Diese Arbeit befasst sich mit der Zustellungsform der Parteizustellung im nationalen und internationalen Kontext und untersucht die Frage, inwieweit diese schnelle und effektive Form der Zustellung auf nationaler und internationaler Ebene bereits genutzt wird und warum und unter welchen Voraussetzungen sie besser genutzt werden könnte. Nach einer Darstellung der nationalen Zustellungssysteme Deutschlands, Frankreichs, Englands und der USA liegt ein besonderes Augenmerk dieser Arbeit auf der Darstellung und Fortentwicklung der Parteizustellung auf europäischer und internationaler Ebene, um die oftmals zeitaufwendige Zustellung von Schriftstücken in das Ausland zu beschleunigen und zu vereinfachen. In diesem Zusammenhang wird die Parteizustellung im Rahmen der EuZVO und deren Neufassung, aber auch im Rahmen des HZÜ, des HZPÜ und des deutsch-britischen Abkommens beleuchtet. In einem rechtsvergleichenden Teil werden die Vorzüge der Parteizustellung unter gleichzeitigem Einbezug der Rechte von Zustellungsveranlasser und Zustellungsadressat herausgearbeitet, um schließlich einen Vorschlag für die Neuregelung der Parteizustellung in EuZVO und HZÜ zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Diese Arbeit befasst sich mit der Zustellungsform der Parteizustellung im nationalen und internationalen Kontext und untersucht die Frage, inwieweit diese schnelle und effektive Form der Zustellung auf nationaler und internationaler Ebene bereits genutzt wird und warum und unter welchen Voraussetzungen sie besser genutzt werden könnte. Nach einer Darstellung der nationalen Zustellungssysteme Deutschlands, Frankreichs, Englands und der USA liegt ein besonderes Augenmerk dieser Arbeit auf der Darstellung und Fortentwicklung der Parteizustellung auf europäischer und internationaler Ebene, um die oftmals zeitaufwendige Zustellung von Schriftstücken in das Ausland zu beschleunigen und zu vereinfachen. In diesem Zusammenhang wird die Parteizustellung im Rahmen der EuZVO und deren Neufassung, aber auch im Rahmen des HZÜ, des HZPÜ und des deutsch-britischen Abkommens beleuchtet. In einem rechtsvergleichenden Teil werden die Vorzüge der Parteizustellung unter gleichzeitigem Einbezug der Rechte von Zustellungsveranlasser und Zustellungsadressat herausgearbeitet, um schließlich einen Vorschlag für die Neuregelung der Parteizustellung in EuZVO und HZÜ zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sehen sich neben den bisherigen Aufgabenbereichen zunehmend neuen anspruchsvollen Herausforderungen gegenübergestellt. Diese erwachsen aus der rapiden und vielschichtigen Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahren. So stellen beispielsweise Terrorismus und Radikalisierung für unsere Justiz eine Problematik dar, auf die sich die Gerichtsbarkeit verstärkt und gezielt einstellen muss. Demzufolge bleibt es unausweichlich, Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und die Bemühungen um deren Optimierung zu hinterfragen und zielgerichtet weiterhin zu intensivieren.
Zuständig für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind vornehmlich unsere Justizwachtmeister. Insbesondere durch die flächendeckende Durchführung allgemeiner Zugangskontrollen in allen Gerichtsgebäuden steigen sowohl die kommunikativen als auch die fachlichen Anforderungen an diese Berufsgruppe - in Ausbildung und Praxis!
Für ihre Aufgabenbereiche benötigen die Justizwachtmeister neben fundierten Kenntnissen ihrer konkreten Eingriffsrechte nach dem JSOG i.V.m. dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) bzw. Strafvollzugsgesetz (StVollzG) auch Kenntnisse im Waffen-, Straf- und Zustellungsrecht und darüber hinaus auch die fachlichen Kompetenzen im Umgang mit den verschiedenen Ausweispapieren - denn nur Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit!
Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen, auch anhand von Fallbeispielen, liefert praktische Tipps und veranschaulicht durch umfangreiches farbiges Bildmaterial. Es ist daher nicht nur für die Ausbildung, sondern auch für die Praxis ein wertvolles Nachschlagewerk. Die Ausführungen der Autoren stehen im Einklang mit diversen Handreichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV) zum Thema Sicherheit in Gerichtgebäuden, sodass sichergestellt ist, dass die Lehrmeinung mit den Vorgaben des StMJV konform geht.
Aktualisiert: 2023-04-27
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In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2022-02-17
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Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sehen sich neben den bisherigen Aufgabenbereichen zunehmend neuen anspruchsvollen Herausforderungen gegenübergestellt. Diese erwachsen aus der rapiden und vielschichtigen Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahren. So stellen beispielsweise Terrorismus und Radikalisierung für unsere Justiz eine Problematik dar, auf die sich die Gerichtsbarkeit verstärkt und gezielt einstellen muss. Demzufolge bleibt es unausweichlich, Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und die Bemühungen um deren Optimierung zu hinterfragen und zielgerichtet weiterhin zu intensivieren.
