Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts.
Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich.
Ab dieser Ausgabe entfallen jene Gesetze, die Vorschriften zur ökologischen Verantwortung enthalten. Diese gehen stattdessen demnächst in eine neue Textausgabe „Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher“ ein. In dieser Ausgabe zusätzlich neu aufgenommen wurde das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt:
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen,
Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften sowie
Zweites Gesetz zur Änderung des Geetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
Inhalte digital in der App nutzbar!
Stand: 1. März 2022.
Inhaltsverzeichnis:
1. Vertrag über die Europäische Union.
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (+ Prot. 1, 2, 6, 12, 13, 19 AEUV).
4. Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
5. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation.
6. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Auszug.
7. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 – Auszug.
8. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums – Auszug.
9. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen – Auszug.
10. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
11. Gewerbeordnung.
12. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
13. Gesetz zur Ordnung des Handwerks.
14. Gaststättengesetz.
15. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch.
16. Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt.
17. Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen.
18. Personenbeförderungsgesetz – Auszug.
19. Güterkraftverkehrsgesetz.
20. Luftverkehrsgesetz.
21. Luftsicherheitsgesetz.
22. Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
23. Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau.
24. Telemediengesetz.
25. Telekommunikationsgesetz.
26. Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz.
27. Infektionsschutzgesetz – Auszug.
28. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug.
29. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.
30. Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – Auszug.
31. Bundeshaushaltsordnung – Auszug.
32. Filmförderungsgesetz – Auszug.
33. Außenwirtschaftsgesetz.
34. Außenwirtschaftsverordnung.
35. Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug.
36. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz.
37. Verwaltungszustellungsgesetz.
38. Onlinezugangsgesetz.
39. Identifikationsnummerngesetz.
40. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes.
41. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation.
42. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug.
43. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht – Auszug.
44. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug.
45. Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen – Auszug (+ §§ 264, 299 StGB).
46. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet – Auszug (+ § 61 AsylG).
Aktualisiert: 2023-06-19
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Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts.
Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich.
Ab dieser Ausgabe entfallen jene Gesetze, die Vorschriften zur ökologischen Verantwortung enthalten. Diese gehen stattdessen demnächst in eine neue Textausgabe „Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher“ ein. In dieser Ausgabe zusätzlich neu aufgenommen wurde das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt:
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen,
Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften sowie
Zweites Gesetz zur Änderung des Geetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
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Stand: 1. März 2022.
Inhaltsverzeichnis:
1. Vertrag über die Europäische Union.
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (+ Prot. 1, 2, 6, 12, 13, 19 AEUV).
4. Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
5. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation.
6. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Auszug.
7. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 – Auszug.
8. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums – Auszug.
9. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen – Auszug.
10. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
11. Gewerbeordnung.
12. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
13. Gesetz zur Ordnung des Handwerks.
14. Gaststättengesetz.
15. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch.
16. Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt.
17. Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen.
18. Personenbeförderungsgesetz – Auszug.
19. Güterkraftverkehrsgesetz.
20. Luftverkehrsgesetz.
21. Luftsicherheitsgesetz.
22. Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
23. Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau.
24. Telemediengesetz.
25. Telekommunikationsgesetz.
26. Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz.
27. Infektionsschutzgesetz – Auszug.
28. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug.
29. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.
30. Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – Auszug.
31. Bundeshaushaltsordnung – Auszug.
32. Filmförderungsgesetz – Auszug.
33. Außenwirtschaftsgesetz.
34. Außenwirtschaftsverordnung.
35. Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug.
36. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz.
37. Verwaltungszustellungsgesetz.
38. Onlinezugangsgesetz.
39. Identifikationsnummerngesetz.
40. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes.
41. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation.
42. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug.
43. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht – Auszug.
44. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug.
45. Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen – Auszug (+ §§ 264, 299 StGB).
46. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet – Auszug (+ § 61 AsylG).
Aktualisiert: 2023-06-19
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Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts.
Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich.
Ab dieser Ausgabe entfallen jene Gesetze, die Vorschriften zur ökologischen Verantwortung enthalten. Diese gehen stattdessen demnächst in eine neue Textausgabe „Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher“ ein. In dieser Ausgabe zusätzlich neu aufgenommen wurde das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt:
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen,
Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften sowie
Zweites Gesetz zur Änderung des Geetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
Inhalte digital in der App nutzbar!
Stand: 1. März 2022.
Inhaltsverzeichnis:
1. Vertrag über die Europäische Union.
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (+ Prot. 1, 2, 6, 12, 13, 19 AEUV).
4. Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
5. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation.
6. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Auszug.
7. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 – Auszug.
8. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums – Auszug.
9. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen – Auszug.
10. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
11. Gewerbeordnung.
12. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
13. Gesetz zur Ordnung des Handwerks.
14. Gaststättengesetz.
15. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch.
16. Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt.
17. Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen.
18. Personenbeförderungsgesetz – Auszug.
19. Güterkraftverkehrsgesetz.
20. Luftverkehrsgesetz.
21. Luftsicherheitsgesetz.
22. Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
23. Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau.
24. Telemediengesetz.
25. Telekommunikationsgesetz.
26. Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz.
27. Infektionsschutzgesetz – Auszug.
28. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug.
29. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.
30. Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – Auszug.
