Methodenfragen sind auch im Völkerrecht Machtfragen. Aber wo sind die gerichtlichen Macht- und Methodengrenzen bei der Identifikation von Völkerrechtsverbrechen zu ziehen? Und wo werden sie in der gerichtlichen Praxis gezogen? Das Buch beantwortet die erste (normative) Frage auf Grundlage des Konsensprinzips als Grundnorm-ähnlichen Geltungsgrund. Es plädiert dabei u.a. für einen restriktiveren Umgang mit Deduktionsmethoden bei einem Vorrang der Induktion. Anschließend wird die gerichtliche Praxis auf dieser normativen Hintergrundfolie analysiert. Sie offenbart zu beanstandende Behauptungen (insbesondere in Bezug auf das Rechtsentstehungsrecht) und konsensprinzipwidrige Herleitungen – aber auch eine zu begrüßende Dominanz induktiver Rechtsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Methodenfragen sind auch im Völkerrecht Machtfragen. Aber wo sind die gerichtlichen Macht- und Methodengrenzen bei der Identifikation von Völkerrechtsverbrechen zu ziehen? Und wo werden sie in der gerichtlichen Praxis gezogen? Das Buch beantwortet die erste (normative) Frage auf Grundlage des Konsensprinzips als Grundnorm-ähnlichen Geltungsgrund. Es plädiert dabei u.a. für einen restriktiveren Umgang mit Deduktionsmethoden bei einem Vorrang der Induktion. Anschließend wird die gerichtliche Praxis auf dieser normativen Hintergrundfolie analysiert. Sie offenbart zu beanstandende Behauptungen (insbesondere in Bezug auf das Rechtsentstehungsrecht) und konsensprinzipwidrige Herleitungen – aber auch eine zu begrüßende Dominanz induktiver Rechtsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Methodenfragen sind auch im Völkerrecht Machtfragen. Aber wo sind die gerichtlichen Macht- und Methodengrenzen bei der Identifikation von Völkerrechtsverbrechen zu ziehen? Und wo werden sie in der gerichtlichen Praxis gezogen? Das Buch beantwortet die erste (normative) Frage auf Grundlage des Konsensprinzips als Grundnorm-ähnlichen Geltungsgrund. Es plädiert dabei u.a. für einen restriktiveren Umgang mit Deduktionsmethoden bei einem Vorrang der Induktion. Anschließend wird die gerichtliche Praxis auf dieser normativen Hintergrundfolie analysiert. Sie offenbart zu beanstandende Behauptungen (insbesondere in Bezug auf das Rechtsentstehungsrecht) und konsensprinzipwidrige Herleitungen – aber auch eine zu begrüßende Dominanz induktiver Rechtsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Nach dem materiellen und formellen Völkerstrafrecht findet seit einigen Jahren auch die Strafverwirklichung verstärkt Aufmerksamkeit seitens der Völkerstrafrechtswissenschaft. Die vorliegende Studie untersucht zum ersten Mal gezielt den völkerstrafrechtlichen Strafvollzug in Deutschland. Der Verfasser verbindet dabei historische, kriminologische, rechtliche und kriminalpolitische Betrachtungen. In dem kriminologischen Teil des Buches wird eine empirische Erhebung vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Nach dem materiellen und formellen Völkerstrafrecht findet seit einigen Jahren auch die Strafverwirklichung verstärkt Aufmerksamkeit seitens der Völkerstrafrechtswissenschaft. Die vorliegende Studie untersucht zum ersten Mal gezielt den völkerstrafrechtlichen Strafvollzug in Deutschland. Der Verfasser verbindet dabei historische, kriminologische, rechtliche und kriminalpolitische Betrachtungen. In dem kriminologischen Teil des Buches wird eine empirische Erhebung vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In nationalen Strafrechtsordnungen moderner Prägung kommt der Frage der Schuldfähigkeit des Täters eine hohe Bedeutung zu. Die Häufigkeit der Feststellung krankheitsbedingter Schuldeinschränkungen, von Schulddefekten, scheint dabei mit der Schwere der Tat zu korrelieren. Aus dieser Perspektive sollte auch im Völkerstrafrecht die Frage nach Schulddefekten gestellt werden. Schließlich hat dieses die strafrechtliche Verantwortlichkeit für schwerste Verbrechen zum Gegenstand, Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganze betreffen. Wie wird hier also mit Grenzen der Schuld umgegangen?
Das Werk untersucht rechtsvergleichend Regelungen zum Schulddefekt und deren Handhabung in der Praxis. Es stellt die diesbezüglichen Defizite im völkerstrafrechtlichen Kontext heraus und hinterfragt deren Ursachen.
