Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung (Art. 123 AEUV )

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung (Art. 123 AEUV ) von Schöffski,  Tim
Die vorliegende Dissertation knüpft an eine Thematik an, die insbesondere die deutsche Rechtswissenschaft seit der Euro-Staatsschuldenkrise, die mit dem Jahr 2010 begonnen hat, umtreibt. Es geht um das Verbot der monetären Staatsfinanzierung, das in Art. 123 AEUV als eine der Kernvorschriften über die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion niedergelegt ist. Am Beispiel des Verbots der monetären Staatsfinanzierung untersucht der Verfasser, ob hinsichtlich der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion Disparitäten beim Verständnis von Normativität auszumachen sind. Anknüpfungspunkt dafür sind die intensiven Diskussionen über die geldpolitischen Maßnahmen der EZB im Zuge ihrer Euro-Rettungspolitik.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Der Diskurs um die Abgrenzung von Kartell- und Regulierungsrecht

Der Diskurs um die Abgrenzung von Kartell- und Regulierungsrecht von Sennekamp,  Irmela
Obwohl die Abgrenzung von Regulierungs- und Kartellrecht für die Sektoren Telekommunikation, Post, Energie und Eisenbahn gesetzlich geregelt ist und in der Praxis kaum Kompetenzkonflikte auftreten, findet darüber ein reger rechtswissenschaftlicher Diskurs statt. Irmela Sennekamp erweitert diesen nicht um eine weitere Stellungnahme, sondern widmet sich dem Diskurs selbst als Untersuchungsgegenstand. Sie arbeitet zunächst umfassend den bisherigen Streitstand auf und systematisiert die Argumente. Anschließend untersucht sie, inwieweit der Diskurs einerseits vom Gesetzgeber gesteuert und von der Rechtsprechung beeinflusst wird und andererseits rechtsdogmatischen Eigenheiten folgt. Als Kern des juristischen Streits erweisen sich vorgefasste Ordnungsvorstellungen vom Konzept "Regulierungsrecht". Der Abgrenzungsdiskurs könnte profitieren, wenn er sich die methodischen Vorschläge der "Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft" zu eigen machte, deren praktischer methodischer Nutzen sich damit zeigt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Logik und Hermeneutik

Logik und Hermeneutik von Kümmel,  Friedrich
Logik und Hermeneutik haben sich noch nie bruchlos ineinander gefügt; zu verschieden sind die Grundlagen und die entsprechenden Verfahrensprinzipien. Klar definiert sind die Prinzipien der Aussagenlogik: Wahr bleibt Wahr; aus Wahrem kann nichts Falsches folgen. Aus Falschem folgt alles Mögliche, d. h., aus ihm kann nichts geschlossen werden. Schwieriger wird die Sache für die Prädikatenlogik, die umgangssprachliche Bedeutungen untersucht und nach logischen Kriterien aufeinander abzubilden unternimmt. Eindeutig definiert ist: Junggeselle = unverheirateter Mann. Sobald man aber die Art der Beziehungen zwischen Mann und Frau näher ins Auge faßt, findet man die unterschiedlichsten Spielarten. Und um noch ein anderes Beispiel anzuführen: Bei Synonymen oder im Verhältnis fremder Sprachen muß offen bleiben, ob eine identische Substitution der gleichen bzw. einander entsprechenden Wörter möglich ist. Kann man „mind“, „Verstand“, „spirit“, „Geist“ als gleichbedeutend setzen? Nur wenn das der Fall wäre, könnte man die Wörter in allen möglichen Kontexten füreinander einsetzen. Dies ist aber gar nicht möglich. Das bedeutet, daß die Suche nach einem analytischen Bedeutungskriterium gescheitert ist. Aber auch das Verständnis von Bedeutung als meaning (verständlicher sprachlicher Ausdruck) und als reference (Bezug auf einen objektiv vorgegebenen Sachverhalt) läßt sich nicht zur Deckung bringen. Bedeutungen sind etymologisch zu klären. Das ist aber ein ganz anderer Vorgang, als ob-jektive Sachverhalte zu benennen. Hier muß die Frage, was wahr und was falsch bzw. vage, mißverständlich oder gar widersprüchlich ist, of-fen bleiben. Die Hermeneutik geht davon aus, daß sich die Sprache im miteinander Sprechen zweier Gesprächspartner erfüllt. Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, Differenzen dieser Art herauszuarbeiten und zu zeigen, daß im Logischen ein Hermeneutisches und im Hermeneutischen ein Logisches unverzichtbar enthalten ist. Der reine Logiker würde dem nicht zustimmen. Das auf Verstehen angelegte Gespräch aber muß notwendig davon ausgehen. Daß die mit beiden Verfahrensweisen verbundenen Methodologien verschieden sind, sich jedoch ergänzen müssen, ist eine notwendige Konsequenz der Überlegung. Mit ihr kann dem Streit über die „richtige“ Methode die Schärfe genommen werden.
Aktualisiert: 2020-04-10
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Die Zuordnung von Altem und Neuem Testament dargestellt an der Hermeneutik Rudolf Bultmanns