31. Bundeshaushaltsordnung – Auszug.
32. Filmförderungsgesetz – Auszug.
33. Außenwirtschaftsgesetz.
34. Außenwirtschaftsverordnung.
35. Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug.
36. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz.
37. Verwaltungszustellungsgesetz.
38. Onlinezugangsgesetz.
39. Identifikationsnummerngesetz.
40. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes.
41. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation.
42. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug.
43. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht – Auszug.
44. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug.
45. Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen – Auszug (+ §§ 264, 299 StGB).
46. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet – Auszug (+ § 61 AsylG).
Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-01
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mit Auszügen aus der Strafprozessordnung, dem Jugendgerichtsgesetz, dem Straßenverkehrsgesetz, der Abgabenordnung u.a.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Informations- und Kommunikationstechniken haben längst Einzug in die Verwaltungspraxis gehalten. Die elektronische Durchdringung des Verwaltungsverfahrens und seiner rechtlichen Grundlagen hat infolgedessen in den letzten Jahren erheblich zugenommen.
Die Zugangswege – De-Mail und E-Mail statt primär papierene Anträge – verändern sich ebenso wie die nunmehr elektronische Führung von Akten. All dies hat das neue E-Government-Gesetz des Bundes aufgegriffen und das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) damit weiter modernisiert. Dies greift der Kommentar in bisher nicht dagewesener und in der zweiten Auflage nochmals vertiefter Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG hergestellt, da auch diese durch die neuen Technologien einen Bedeutungswandel erfahren.
Um einen umfassenden Überblick über die Materie zu ermöglichen ist neben dem VwVfG das EGovG vollständig kommentiert, weitere relevante Regelungen wie das VwZG, die VwGO, das PAuswG, das SigG und das De-Mail-G auszugsweise. Auch die neuen Regelungen zur elektronischen Beantragung von Führungszeugnissen sowie Bezüge zu Open Government und zum Geodatenwesen werden aufgegriffen. Der Nutzer erhält damit ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren.
Der Kommentar stellt eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kammern, Verbände und Institutionen, Studenten und Auszubildende von Verwaltungshochschulen dar.
Aktualisiert: 2023-05-10
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mit Auszügen aus der Strafprozessordnung, dem Jugendgerichtsgesetz, dem Straßenverkehrsgesetz, der Abgabenordnung u.a.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Aktualisiert: 2023-02-20
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Aktualisiert: 2023-02-20
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Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts.
Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich.
Ab dieser Ausgabe entfallen jene Gesetze, die Vorschriften zur ökologischen Verantwortung enthalten. Diese gehen stattdessen demnächst in eine neue Textausgabe „Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher“ ein. In dieser Ausgabe zusätzlich neu aufgenommen wurde das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt:
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen,
Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften sowie
Zweites Gesetz zur Änderung des Geetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
Inhalte digital in der App nutzbar!
Stand: 1. März 2022.
Inhaltsverzeichnis:
1. Vertrag über die Europäische Union.
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (+ Prot. 1, 2, 6, 12, 13, 19 AEUV).
4. Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
5. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation.
6. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Auszug.
7. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 – Auszug.
8. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums – Auszug.
9. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen – Auszug.
10. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
11. Gewerbeordnung.
12. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern.
13. Gesetz zur Ordnung des Handwerks.
14. Gaststättengesetz.
15. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch.
16. Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt.
17. Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen.
18. Personenbeförderungsgesetz – Auszug.
19. Güterkraftverkehrsgesetz.
20. Luftverkehrsgesetz.
21. Luftsicherheitsgesetz.
22. Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
23. Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau.
24. Telemediengesetz.
25. Telekommunikationsgesetz.
26. Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz.
27. Infektionsschutzgesetz – Auszug.
28. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug.
29. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.
30. Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – Auszug.
31. Bundeshaushaltsordnung – Auszug.
32. Filmförderungsgesetz – Auszug.
33. Außenwirtschaftsgesetz.
34. Außenwirtschaftsverordnung.
35. Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug.
36. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz.
37. Verwaltungszustellungsgesetz.
38. Onlinezugangsgesetz.
39. Identifikationsnummerngesetz.
40. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes.
41. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation.
42. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug.
43. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht – Auszug.
44. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug.
45. Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen – Auszug (+ §§ 264, 299 StGB).
46. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet – Auszug (+ § 61 AsylG).
Aktualisiert: 2023-01-13
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Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
Vollzitat:
"Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 201-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt
Aktualisiert: 2022-12-07
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Aktualisiert: 2022-09-21
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Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts.
Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich.
In dieser Ausgabe zusätzlich aufgenommen wurden weitere wichtige Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes sowie des Identifikationsnummerngesetzes. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt:
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG).
Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts.
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Stand: 1. Mai 2021.
Aktualisiert: 2022-04-11
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Aktualisiert: 2022-11-28
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-11-02
> findR *
Mit dieser Reihe wird allen Kommunalpolitikern und Interessierten eine kompakte und umfassende Textsammlung an die Hand gegeben. Insbesondere soll sie dem Rechtssuchenden die bedeutendsten und am häufigsten genutzten Gesetze und Verordnungen von kommunalpolitischer Bedeutung erschließen.
Stand der Gesetze: 20. Juni 2020
Aktualisiert: 2021-08-15
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