DS-GVO – BDSG

DS-GVO – BDSG von Marsch,  Nikolaus, Sydow,  Gernot
In einem Band Der Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr das europäische und nationale Datenschutzrecht in einem Band. Hochgelobt führt der Kommentar sicher durch die verschiedenen datenschutzrechtlichen Problemlagen und vermittelt Interpretationssicherheit. Die Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH. Ausgewiesene Schwerpunkte Recht auf Vergessenwerden Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen Umfang des Auskunftsrechts Schadensersatzansprüche Verarbeitung sensibler Daten Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis. Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | Prof. Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth
Aktualisiert: 2023-05-17
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GFK

GFK von Hruschka,  Constantin
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht. Der neue HK-GFK Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen. Schwerpunkte Auslegung des Flüchtlingsbegriffs Rechtsstellung von Flüchtlingen Refoulement-Schutz Zugang zu sozialen Rechten Integration Ausweisung Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung Besonders hilfreich Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden. Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz: Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-05-17
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Kollektive Arbeitsbeziehungen in der Gig Economy

Kollektive Arbeitsbeziehungen in der Gig Economy von Brameshuber,  Elisabeth, Brockmann,  Judith, Marhold,  Franz, Miranda Boto,  José María
Plattformarbeit ist ein globales Phänomen, das auch in Österreich und Deutschland zu deutlichen Veränderungen der Arbeitsbeziehungen führt. Dieses Buch widmet sich erstmalig der Frage, inwiefern durch Tarifverträge ein gewisser sozialer Schutz für jene Plattformbeschäftigten gewährleistet werden kann, die gerade nicht als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Untersucht werden Inhalte bestehender kollektivrechtlicher Vereinbarungen, aber auch die rechtlichen Grenzen möglicher künftiger Regelungen, auch auf Unionsebene, wie der Richtlinienvorschlag zu Arbeitsbedingungen für Plattformbeschäftigte vom Dezember 2021 sowie die Leitlinien der Kommission zu Tarifverträgen für Solo-Selbständige vom September 2022. Dieses Buch versammelt die Ergebnisse des durch die EU-Kommission finanzierten Forschungsprojekts „COGENS“ (VS/2019/0084) und widmet sich erstmalig umfassend der Frage, inwiefern durch Tarifverträge (im weiteren Sinne) ein gewisser sozialer Schutz für jene Plattformbeschäftigten gewährleistet werden kann, die gerade nicht als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Die Beiträge behandeln unter anderem die Frage, wer als Verhandlungspartner in den Mitgliedstaaten agiert – etablierte Akteure, wie bestehende Gewerkschaften, oder neue Bewegungen. Untersucht werden zudem Inhalte bestehender Vereinbarungen auf kollektiver Ebene, aber auch die rechtlichen Grenzen möglicher künftiger Regelungen. Beleuchtet werden nicht zuletzt einschlägige Judikate nationaler Höchstgerichte. Eingebettet ist dies in die Bewertung des unionsrechtlichen Rahmens.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht in Fällen

Europarecht in Fällen von Hummer,  Waldemar, Lorenzmeier,  Stefan, Vedder,  Christoph
Die Fallsammlung Seit Jahrzehnten ist die Nomos Fallsammlung die Referenz im Europarecht. Über 200 Entscheidungen sind als „große Fälle“ anhand einer lehrbuchorientierten Gliederung aufbereitet. Sie enthalten Rechts- und Verständnisfragen, die den Lesenden die Entscheidung und zugleich deren weitere thematische Verankerung im Europarecht nahebringt. Hinzu kommen eine Fülle weiterer Fälle, die über Tenor und tragende Entscheidungsgründe die Rechtsfragen erschließen. Die Neuauflage 60 Jahre nach Van Gend & Loos und 70 Jahre nach der ersten Rechtssache 1/53, Verband deutscher Reeder arbeitet die nunmehr 8. Auflage eine Fülle an neuen Entscheidungen ein. Schwerpunkte ergeben sich in den Bereichen Klimawandel Rechtsstaat Verhältnis EU - Mitgliedstaaten bzgl. der Letztentscheidungskompetenz. Das Buch für alle Fälle Student:innen arbeiten während ihres gesamten Studiums mit dem Fall- und zugleich Lehrbuch. Referendar:innen frischen mit diesem Werk ihr Wissen auf. Praktiker:innen in Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung erhalten ein komplettes Nachschlagewerk zu einem günstigen Preis.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Verfassungsstruktur des Judikativen Rechts

Verfassungsstruktur des Judikativen Rechts von Hänni,  Julia
Das Werk untersucht den Erkenntnisprozess richterlicher Entscheidungsfindung. Das Interesse richtet sich auf jene Erkenntnisschritte, die über die klassischen juristischen Methoden hinausgehen. Dabei zeigt sich eine spezifische Relevanz des Verfassungsrechts wie auch die maßgebliche Bedeutung von Präjudizien. Die Autorin behandelt insbesondere die Rezeption von Präjudizien mittels gerichtlicher Fallentscheidungsregeln und deren Bedeutung für die Norminterpretation. Die Analyse erfolgt im Bereich der Grundrechte unter Darlegung des Rezeptionsprozesses der Rechtsprechung des EGMR sowie unter rechtsvergleichender Betrachtung des US-Case Law. Ziel der Studie ist eine Erweiterung der Methodenlehre im Lichte der aktuellen höchstgerichtlichen Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-04
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Digital Markets Act: DMA

Digital Markets Act: DMA von Podszun,  Rupprecht
Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen. Der neue Handkommentar Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert, wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann. Besonders hilfreich Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung. Schwerpunkte Bestimmung des Gatekeeper-Status Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen Selbstbevorzugung der Gatekeeper Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB Auswirkungen auf die Fusionskontrolle Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Rupprecht Podszun, „einer der führenden Stimmen in der EU-Wettbewerbs-Community“ (Politico). Er diente dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag als Sachverständiger für den Rechtsakt über digitale Märkte. Die Autor:innen sind erfahrene und renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Philipp Bongartz, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Sophie Gappa, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Silke Heinz, LL.M. (Brügge), Rechtsanwältin, Köln | Dr. Björn Herbers, M.B.L., Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Florian Huerkamp, MJur (Oxford) Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Thorsten Käseberg, LL.M. (NYU), Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Alexander Kirk, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Rüdiger Lahme, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Marcel Nuys, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Rupprecht Podszun, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Andreas Ruster, LL.M. (London), Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Andreas Schwab, MdEP, Rechtsanwalt, Brüssel | Prof. Dr. Daniela Seeliger, LL.M. (London), Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M. (Columbia), Rechtsanwältin, Wien
Aktualisiert: 2023-04-28
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Data Governance Act: DGA

Data Governance Act: DGA von Hennemann,  Moritz, Specht,  Louisa
Der Data Governance Act (DGA) schafft einen Rechtsrahmen für die Nutzung und Weitergabe von Daten in allen Sektoren – von Industrie- über Mobilitäts- und Gesundheitsdaten bis hin zu Daten im öffentlichen Bereich. