Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.
In dieser Auflage sind die zwischenzeitlichen Änderungen der Rechtsgrundlagen in NRW nachvollzogen worden, insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Gesetz vom 11. April 2019 (GV. NRW. S. 210) und die Verordnung vom 9. Mai 2019 (GV. NRW. S. 235). Darüber hinaus wurde die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung – soweit ersichtlich – vollständig berücksichtigt.
Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Zum Werk
Am 16.10.2014 trat eine Neufassung des Gesetzes über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen in Kraft. Das Wohn- und Teilhabegesetz - WTG Nordrhein-Westfalen regelt:
- gemeinsame Anforderungen an alle Wohn- und Betreuungsangebote
- Qualitätssicherung
- Sachliche und personelle Anforderungen an Einrichtungen
- Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzer von Einrichtungen
- Servicewohnen, ambulante Dienste und Gasteinrichtungen
- Zusammenarbeit der Behörden
- die Sanktionierung von Verstößen (durch Festlegung eines Ordnungswidrigkeitenkataloges).
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage kommentiert vor allem die Veränderungen, die sich durch die umfangreichen Änderungen des WTG vom 14.4.2019 ergeben haben und berücksichtigt die seit der Erstauflage veröffentlichte Rechtsprechung sowie die neu erschienene Fachliteratur auch zu anderen Landesgesetzen.
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an alle Verantwortlichen in Institutionen und Trägervereinen, die Einrichtungen der Altenpflege oder betreute Wohngruppen betreiben, Heimleitung, Mitarbeiter der zuständigen Aufsichtsbehörden des Landes wie auch anderer Bundesländer sowie an Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Sozialrecht, die im Bereich des Heimrechts tätig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das neue Gesetz bündelt die Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes und die Weiterentwicklung des bisherigen Landespflegegesetzes in einem Alten- und Pflegegesetz.
Die Rechtsexperten Jan Grabow und Kai Tybussek haben alle Neuerungen zusammengestellt, die das Management stationärer Einrichtungen betreffen. Sie stellen die Gesetzestexte mit ihren Begründungen in einem Kurzkommentar vor. Erfahren Sie als Führungskraft:
- Wie sehen die Neuregelungen zur Refinanzierung der Investitionskosten aus?
- Wie sind künftig Investitionskostenvereinbrungen zwischen Einrichtungsträgern und Kostenträgern optimal vorzubereiten?
- Welche Standards gelten nach dem Heimordnungsrecht für neue Wohnformen?
Aktualisiert: 2022-12-06
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Zum Werk
Am 16.10.2014 trat eine Neufassung des Gesetzes über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen - Wohn- und Teilhabegesetz - WTG Nordrhein-Westfalen in Kraft.
Das Gesetz regelt:
- gemeinsame Anforderungen an alle Wohn- und Betreuungsangebote
- Qualitätssicherung
- Sachliche und personelle Anforderungen an Einrichtungen
- Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzer von Einrichtungen
- Servicewohnen, ambulante Dienste und Gasteinrichtungen
- Zusammenarbeit der Behörden
- die Sanktionierung von Verstößen (durch Festlegung eines Ordnungswidrigkeitenkataloges).
Vorteile auf einen Blick
- Synopse zwischen dem neuen Landesrecht und den bisher einschlägigen Vorschriften des Bundes-Heimgesetzes
- Abdruck ergänzender Normen, etwa des Landespflegegesetzes
- zahlreiche Verweisungen auf die vom Autor herausgegebene Neukommentierung des Heimrechts und des WBVG
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage kommentiert vor allem die Veränderungen, die sich durch das neue WTG 2014 ergeben haben und berücksichtigt die seit der Erstauflage veröffentlichte Rechtsprechung sowie die neu erschienene Fachliteratur auch zu anderen Landesgesetzen.
Zum Autor
Der Autor ist Sozius der DHPG, einer überwiegend im Gesundheitsbereich tätigen Sozietät von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern mit verschiedenen Zweigstellen in Nordrhein-Westfalen. Er hat zu dieser Thematik bereits verschiedene Fachaufsätze veröffentlicht und ist Herausgeber sowie Mitautor des Kommentars zum Heimrecht (in der Reihe der gelben Erläuterungsbücher).
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an alle Verantwortlichen in Institutionen und Trägervereinen, die Einrichtungen der Altenpflege oder betreute Wohngruppen betreiben, Heimleitung, Mitarbeiter der zuständigen Aufsichtsbehörden des Landes wie auch anderer Bundesländer sowie an Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Sozialrecht, die im Bereich des Heimrechts tätig sind.
Aktualisiert: 2019-05-10
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