Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die deutschen Gerichte haben die Mediation als Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren entdeckt. Die Justiz erhofft sich davon eine Entlastung der Gerichte, aber auch für die Konfliktparteien sollen gerichtsinterne Mediationsangebote eine preiswerte und ihren Bedürfnissen entsprechende Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren darstellen. Diese Arbeit ordnet die gerichtsnahe Mediation in die bestehende Gesetzeslage ein und zeigt den für die dauerhafte Einführung gerichtlicher Mediationsangebote bestehenden Regelungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die deutschen Gerichte haben die Mediation als Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren entdeckt. Die Justiz erhofft sich davon eine Entlastung der Gerichte, aber auch für die Konfliktparteien sollen gerichtsinterne Mediationsangebote eine preiswerte und ihren Bedürfnissen entsprechende Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren darstellen. Diese Arbeit ordnet die gerichtsnahe Mediation in die bestehende Gesetzeslage ein und zeigt den für die dauerhafte Einführung gerichtlicher Mediationsangebote bestehenden Regelungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Der europäische Gesetzgeber hat mir der Unionsmarke und dem Unionsdesign Schutzrechte geschaffen, die einheitlichen Schutz im gesamten Unionsgebiet genießen. Trotz dieser Supranationalität stellen die Unionsmarken- und die Unionsdesignverordnung nicht autonom sicher, dass sich die unionsweite Einheitlichkeit dieser Schutzrechte auch im Verletzungsfall effektiv behaupten kann. Ihre Durchsetzung ist in verfahrens-, kollisions- und sachrechtlicher Hinsicht nur ansatzweise im Unionsrecht geregelt, im Übrigen ist ein Rückgriff auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen erforderlich. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und Unionsrecht die Möglichkeiten und Hindernisse der Durchsetzung unionsdesign- und unionsmarkenrechtlicher Benutzungsverbote zu untersuchen. Sie entwickelt hierzu mittels einer funktional-rechtsvergleichenden Analyse einen gemeinsamen Begriff der zusätzlich zum Verbot anzuordnenden Annexmaßnahmen, bei denen es sich regelmäßig um Zwangsgelder handelt, und analysiert die Voraussetzungen, Anordnungszuständigkeit sowie die territoriale Reichweite solcher Maßnahmen. Hierauf aufbauend werden die verschiedenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers dargestellt, um das Benutzungsverbot mit Hilfe der Annexmaßnahmen innerhalb der Union vollstrecken zu können. Die gefundenen Ergebnisse werden abschließend zum Anlass genommen, um über Harmonisierungsvorschläge zum Zwangsgeld nachzudenken.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Die deutschen Gerichte haben die Mediation als Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren entdeckt. Die Justiz erhofft sich davon eine Entlastung der Gerichte, aber auch für die Konfliktparteien sollen gerichtsinterne Mediationsangebote eine preiswerte und ihren Bedürfnissen entsprechende Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren darstellen. Diese Arbeit ordnet die gerichtsnahe Mediation in die bestehende Gesetzeslage ein und zeigt den für die dauerhafte Einführung gerichtlicher Mediationsangebote bestehenden Regelungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Spanien verfügt seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozeßordnung am 8. Januar 2001 erstmals über ein zentral geregeltes System des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Arbeit erschließt die Materie vorwiegend anhand der Kernvorschriften der Art. 721-747 LEC unter Einbeziehung der bisherigen Rechtslage. Besonderes Augenmerk wird auf die Voraussetzungen, unter denen der einstweilige Rechtsschutz gewährt wird, und auf das umstrittene Problem der Vorwegnahme der Hauptsache gelegt. Dabei wird aufgezeigt, daß die Reichweite der sogenannten Medidas cautelares dem Anschein zum Trotz nicht hinter den einstweiligen Verfügungen nach deutschem Recht stehen muß. In einem rechtsvergleichenden Teil wird untersucht, welche Anregungen sich aus der spanischen Neuregelung für das deutsche Recht ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Art. 1 Abs. 1 des Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens (EuGVÜ) eröffnet seinen Anwendungsbereich für privatrechtliche Streitigkeiten. Die hiernach erforderliche Abgrenzung zum öffentlichen Recht nimmt der EuGH auf vertragsautonomer Grundlage vor. Er berücksichtigt dabei die Zielsetzung und die Systematik des Übereinkommens sowie die allgemeinen Rechtsgrundsätze, die sich aus der Gesamtheit der innerstaatlichen Rechtsordnungen ergeben. Die vorliegende Arbeit stellt den Versuch dar, diese Grundsätze zu präzisieren und gemeineuropäische Prinzipien zur Abgrenzung des öffentlichen vom privaten Recht zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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