Die Zuordnung von Altem und Neuem Testament dargestellt an der Hermeneutik Rudolf Bultmanns von Kim,  Bong-Bae
Rudolf Bultmann ist wohl der einflussreichste deutsche Neutestamentler des 20. Jahrhunderts. Besonders bekannt und oft auch berüchtigt wurde er durch seine Forderung nach einer Entmythologisierung des Neuen Testaments. Auch die sogenannte existentiale Interpretation des Neuen Testaments geht auf ihn zurück. Weniger bekannt ist seine Stellung zum Alten Testament. Bultmann wurde oft vorgeworfen, er habe das Alte Testament abgewertet und bei ihm läge ein gewisser Antijudaismus vor. Der Verfasser geht diesem Vorwurf nach und untersucht Bultmanns Aussagen über das Alte Testament und dessen Zuordnung zum Neuen Testament aus dem hermeneutischen Gesamtzusammenhang heraus. Dabei legt er überzeugend dar, dass dieser Vorwurf jeglicher Grundlage entbehrt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Spricht die Natur?

Spricht die Natur? von Kümmel,  Friedrich
Jeder Mensch spricht sich selber. Aber auf jeder Ebene hat er Mitsprecher und riskiert sich selbst durch die Art und Weise, wie er dieses gemeinsame Leben spielt. Es ist ihm möglich, Leib und Leben zu verspielen oder sorgsam damit umzugehen. Von der Art, wie er mit sich und anderen spielt, hängt es ab, was aus ihm und anderen in diesem Spiel wird. Die provozierende Frage: „Spricht die Natur?“ weist hin auf einen Mitspieler, der kein bloßer Mitlauter ist. Sie wird zugespitzt in einem zenbuddhistischen Koan: „Die Natur spricht, aber nur wenn wir lernen, sie mit den Augen zu hören“. Das erscheint paradox. Und doch ist Sprache und Stimme auf jeder Ebene untrennbar mit-einander verbunden. Nur eine interdisziplinäre Forschung und darauf bezogene Handlungsweise kann dem gerecht werden. Wie immer der Mensch sein Leben führt und sich verstehen will: Er lebt in der Natur, die auszubeuten und zu verwüsten ihm nicht ratsam ist. Die beiden Kronzeugen Otto Friedrich Bollnow (1903-1991) als Hermeneutiker und Josef König (1893-1974) als Logiker beziehen sich aufeinander, und dem Verfasser selbst liegt daran, Logik und Hermeneutik enger miteinander zu verbinden. Vgl. seine Bücher: „Der Streit um den Wissenschaftscharakter der Pädagogik und das Verhältnis von Theorie und Praxis“ (2011), „Logik und Hermeneutik“ (2013), „Hermeneutik als Methode, Möglichkeiten und Grenzen“(2014).
Aktualisiert: 2020-04-10
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