Aktualisiert: 2023-06-23
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Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Schlüsselwort: Weisung
Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung.
Zentraler Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist das Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung. Im Mittelpunkt steht das Bemühen, die strafrechtliche Relevanz hoheitlichen Handelns auf Befehl im militärischen und zivilen Bereich zu untersuchen.
Sebastian Schwartz verfolgt zweierlei Ziele: Zum einen geht er wichtigen Fragen des Wehrrechts nach, deren rechtliche Behandlung nach wie vor umstritten und von erheblicher praktischer Bedeutung ist. Zum anderen beleuchtet er die beamtenrechtliche Norm gemäß § 56 BBG für ein Handeln auf Anordnung neu. Der Vergleich der beamtenrechtlichen Regelung für ein Handeln auf Weisung mit den Vorschriften des Wehr- und Vollzugsrechts zeigt, wie reformbedürftig die Vorschrift des § 56 BBG ist. Der Verfasser plädiert daher für den Beitrag eines Alternativentwurfes, der das beamtenrechtliche Handeln auf Weisung systemgerecht begreift.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung.
Nach staatshaftungsrechtlichen Grundsätzen ist seit Langem unumstritten, dass aus der Befolgung einer bindenden rechtswidrigen Weisung kein Amtshaftungsanspruch resultieren kann. Für den Bereich der Bundesauftragsverwaltung wird dagegen nahezu einhellig von einer Haftung des Landes bei Befolgung einer rechtswidrigen Weisung ausgegangen. Diese Arbeit zeigt, dass jedoch auch in der Bundesauftragsverwaltung das Haftungssubjekt anhand des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit zu bestimmen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung.
Zentraler Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist das Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung. Im Mittelpunkt steht das Bemühen, die strafrechtliche Relevanz hoheitlichen Handelns auf Befehl im militärischen und zivilen Bereich zu untersuchen.
Sebastian Schwartz verfolgt zweierlei Ziele: Zum einen geht er wichtigen Fragen des Wehrrechts nach, deren rechtliche Behandlung nach wie vor umstritten und von erheblicher praktischer Bedeutung ist. Zum anderen beleuchtet er die beamtenrechtliche Norm gemäß § 56 BBG für ein Handeln auf Anordnung neu. Der Vergleich der beamtenrechtlichen Regelung für ein Handeln auf Weisung mit den Vorschriften des Wehr- und Vollzugsrechts zeigt, wie reformbedürftig die Vorschrift des § 56 BBG ist. Der Verfasser plädiert daher für den Beitrag eines Alternativentwurfes, der das beamtenrechtliche Handeln auf Weisung systemgerecht begreift.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung.
Zentraler Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist das Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung. Im Mittelpunkt steht das Bemühen, die strafrechtliche Relevanz hoheitlichen Handelns auf Befehl im militärischen und zivilen Bereich zu untersuchen.
Sebastian Schwartz verfolgt zweierlei Ziele: Zum einen geht er wichtigen Fragen des Wehrrechts nach, deren rechtliche Behandlung nach wie vor umstritten und von erheblicher praktischer Bedeutung ist. Zum anderen beleuchtet er die beamtenrechtliche Norm gemäß § 56 BBG für ein Handeln auf Anordnung neu. Der Vergleich der beamtenrechtlichen Regelung für ein Handeln auf Weisung mit den Vorschriften des Wehr- und Vollzugsrechts zeigt, wie reformbedürftig die Vorschrift des § 56 BBG ist. Der Verfasser plädiert daher für den Beitrag eines Alternativentwurfes, der das beamtenrechtliche Handeln auf Weisung systemgerecht begreift.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung.
Nach staatshaftungsrechtlichen Grundsätzen ist seit Langem unumstritten, dass aus der Befolgung einer bindenden rechtswidrigen Weisung kein Amtshaftungsanspruch resultieren kann. Für den Bereich der Bundesauftragsverwaltung wird dagegen nahezu einhellig von einer Haftung des Landes bei Befolgung einer rechtswidrigen Weisung ausgegangen. Diese Arbeit zeigt, dass jedoch auch in der Bundesauftragsverwaltung das Haftungssubjekt anhand des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit zu bestimmen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Allgemeines Verwaltungsrecht (Skriptum)
Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung.
