Schlüsselwort: Verwarnungsverfahren

Bußgeldkatalog

Bußgeldkatalog von Müller, Dieter
Die Bußgeldkatalog-Verordnung und der Bußgeldkatalog beinhalten die wichtigsten Regelungen für die Sanktionierung von Verkehrsordnungswidrigkeiten. Ihre große praktische und gleichermaßen juristische Bedeutung erhält die BKatV durch deren enge Verbindung zum Straßenverkehrsgesetz und zum Ordnungswidrigkeitengesetz, die den gesetzlichen Rahmen für das Bußgeldrecht bilden und verbindliche Vorgaben für Verwarnungsgeld, Bußgeld und Fahrverbot formulieren. Die teilweise sehr komplexen Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Gesetzen und Verordnungen werden anhand der aktuellen, bis Juni 2022 publizierten Rechtsprechung verständlich erklärt. Ein besonderer Schwerpunkt des Buches ist das praktisch relevante Verwarnungsverfahren, das mehr als 90 % aller Ordnungswidrigkeiten beinhaltet und zu Verwarnungsgeldern von 5-55 Euro führen kann. Alle Voraussetzungen dieses in den Bundesländern und Kommunen durchaus unterschiedlich gehandhabten Verfahrens werden ausführlich erklärt. Das Buch hat den aktuellen Stand vom August 2022 und beinhaltet sämtliche Neuerungen der seit der Erstauflage vorgenommenen Reformen der BKatV sowie die dazu ergangene Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Handbuch des Bußgeldverfahrens

Handbuch des Bußgeldverfahrens von Wieser, Raimund
Das bewährte Handbuch informiert zuverlässig und umfassend über die Grundlagen und die zentralen Problemstellungen des Bußgeldverfahrens. Für die Verwaltungspraxis besonders hilfreich sind die anschaulichen Musterbescheide, Musterschreiben, Beispiele und Übersichten zu einer Vielzahl unterschiedlicher Fallgestaltungen. Der Aufbau des Kompendiums entspricht dem Ablauf des Bußgeldverfahrens. Die Themenbereiche im Einzelnen: • Einleitung des Bußgeldverfahrens • Aufklärung des Sachverhalts durch die Verwaltungsbehörde • Erlass des Bußgeldbescheides gegen natürliche und juristische Personen • Zwischenverfahren nach Einspruch gegen die Bußgeldentscheidung • Verfahren vor dem Amtsgericht • Vollstreckung behördlicher Bußgeldentscheidungen In der grundlegend überarbeiteten Neuauflage sind zahlreiche gesetzliche Änderungen und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt: • Mit dem Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs wird auch im Bußgeldverfahren die elektronische Aktenführung und Kommunikation stufenweise eingeführt. Die gesamten Bußgeldakten müssen als elektronische Dokumente erstellt und übermittelt werden. Die Musterschreiben und Bescheide sind anzupassen. Neu ist in diesem Zusammenhang die Zustellung elektronischer Dokumente an Adressaten über elektronische Postfächer. • Das Recht der elektronischen Akteneinsicht für Betroffene und Verteidiger unterscheidet sich fundamental vom bisherigen Verfahren. • Hinzuweisen ist im Übrigen auf die Ablösung des Verfallverfahrens durch die Einziehung des Wertes von Taterträgen aufgrund des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung. Das Handbuch ist ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die effektive Bearbeitung des Einzelfalls in der Bußgeldbehörde.
Aktualisiert: 2020-01-20
Autor:
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Bußgeldkatalog

Bußgeldkatalog von Müller, Dieter
Die Bußgeldkatalog-Verordnung und der Bußgeldkatalog beinhalten die wichtigsten Regelungen für die Sanktionierung von Verkehrsordnungswidrigkeiten. Während die fünf Paragraphen der BKatV von allen mit dem Bußgeldrecht beruflich befassten Personen täglich praktisch angewandt werden müssen, interessiert die Autofahrer und anderen Verkehrsteilnehmer eher die Höhe der jeweiligen Bußgelder, die sie bei den aufgelisteten Verkehrsverstößen als staatliche Reaktion zu erwarten haben. Ein besonderer Schwerpunkt des Buches ist das praktisch relevante Verwarnungsverfahren, das mehr als 90 % aller Ordnungswidrigkeiten beinhaltet und zu Verwarnungsgeldern von 5 – 55 Euro führen kann. Alle Voraussetzungen dieses Verfahrens werden ausführlich erklärt. Das Buch hat den aktuellen Stand der Änderungsverordnung vom Oktober 2017 und beinhaltet daher die neuen Tatbestände des § 23 Abs. 1a StVO (Benutzung elektronischer Geräte), § 11 Abs. 2 (Rettungsgasse) und § 38 Abs. 1 StVO (Wegerecht bei Blaulichtfahrten).
Aktualisiert: 2020-09-15
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Recht der Ordnungswidrigkeiten

Recht der Ordnungswidrigkeiten von Schwacke, Peter
Dieses Studienbuch führt in die Grundlagen des immer wichtiger werdenden Fachs ein, das sich zunehmend neben dem Strafrecht als eigenes Sanktionsrecht profiliert. Informiert wird über Voraussetzungen und Folgen der Ordnungswidrigkeit, über das Bußgeldverfahren und die Bußgeldentscheidung. Die fallbezogene Darstellung kommt vor allem den Studienanfängern an Universitäten und vor allem an Verwaltungsfachhochschulen entgegen. Darüber hinaus wird das Buch auch dem Praktiker von Nutzen sein.
Aktualisiert: 2019-06-13
Autor:
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