Auf Basis der gewonnen Erkenntnisse wird ein Reformvorschlag zur Optimierung der Untersuchung und Feststellung von Schulddefekten formuliert und zur Diskussion gestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In nationalen Strafrechtsordnungen moderner Prägung kommt der Frage der Schuldfähigkeit des Täters eine hohe Bedeutung zu. Die Häufigkeit der Feststellung krankheitsbedingter Schuldeinschränkungen, von Schulddefekten, scheint dabei mit der Schwere der Tat zu korrelieren. Aus dieser Perspektive sollte auch im Völkerstrafrecht die Frage nach Schulddefekten gestellt werden. Schließlich hat dieses die strafrechtliche Verantwortlichkeit für schwerste Verbrechen zum Gegenstand, Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganze betreffen. Wie wird hier also mit Grenzen der Schuld umgegangen?
Das Werk untersucht rechtsvergleichend Regelungen zum Schulddefekt und deren Handhabung in der Praxis. Es stellt die diesbezüglichen Defizite im völkerstrafrechtlichen Kontext heraus und hinterfragt deren Ursachen.
Auf Basis der gewonnen Erkenntnisse wird ein Reformvorschlag zur Optimierung der Untersuchung und Feststellung von Schulddefekten formuliert und zur Diskussion gestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Verhinderung zukünftiger Völkerrechtsverbrechen, Genugtuung für die Opfer, die Befriedung von (Post-)Konfliktgesellschaften: die Erwartungen an die internationale Strafgerichtsbarkeit sind enorm. Was davon ist normativer Wunsch und was empirisch überprüfbare Wirklichkeit? Neben methodologischen Fragen der Rechtswirkungsforschung konzentriert sich diese interdisziplinäre Untersuchung auf etwaige Beiträge des Völkerstrafrechts zur Prävention von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie auf die Wirkungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit auf Opfer solcher Verbrechen. Vom Internationalen Militärtribunal in Nürnberg bis zu den gegenwärtigen Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof werden umfangreiche kriminologische, sozialpsychologische und soziologische Analysen geboten, die eine Einschätzung der Wirkungen des Völkerstrafrechts erlauben. So ergibt sich ein facettenreiches Bild von den Möglichkeiten (und Grenzen!) der internationalen Strafgerichtsbarkeit, das für Wissenschaftler wie Praktiker gleichermaßen neue Erkenntnisse und Stoff zum Nachdenken gibt.
Aktualisiert: 2023-03-30
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ABC-Waffen werden häufig mit „Massenvernichtungswaffen“ gleichgesetzt und deshalb anders wahrgenommen als sonstige, sogenannte konventionelle Waffen. Es ist heute aber allgemein anerkannt, dass die Regeln des Völkerrechts, insbesondere des humanitären Völkerrechts, grundsätzlich auch für ABC-Waffen gelten. Schwere Verletzungen von humanitärem Völkerrecht können als Kriegsverbrechen geahndet werden. Man sollte also annehmen, dass der Einsatz von ABC-Waffen – soweit er gegen humanitäres Völkerrecht verstößt – ein Kriegsverbrechen sein kann, für das sich die Verantwortlichen beispielsweise vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verantworten hätten. Ob und inwieweit diese Einschätzung zutrifft, wird in der vorliegenden Arbeit geklärt. Vor allen Dingen erfolgt eine Darstellung und Analyse der Verhandlungen über das Thema im Zusammenhang mit der Ausarbeitung des IStGH-Statuts. Der Bevollmächtigtenkonferenz in Rom 1998 gelang es schließlich nicht, den Einsatz von ABC-Waffen ausdrücklich als Kriegsverbrechen zu brandmarken; entsprechende Vorschriften mussten in letzter Minute aus dem Statut entfernt werden. Eine eingehende Untersuchung ergibt allerdings, dass sich dieser Vorgang nicht weiter auf die Interpretation von Tatbeständen auswirkt, die in Art. 8 IStGH-Statut erhalten geblieben sind. Deren Bedeutung für ABC-Waffen wird eingehend erörtert, und es stellt sich heraus, dass das Statut bereits jetzt einige (wenn auch längst nicht alle) Regelungen enthält, aus denen sich Verbot und Strafbarkeit der Verwendung von ABC-Waffen ergeben können. Die Arbeit richtet sich an alle völkerstrafrechtlich und humanitärrechtlich interessierten Leser, insbesondere solche, die sich mit dem Recht der Kampfmittelverbote beschäftigen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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