Schlüsselwort: WETTBEWERBSBESCHRAENKUNG

Netzzugang im liberalisierten Strommarkt

Netzzugang im liberalisierten Strommarkt von Kleest, Joachim, Reuter, Egon
Joachim Kleest und Egon Reuter zeigen, wie sich die Vereinbarungen der Netzbetreiber und -nutzer für den in Deutschland gewählten verhandelten Netzzugang entwickelten, und vergleichen diese freiwillige Selbstregulierung der Wirtschaft mit den Möglichkeiten eines staatlichen Regulierers. Es wird deutlich, dass die Selbstregulierung den Erfordernissen nicht gerecht wird und dass der Wettbewerb vier Jahre nach Öffnung der Energiemärkte nicht den Erwartungen entspricht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Netzzugang im liberalisierten Strommarkt

Netzzugang im liberalisierten Strommarkt von Kleest, Joachim, Reuter, Egon
Joachim Kleest und Egon Reuter zeigen, wie sich die Vereinbarungen der Netzbetreiber und -nutzer für den in Deutschland gewählten verhandelten Netzzugang entwickelten, und vergleichen diese freiwillige Selbstregulierung der Wirtschaft mit den Möglichkeiten eines staatlichen Regulierers. Es wird deutlich, dass die Selbstregulierung den Erfordernissen nicht gerecht wird und dass der Wettbewerb vier Jahre nach Öffnung der Energiemärkte nicht den Erwartungen entspricht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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§ 33g GWB – Die Offenlegung von Beweismitteln im Kartellschadensersatzprozess

§ 33g GWB – Die Offenlegung von Beweismitteln im Kartellschadensersatzprozess von Rohling, Caroline
Die Kartellschadensersatzrichtlinie (Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2014) wurde von dem deutschen Gesetzgeber durch die neunte GWB-Novelle umgesetzt. Schwerpunkt der Kartellschadensersatzrichtlinie sind ihre Vorschriften über die Offenlegung von Beweismitteln. Diese Offenlegungsvorschriften der Kartellschadensersatzrichtlinie sollen die Informationsasymmetrien zwischen (vermeintlichen) Kartellgeschädigten und Kartellanten beseitigen. Der deutsche Gesetzgeber hat die Offenlegungsvorschriften der Kartellschadensersatzrichtlinie im Rahmen der neunten GWB-Novelle insbesondere durch § 33g GWB umgesetzt. Bei der Umsetzung der Richtlinienvorgaben stand der deutsche Gesetzgeber vor Herausforderungen. Denn eine richtlinienkonforme Umsetzung erforderte hinsichtlich der Offenlegung von Beweismitteln ein Ausmaß, das der deutschen Rechtsordnung in dieser Art und Weise zuvor fremd war. Die Arbeit will die für die deutsche Rechtsordnung besondere Vorschrift § 33g GWB für die Praxis anwendbar machen, indem die Anspruchsvoraussetzungen von § 33g GWB richtlinienkonform ausgelegt und definiert werden und die Ausschlussgründe und Herausgabeverweigerungsrechte von § 33g GWB dargestellt werden. Überdies stellt die Arbeit einen Vorschlag zur Änderung von § 33g GWB vor.
Aktualisiert: 2023-06-22
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