Nach staatshaftungsrechtlichen Grundsätzen ist seit Langem unumstritten, dass aus der Befolgung einer bindenden rechtswidrigen Weisung kein Amtshaftungsanspruch resultieren kann. Für den Bereich der Bundesauftragsverwaltung wird dagegen nahezu einhellig von einer Haftung des Landes bei Befolgung einer rechtswidrigen Weisung ausgegangen. Diese Arbeit zeigt, dass jedoch auch in der Bundesauftragsverwaltung das Haftungssubjekt anhand des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit zu bestimmen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Versetzung
Arbeitsrecht für Berufseinsteiger
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum ARBEITSRECHT:
• über 100 Fragen und Hinweise zu Rechten und Pflichten
• vom Experten für den Laien mit vielen Beispielen aufbereitet
• präzise und kompakt
ARBEITSRECHT geht Jeden an, egal ob er am Anfang seines Berufslebens steht oder schon länger dabei ist. Für Laien ist es schwierig, auf dem neuesten Stand von Gesetzen und Rechtssprechungen zu bleiben. Dies liegt vor allem daran, dass Arbeitsrecht häufig "Richterrecht" ist – ein Arbeitnehmer muss daher die zahlreichen Entscheidungen der Arbeitsgerichte beachten, um seine Rechte und Pflichten im Rahmen von Arbeitsverhältnissen zu kennen.
Das Buch ARBEITSRECHT für Berufseinsteiger bringt Sie auf den aktuellen Stand des Wissens:
• Bewerbungsgespräch: Erlaubte Fragen und Antwortpflicht
• Vertragsdauer und -ausgestaltung: Arbeitszeit, Überstunden, Pausen, Nebenbeschäftigungen, Probezeit
• Pflichten der Vertragsparteien: Leistungsstörung, Haftungen
• Vergütung des Arbeitnehmers: Lohn, Altersvorsorge, Sonderleistungen
• Urlaub und Krankheit: Anspruch, Übertrag, Urlaubsgeld, Lohnfortzahlung
• Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Kündigungsarten, Arbeitszeugnis
• Möglichkeit der Teilzeitarbeit und Befristung von Arbeitsverhältnissen
• Diskriminierung am Arbeitsplatz
Ein Muss für jeden Berufseinsteiger!
Aktualisiert: 2021-03-03
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Allgemeines Verwaltungsrecht (Skriptum)
D&O-Versicherung und öffentliche Hand
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert.
Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Immer mehr Kommunen gehen dazu über, öffentliche Aufgaben durch privatrechtlich organisierte Gesellschaften abzuwickeln und zur besseren Steuerung und Kontrolle den Aufsichtsrat solcher Gesellschaften mit gemeindlichen Vertretern zu besetzen. An der Rechtsstellung dieser Aufsichtsratsmitglieder macht sich in der Praxis häufig der Streit fest, ob die kommunalrechtlichen Regelungen über die Steuerung von wirtschaftlichen Unternehmen in Privatrechtsform mit den gesellschaftsrechtlichen Regelungen vereinbar sind. Es bestehen zwei nahezu unversöhnliche Pflichtenkonflikte: Erstens die gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflicht und die kommunalrechtliche Auskunftspflicht sowie zweitens die gesellschaftsrechtliche Weisungsfreiheit und die kommunalrechtliche Weisungsgebundenheit gemeindlicher Vertreter im Aufsichtsrat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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D&O-Versicherung und öffentliche Hand
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert.
Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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D&O-Versicherung und öffentliche Hand
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert.
Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Weisheiten der Wüstenväter
Tauchen Sie ein in die Askese der Wüste
» Die Wüstenväter: Wiege des abendländischen Mönchtums
» Sammlung der historischen Weisheiten – mit aktualisierenden Zitaten großer Denker
» Renommierter Autor
Aktualisiert: 2021-05-26
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Allgemeines Verwaltungsrecht (Skriptum)
Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbehörden Weisungen erteilen können. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einfügt. Der Autor nähert sich dieser Frage zunächst über die geschichtlichen Hintergründe, die zur Einfügung der Vorschrift geführt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als Möglichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die Länder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten näher untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben können, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer für eventuelle Schäden zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Erörterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen könnten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung.
Zentraler Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist das Handeln aufgrund eines militärischen Befehls und einer beamtenrechtlichen Weisung. Im Mittelpunkt steht das Bemühen, die strafrechtliche Relevanz hoheitlichen Handelns auf Befehl im militärischen und zivilen Bereich zu untersuchen.
Sebastian Schwartz verfolgt zweierlei Ziele: Zum einen geht er wichtigen Fragen des Wehrrechts nach, deren rechtliche Behandlung nach wie vor umstritten und von erheblicher praktischer Bedeutung ist. Zum anderen beleuchtet er die beamtenrechtliche Norm gemäß § 56 BBG für ein Handeln auf Anordnung neu. Der Vergleich der beamtenrechtlichen Regelung für ein Handeln auf Weisung mit den Vorschriften des Wehr- und Vollzugsrechts zeigt, wie reformbedürftig die Vorschrift des § 56 BBG ist. Der Verfasser plädiert daher für den Beitrag eines Alternativentwurfes, der das beamtenrechtliche Handeln auf Weisung systemgerecht begreift.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Bücher zum Thema Weisung
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