Aus der Perspektive der Vertragsgestaltung liefert die Untersuchung praktische Lösungen und Formulierungsvorschläge für Standardprobleme komplexer Kooperationen des Staats mit Privaten (ÖPP/PPP). Dabei orientiert sie sich theoretisch an institutionenökonomischen Methoden sowie den Grundregeln der vertraglichen Risikoverteilung und behandelt beispielsweise Leistungsbestimmungen, Anpassungsmechanismen, Konfliktbeilegungsregeln, Informationsmechanismen und Kündigungsregeln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aus der Perspektive der Vertragsgestaltung liefert die Untersuchung praktische Lösungen und Formulierungsvorschläge für Standardprobleme komplexer Kooperationen des Staats mit Privaten (ÖPP/PPP). Dabei orientiert sie sich theoretisch an institutionenökonomischen Methoden sowie den Grundregeln der vertraglichen Risikoverteilung und behandelt beispielsweise Leistungsbestimmungen, Anpassungsmechanismen, Konfliktbeilegungsregeln, Informationsmechanismen und Kündigungsregeln.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Veränderungen im kommunalen Bereich - wie die Finanznot der Gemeinden oder der demografische Wandel - sind heute Ursache dafür, dass Zusagen aus Eingemeindungsverträgen, die im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren zahlreich geschlossen wurden, noch zu Streit zwischen den längst zusammengewachsenen Gemeinden führen.
Im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren waren viele Gemeinden bereit, freiwillig ihre Selbstständigkeit zugunsten ihrer Eingemeindung in eine größere Gemeinde aufzugeben. Als Gegenleistung für den damit verbundenen Verlust ihrer Selbstständigkeit ließen sie sich von der sie aufnehmenden Gemeinde regelmäßig weitgehende Zusagen geben. Gegenstand vieler Eingemeindungsverträge sind deshalb Zusagen über die dauerhafte Erhaltung von Gemeindeeinrichtungen der eingegliederten Gemeinde, die deren bis zur Eingemeindung selbstständiges Infrastrukturniveau sichern sollten.
Nachdem der Abschluss der Eingemeindungsverträge inzwischen viele Jahre zurückliegt und die nachhaltigen Veränderungen im kommunalen Bereich nicht von der Hand zu weisen sind, untersucht die Autorin in diesem Buch, unter welchen Voraussetzungen solche Zusagen für die aufnehmenden Gemeinden noch bindend sind bzw. ob die Bindungswirkung ausnahmsweise durchbrochen werden darf.
Der erste Teil des Buches bietet einen Überblick über die Möglichkeiten der Eingemeindung und ihre rechtlichen Grundlagen. Der zweite Teil stellt die Voraussetzungen von Eingemeindungsverträgen anschaulich dar. Im dritten Teil des Buches folgt die Darstellung strittiger Zusagen aus Eingemeindungsverträgen anhand von Fällen aus der Rechtsprechung.
Das Buch bietet sowohl für Studierende als auch für Praktiker konkret umsetzbares Wissen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Aus der Perspektive der Vertragsgestaltung liefert die Untersuchung praktische Lösungen und Formulierungsvorschläge für Standardprobleme komplexer Kooperationen des Staats mit Privaten (ÖPP/PPP). Dabei orientiert sie sich theoretisch an institutionenökonomischen Methoden sowie den Grundregeln der vertraglichen Risikoverteilung und behandelt beispielsweise Leistungsbestimmungen, Anpassungsmechanismen, Konfliktbeilegungsregeln, Informationsmechanismen und Kündigungsregeln.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Veränderungen im kommunalen Bereich - wie die Finanznot der Gemeinden oder der demografische Wandel - sind heute Ursache dafür, dass Zusagen aus Eingemeindungsverträgen, die im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren zahlreich geschlossen wurden, noch zu Streit zwischen den längst zusammengewachsenen Gemeinden führen.
Im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren waren viele Gemeinden bereit, freiwillig ihre Selbstständigkeit zugunsten ihrer Eingemeindung in eine größere Gemeinde aufzugeben. Als Gegenleistung für den damit verbundenen Verlust ihrer Selbstständigkeit ließen sie sich von der sie aufnehmenden Gemeinde regelmäßig weitgehende Zusagen geben. Gegenstand vieler Eingemeindungsverträge sind deshalb Zusagen über die dauerhafte Erhaltung von Gemeindeeinrichtungen der eingegliederten Gemeinde, die deren bis zur Eingemeindung selbstständiges Infrastrukturniveau sichern sollten.
Nachdem der Abschluss der Eingemeindungsverträge inzwischen viele Jahre zurückliegt und die nachhaltigen Veränderungen im kommunalen Bereich nicht von der Hand zu weisen sind, untersucht die Autorin in diesem Buch, unter welchen Voraussetzungen solche Zusagen für die aufnehmenden Gemeinden noch bindend sind bzw. ob die Bindungswirkung ausnahmsweise durchbrochen werden darf.
Der erste Teil des Buches bietet einen Überblick über die Möglichkeiten der Eingemeindung und ihre rechtlichen Grundlagen. Der zweite Teil stellt die Voraussetzungen von Eingemeindungsverträgen anschaulich dar. Im dritten Teil des Buches folgt die Darstellung strittiger Zusagen aus Eingemeindungsverträgen anhand von Fällen aus der Rechtsprechung.
Das Buch bietet sowohl für Studierende als auch für Praktiker konkret umsetzbares Wissen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Mängel bei Verträgen oder Abrechnungen, unterlassene Überprüfungen oder eine fehlende Kostendeckung bei Sanierungsbedarf: Diese und viele weitere Fehler können Ihnen als Immobilienverwalter teuer zu stehen kommen!
Zudem achten Eigentümer, Mieter und Gerichte zunehmend auf die korrekte Durchführung der Immobilienverwaltung. Identifizieren und minimieren Sie Ihre persönlichen sowie finanziellen Haftungsrisiken und informieren Sie sich jetzt in der aktuellen Arbeitshilfe „Haftungsminimierung in der Immobilienverwaltung“.
Ihre Vorteile:
Ob Objektübernahmen, Liquidität, Fristenverwaltung, Schäden am Haus oder Verwalterverträge – mit den zahlreichen, sofort einsetzbaren Checklisten und Mustervorlagen dieses Praxishandbuches haben Sie alle Risikobereiche unter Kontrolle.
Sie erfüllen Ihre Sorgfaltspflichten laut WEG, MRG und ABGB: So vermeiden Sie Haftungsrisiken und handeln stets professionell im Rahmen der ordentlichen und außerordentlichen Verwaltung.
Sie handeln richtig bei Gefahr im Verzug und vermeiden teure Fehler – bei Abrechnungen, Eigentümerversammlungen, Rücklagen, Objektsicherheitsprüfungen oder Sanierung.
Auch bei Fragen zum Datenschutz und zur DSGVO in der Immobilienbranche sind Sie bestens informiert. Sie wissen über die Rechtmäßigkeit einer Datenverarbeitung Bescheid, kennen die Rechte betroffener Personen und behalten den Überblick über die Informationspflichten.
Aktualisiert: 2023-04-20
Autor:
Gudrun Dkfm. Mag. Hasenauer,
Iman Dr. Torabia,
Maximilian LL.M. (Hrsg.) Dr. Zirm,
Martina Dr.in Bergmann,
Heinz KR Prof. Schinner,
Tobias Mag. Cerha,
Julia Mag. Gaggl,
Christian Otto Mag. Mag. (FH) Meier,
Georg Mag. Männl,
Philip Mag. Marsch,
Milka Mag. Milicic,
Cornelius Mag. Riedl,
Benedikt Mag. Stockert,
David (Hrsg.) Mag. Stockhammer,
Isabell Mag. Vollnhofer,
Nadine Mag. Wimmer,
Ursula Mag.a Illibauer,
Barbara MMag. Pogacar
Aktualisiert: 2022-12-13
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