Schadensersatz wegen unberechtigter Verwarnung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Schadensersatz wegen unberechtigter Verwarnung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht von Godendorff,  Nils, Schack,  Haimo
Ausgehend von den BGH-Entscheidungen des I. Zivilsenats (I ZR 98/02) und des Großen Senats für Zivilsachen (GSZ 1/04) behandelt die vorliegende Arbeit die dogmatischen Grundlagen ebenso wie die praxisrelevanten Details der verschiedenen Schadensersatzansprüche wegen unberechtigter Verwarnung. Für die Untersuchung wurden über 600 Entscheidungen aus den Jahren 2000 bis 2005 ausgewertet. Im Ergebnis müssen alle Arten von Schutzrechts- und UWG-Verwarnungen gleich behandelt werden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Schadensersatz wegen unberechtigter Verwarnung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Schadensersatz wegen unberechtigter Verwarnung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht von Godendorff,  Nils, Schack,  Haimo
Ausgehend von den BGH-Entscheidungen des I. Zivilsenats (I ZR 98/02) und des Großen Senats für Zivilsachen (GSZ 1/04) behandelt die vorliegende Arbeit die dogmatischen Grundlagen ebenso wie die praxisrelevanten Details der verschiedenen Schadensersatzansprüche wegen unberechtigter Verwarnung. Für die Untersuchung wurden über 600 Entscheidungen aus den Jahren 2000 bis 2005 ausgewertet. Im Ergebnis müssen alle Arten von Schutzrechts- und UWG-Verwarnungen gleich behandelt werden.
Aktualisiert: 2023-05-28
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OWi-Sachen im Straßenverkehrsrecht

OWi-Sachen im Straßenverkehrsrecht von Beck,  Wolf-Dieter, Berr,  Wolfgang, Danner,  Annika, Heberlein,  Markus, Ignor,  Alexander, Kärger,  Jost Henning, Nissen,  Michael, Schäpe,  Beck Berr, Schäpe,  Markus, Schmitt-Leonardy,  Charlotte, Weigel,  Ursula
Mandate in Ordnungswidrigkeitenverfahren sind nicht zu unterschätzen. Die Strafverteidigung sieht sich dabei vielfältigen Problemen gegenüber. In diesem bewährten Handbuch gibt das Autorenteam aus der juristischen Zentrale des ADAC in München ihr in jahrelanger Verteidiger- und Verbandstätigkeit gesammeltes Wissen weiter, um so eine zuverlässige und absolut praxisgerechte Unterstützung für das gesamte OWi-Verfahren in Verkehrssachen zu bieten. Dabei beinhaltet das Werk drei Bücher in einem: - Mandatsleitfaden in OWi-Sachen - Fehlerquellen im Messverfahren - OWi-Sachen im Ausland.Hervorzuheben ist auch die besonders mandatsgerechte Darstellung des Leitfadens mit vielen Tabellen, Checklisten und taktischen Hinweisen. Die Themen-Highlights in der 8. Auflage sind u.a. - Der neue Bußgeldkatalog vom 9.11.2021 mit erheblichen Änderungen bei Bußgeldern und Punkten - Akteneinsicht im Bußgeldverfahren - Aktuelle Rechtsprechung zum Absehen vom Regelfahrverbot - Fahrverbot bei Ordnungswidrigkeiten auf einem E-Scooter/Neue Entwicklungen im OWi-Recht seit der Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) - Aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) seit 1.1.2022 - Das BVerwG zum Punktesystem und der Kenntnis der Fahrerlaubnisbehörde - Ahndungspraxis und aktuelle Bußgeldkataloge in Nachbar- und Reiseländern - Privatinkasso ausländischer Geldsanktionen - Aktuelle Vollstreckungspraxis bei ausländischen Bußgeldern.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Ordnungswidrigkeitenrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht von Theisen,  Rolf D, Vesper,  Christel
Dieses Studienbuch zum Ordnungswidrigkeitenrecht ist nach dem Stoffverteilungsplan des Bachelor-Studiengangs an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen aufgebaut. Erläutert werden die allgemeinen Grundlagen und wichtigsten Rechtsfiguren des Ordnungswidrigkeitenrechts, die Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten und das Bußgeldverfahren. Ein ausführlicher Teil ist den Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln vorbehalten. Ein detailliertes Aufbauschema, praktische Fallübungen sowie zahlreiche Beispiele mit Musterlösungen runden den Band ab. Christel Vesper ist Rechtsanwältin (Fachanwältin für Verkehrsrecht und Arbeitsrecht) und Notarin. Prof. a. D. Dr. Rolf-Dieter Theisen war bis 2004 hauptamtlich Professor an der (damaligen) Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Münster (heute Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung HSPV). Er unterrichtete bis 2019 - seit 2005 nebenamtlich - u. a. im Fach Ordnungswidrigkeitenrecht.
Aktualisiert: 2022-09-01
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Ratgeber Bußgeld

Ratgeber Bußgeld
Die aktualisierte Auflage berücksichtigt die „Erste Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung“ vom 13. Oktober 2021, mit der neue Bußgeldtatbestände eingeführt und bestehende Geldbußen deutlich erhöht wurden. Dieser handliche Ratgeber beantwortet viele Fragen rund um die neuen Regelungen und erläutert die Unterschiede zwischen Verwarnungsgeld und Bußgeld sowie die Regelungen und Bewertungen zum Punktesystem und zur Fahrerlaubnis auf Probe. Verständlich und übersichtlich, damit alle Infos schnell gefunden werden. Aus dem Inhalt: Übersicht zu den letzten Sanktionserhöhungen Einführung zu folgenden Themen: Verwarnungsgeld, Bußgeld, Punktesystem, Fahrerlaubnis auf Probe, Sanktionen beim Falschparken auf Sonderparkflächen für elektrisch betriebene Fahrzeuge Bußgeldkatalog-Verordnung mit dem vollständigen Bußgeldkatalog Anhänge und Verkehrszeichenübersicht
Aktualisiert: 2023-02-23
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Ordnungswidrigkeitenrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht von Bohnert,  Joachim, Bülte,  Jens
Dieser Grundriss stellt das Grundwissen zum Ordnungswidrigkeitenrecht leicht verständlich und übersichtlich dar. Behandelt werden die Grundstrukturen des materiellen Bußgeldrechts und des Bußgeldverfahrens, einschließlich ihrer verfassungsrechtlichen, wirtschaftsstrafrechtlichen und unionsrechtlichen Bezüge. Die Vorteile des Buches: Das Buch ist Ihr idealer Begleiter für den Einstieg in die Materie des Ordnungswidrigkeitenrechts. Strafrecht Allgemeiner Teil Strafprozessrecht
Aktualisiert: 2023-04-04
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Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Bd. 2: §§ 38-79b

Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Bd. 2: §§ 38-79b von Bockemühl,  Jan, Drenkhahn,  Kirstin, Erb,  Volker, Gemmeren,  Gerhard van, Heintschel-Heinegg,  Bernd von, Huber,  Lienhart, Kett-Straub,  Gabriele, Kulhanek,  Tobias, Ludlei,  Martina, Maier,  Stefan, Meißner,  Markus, Mitsch,  Wolfgang, Morgenstern,  Christine, Radtke,  Henning, Ruderich,  Daniela, Schäfer,  Jürgen, Veh,  Herbert
Zum Werk Der Münchener Kommentar zum StGB erläutert in sechs Bänden das gesamte StGB und in drei weiteren Bänden zahlreiche, in der Praxis bedeutsame Teile des Nebenstrafrechts. Der Großkommentar stellt die modernen Entwicklungen des Strafrechts mit wissenschaftlicher Tiefe dar und legt dabei aber ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse der Praxis. Die präzise Darstellung der neuesten Rechtsprechung und Literatur, die verlässliche Auswertung beider und realitätsnahe Lösungsvorschläge zeichnen diesen Kommentar aus. Es konnte ein außerordentlich kompetentes Autorenteam gewonnen werden, so dass dieser Großkommentar für jeden, der sich mit Strafrecht beschäftigt, ein Muss geworden ist. Band 2 umfasst die praktisch wichtigen weiteren Normen des AT, also Strafen, Strafbemessung, Strafaussetzung auf Bewährung, Verwarnung mit Strafvorbehalt, Absehen von Strafe, Maßregeln der Besserung und Sicherung, Einziehung, Strafantrag, Ermächtigung, Strafverlangen und Verjährung. Vorteile auf einen Blickpräzise Darstellung der gesamten Rechtsprechung und Literaturpraxisorientierte Lösungsvorschlägewichtige Teile des Nebenstrafrechts Zur Neuauflage In der 4. Auflage wird erneut die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert. Insbesondere die Änderungen des StGB durch die Reform der Vermögensabschöpfung, das 53. StrÄndG (Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern) sowie das 56. StrÄndG (Strafbarkeit nicht genehmigter Kfz-Rennen) werden ausführlich dargestellt. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ratgeber Bußgeld

