicht, eine Ausschreibung zielführend zu strukturieren, während der Auftragnehmer mithilfe des Handbuchs in die Lage versetzt wird, erfolgreich an einem Verfahren teilzunehmen.
Vorteile auf einen Blick
- kompakte Erläuterung des neuen Rechts
- Schwerpunkt auf den von den üblichen Vergabeverfahren abweichenden Sonderregelungen
- leicht fassliche Darstellung
Zu den Herausgebern
Die Herausgeber beraten als Rechtsanwälte Auftraggeber und Auftragnehmer in allen Phasen des Beschaffungsprozesses. Ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bildet die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie.
Zielgruppe
Bewerber und Bieter, Auftraggeber und technische Berater der Verteidigungs- und Sicherheitsbranche.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Die neue Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), die im Sommer 2012 in Kraft getreten ist, gilt für die Vergabe von verteidigungs- und sicherheitsrelevanten öffentlichen Aufträgen.
Bisher war das Vergaberecht in diesem Bereich ausschlossen, jedenfalls aber keine Überprüfbarkeit dieser Vergaben durch Vergabekammern und Gerichte möglich.
Angesichts des Auftragsvolumens von Militär- und Verschlusssachenaufträgen kommt den Neuregelungen erhebliche praktische Relevanz zu.
Der Kommentar erläutert die Einzelbestimmungen der VSVgV und der Neuregelungen im GWB eingehend und praxisbezogen unter Berücksichtigung der aktuellen Literatur und erster neuer Rechtsprechung.
Orientierungs- und Ausgangspunkt in Streitfragen ist die gerichtliche Entscheidungspraxis als Maßstab für die rechtssichere Lösung von Problemen des Rechtsanwenders sowie - soweit einschlägig - die europarechtlichen Vorgaben durch die Richtlinie über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer und Dienstleistungsaufträgen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit (RL 2009/81/EG).
Vorteile auf einen Blick:
- nutzbar für grundlegende Fragen, aber auch zur Lösung von Detailproblemen
- keine unreflektierte Wiedergabe der amtlichen Erläuterungen oder Begründungen
- systematisch zusammenhängende Vorstellung der Regelungen der VSVgV
Zu den Autoren
Die Autoren sind renommierte und erfahrene Praktiker des Vergaberechts und durch zahlreiche Veröffentlichungen und Seminarveranstaltungen zu diese Rechtsgebiet hervorgetreten.
Zielgruppe
Öffentliche Auftraggeber insbesondere des Bereichs Verteidigung und Sicherheit, Vergabestellen, Beschaffungsämter sowie Bieter um öffentliche Aufträge im Bereich Verteidigung und Sicherheit sowie deren Berater
Aktualisiert: 2023-04-04
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