Zuständig für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind vornehmlich unsere Justizwachtmeister. Insbesondere durch die flächendeckende Durchführung allgemeiner Zugangskontrollen in allen Gerichtsgebäuden steigen sowohl die kommunikativen als auch die fachlichen Anforderungen an diese Berufsgruppe - in Ausbildung und Praxis!
Für ihre Aufgabenbereiche benötigen die Justizwachtmeister neben fundierten Kenntnissen ihrer konkreten Eingriffsrechte nach dem JSOG i.V.m. dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) bzw. Strafvollzugsgesetz (StVollzG) auch Kenntnisse im Waffen-, Straf- und Zustellungsrecht und darüber hinaus auch die fachlichen Kompetenzen im Umgang mit den verschiedenen Ausweispapieren - denn nur Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit!
Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen, auch anhand von Fallbeispielen, liefert praktische Tipps und veranschaulicht durch umfangreiches farbiges Bildmaterial. Es ist daher nicht nur für die Ausbildung, sondern auch für die Praxis ein wertvolles Nachschlagewerk. Die Ausführungen der Autoren stehen im Einklang mit diversen Handreichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV) zum Thema Sicherheit in Gerichtgebäuden, sodass sichergestellt ist, dass die Lehrmeinung mit den Vorgaben des StMJV konform geht.
Aktualisiert: 2023-01-26
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Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sehen sich neben den bisherigen Aufgabenbereichen zunehmend neuen anspruchsvollen Herausforderungen gegenübergestellt. Diese erwachsen aus der rapiden und vielschichtigen Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahren. So stellen beispielsweise Terrorismus und Radikalisierung für unsere Justiz eine Problematik dar, auf die sich die Gerichtsbarkeit verstärkt und gezielt einstellen muss. Demzufolge bleibt es unausweichlich, Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und die Bemühungen um deren Optimierung zu hinterfragen und zielgerichtet weiterhin zu intensivieren.
Zuständig für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind vornehmlich unsere Justizwachtmeister. Insbesondere durch die flächendeckende Durchführung allgemeiner Zugangskontrollen in allen Gerichtsgebäuden steigen sowohl die kommunikativen als auch die fachlichen Anforderungen an diese Berufsgruppe - in Ausbildung und Praxis!
Für ihre Aufgabenbereiche benötigen die Justizwachtmeister neben fundierten Kenntnissen ihrer konkreten Eingriffsrechte nach dem JSOG i.V.m. dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) bzw. Strafvollzugsgesetz (StVollzG) auch Kenntnisse im Waffen-, Straf- und Zustellungsrecht und darüber hinaus auch die fachlichen Kompetenzen im Umgang mit den verschiedenen Ausweispapieren - denn nur Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit!
Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen, auch anhand von Fallbeispielen, liefert praktische Tipps und veranschaulicht durch umfangreiches farbiges Bildmaterial. Es ist daher nicht nur für die Ausbildung, sondern auch für die Praxis ein wertvolles Nachschlagewerk. Die Ausführungen der Autoren stehen im Einklang mit diversen Handreichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV) zum Thema Sicherheit in Gerichtgebäuden, sodass sichergestellt ist, dass die Lehrmeinung mit den Vorgaben des StMJV konform geht.
Aktualisiert: 2022-02-08
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Aktualisiert: 2021-10-18
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Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sehen sich neben den bisherigen Aufgabenbereichen zunehmend neuen anspruchsvollen Herausforderungen gegenübergestellt. Diese erwachsen aus der rapiden und vielschichtigen Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahren. So stellen beispielsweise Terrorismus und Radikalisierung für unsere Justiz eine Problematik dar, auf die sich die Gerichtsbarkeit verstärkt und gezielt einstellen muss. Demzufolge bleibt es unausweichlich, Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und die Bemühungen um deren Optimierung zu hinterfragen und zielgerichtet weiterhin zu intensivieren.
Zuständig für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind vornehmlich unsere Justizwachtmeister. Insbesondere durch die flächendeckende Durchführung allgemeiner Zugangskontrollen in allen Gerichtsgebäuden steigen sowohl die kommunikativen als auch die fachlichen Anforderungen an diese Berufsgruppe - in Ausbildung und Praxis!
Für ihre Aufgabenbereiche benötigen die Justizwachtmeister neben fundierten Kenntnissen ihrer konkreten Eingriffsrechte nach dem JSOG i.V.m. dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) bzw. Strafvollzugsgesetz (StVollzG) auch Kenntnisse im Waffen-, Straf- und Zustellungsrecht und darüber hinaus auch die fachlichen Kompetenzen im Umgang mit den verschiedenen Ausweispapieren - denn nur Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit!
Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen, auch anhand von Fallbeispielen, liefert praktische Tipps und veranschaulicht durch umfangreiches farbiges Bildmaterial. Es ist daher nicht nur für die Ausbildung, sondern auch für die Praxis ein wertvolles Nachschlagewerk. Die Ausführungen der Autoren stehen im Einklang mit diversen Handreichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV) zum Thema Sicherheit in Gerichtgebäuden, sodass sichergestellt ist, dass die Lehrmeinung mit den Vorgaben des StMJV konform geht.
Aktualisiert: 2020-11-25
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Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sehen sich neben den bisherigen Aufgabenbereichen zunehmend neuen anspruchsvollen Herausforderungen gegenübergestellt. Diese erwachsen aus der rapiden und vielschichtigen Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahren. So stellen beispielsweise Terrorismus und Radikalisierung für unsere Justiz eine Problematik dar, auf die sich die Gerichtsbarkeit verstärkt und gezielt einstellen muss. Demzufolge bleibt es unausweichlich, Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und die Bemühungen um deren Optimierung zu hinterfragen und zielgerichtet weiterhin zu intensivieren.
Zuständig für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind vornehmlich unsere Justizwachtmeister. Insbesondere durch die flächendeckende Durchführung allgemeiner Zugangskontrollen in allen Gerichtsgebäuden steigen sowohl die kommunikativen als auch die fachlichen Anforderungen an diese Berufsgruppe - in Ausbildung und Praxis!
Für ihre Aufgabenbereiche benötigen die Justizwachtmeister neben fundierten Kenntnissen ihrer konkreten Eingriffsrechte nach dem JSOG i.V.m. dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) bzw. Strafvollzugsgesetz (StVollzG) auch Kenntnisse im Waffen-, Straf- und Zustellungsrecht und darüber hinaus auch die fachlichen Kompetenzen im Umgang mit den verschiedenen Ausweispapieren - denn nur Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit!
Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen, auch anhand von Fallbeispielen, liefert praktische Tipps und veranschaulicht durch umfangreiches farbiges Bildmaterial. Es ist daher nicht nur für die Ausbildung, sondern auch für die Praxis ein wertvolles Nachschlagewerk. Die Ausführungen der Autoren stehen im Einklang mit diversen Handreichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV) zum Thema Sicherheit in Gerichtgebäuden, sodass sichergestellt ist, dass die Lehrmeinung mit den Vorgaben des StMJV konform geht.
Aktualisiert: 2019-09-02
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In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2020-02-12
> findR *
Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen Blick
- Standardwerk mit renommierten Autoren
- Handlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Band
- gutes Preis-Leistungs-Verhältnis
- Ergänzung zu Kopp/Schenke, VwGO
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Gesetzgebungsstand 1. Januar 2017. Darüber hinaus wurde auch bereits das Justizbeitreibungsgesetz eingearbeitet, das zum 1. Juli 2017 die frühere Justizbeitreibungsordnung ersetzt.
Der Kommentar berücksichtigt die letzten Änderungen des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Bundes durch
- ÄnderungsG vom 21.11.2016 (Änderung von § 1 VwVG) und
- ÄnderungsG 25.11.2014 (Änderung von §§ 11, 19; Einfügung eines neuen § 19a VwVG - Vollstreckungspauschale, Verordnungsermächtigung)
Zu erläutern waren auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder, z.B.
- in Nordrhein-Westfalen die Änderungen des VwVG NRW durch ÄnderungsG vom 17.12.2015 und 8.7.2016
- in Thüringen die Änderungen des ThürVwZVG durch ÄnderungsG vom 23.9.2015
- im Saarland die Änderungen des SVwVG durch ÄnderungsG vom 1.12.2015
- in Sachsen-Anhalt die Neubekanntmachung des VwVG LSA vom 20.2.2015
Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2021-01-29
> findR *
Diese Arbeit befasst sich mit der Zustellungsform der Parteizustellung im nationalen und internationalen Kontext und untersucht die Frage, inwieweit diese schnelle und effektive Form der Zustellung auf nationaler und internationaler Ebene bereits genutzt wird und warum und unter welchen Voraussetzungen sie besser genutzt werden könnte. Nach einer Darstellung der nationalen Zustellungssysteme Deutschlands, Frankreichs, Englands und der USA liegt ein besonderes Augenmerk dieser Arbeit auf der Darstellung und Fortentwicklung der Parteizustellung auf europäischer und internationaler Ebene, um die oftmals zeitaufwendige Zustellung von Schriftstücken in das Ausland zu beschleunigen und zu vereinfachen. In diesem Zusammenhang wird die Parteizustellung im Rahmen der EuZVO und deren Neufassung, aber auch im Rahmen des HZÜ, des HZPÜ und des deutsch-britischen Abkommens beleuchtet. In einem rechtsvergleichenden Teil werden die Vorzüge der Parteizustellung unter gleichzeitigem Einbezug der Rechte von Zustellungsveranlasser und Zustellungsadressat herausgearbeitet, um schließlich einen Vorschlag für die Neuregelung der Parteizustellung in EuZVO und HZÜ zu machen.
Aktualisiert: 2023-04-19
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