Ratgeber Bußgeld
Mindestbestellmenge 6 Stück Sparen Sie Geld und Punkte! Deutliche Verschärfung bei Handyverbot und Rettungsgasse: Das Jahr 2017 hat wesentliche rechtliche Änderungen für Bußgeldregelsätze und Punktbewertungen bei Verkehrsverstößen mit sich gebracht. Der Ratgeber wurde aktualisiert und rechtlich auf den neuesten Stand gebracht und richtet sich an Auto-, Lkw- und Radfahrer, insbesondere aber auch an Fahranfänger, Fahrschulen und Transportunternehmer. Dieser handliche Ratgeber beantwortet viele Fragen rund um die neuen Regelungen und zeigt die Hintergründe zum Punktesystem auf. Verständlich und übersichtlich, damit Sie alle Infos schnell finden! Aus dem Inhalt: •Verwarnungsgeld Bußgeld •Punktesystem •Fahrerlaubnis auf Probe •Bußgeldkatalog-Verordnung mit Anlage Bußgeldkatalog •Verkehrszeichenübersicht zum Bußgeldkatalog
Aktualisiert: 2021-12-15
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Finanzstrafrecht (Skriptum)

Finanzstrafrecht (Skriptum) von Köck,  Elisabeth
Das vorliegende Skriptum Finanzstrafrecht verfolgt das Ziel, einen ersten Einblick in den Stand des österreichischen Finanzstrafrechts und Finanzstrafverfahrensrechts zu geben.Leicht verständlich werden die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Finanzstrafrechts, die Straftatbestände des Besonderen Teils sowie das gerichtliche und das finanzstrafbehördliche Finanzstrafverfahren beschrieben. Der Stoff wird anhand praktischer Beispiele verdeutlicht.Am Ende jedes Kapitels finden sich Wiederholungsfragen. Zur Vertiefung wird auf weiterführende Literatur verwiesen. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis ermöglicht das rasche Auffinden der gewünschten Textstellen.Das Skriptum kann Studierenden und Berufsanwärtern als ideale Lerngrundlage dienen. Es bietet auch dem interessierten Praktiker wertvolle Basisinformation.Der siebten Auflage liegt der Rechtsstand Jänner 2019 zugrunde. Die Änderungen durch das Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz und das Jahressteuergesetz 2018 sind eingearbeitet.
Aktualisiert: 2021-01-21
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Denkzettel – das Knöllchen für deine Freunde

Denkzettel – das Knöllchen für deine Freunde
Jeder kennt diese Situationen, in denen der beste Freund mal wieder richtig versagt hat. Sei es, dass er zum xten Mal zu spät kommt, den geliehenen Zwanziger seit Wochen nicht zurückgibt oder mal wieder den Geburtstag vergessen hat. Es wird Zeit, dass sich das ändert. Wo mündlich ausgesprochene Beschwerden auf taube Ohren treffen, demonstrieren die Es reicht – Strafzettel den nötigen Ernst. Auf den ersten Blick kaum von einem echten Strafzettel zu unterscheiden, vermitteln sie dem Verwarnten auf humorvolle Art, für welches Vergehen er zur Verantwortung gezogen wird und welche Bestrafung ihn erwartet.
Aktualisiert: 2023-04-20
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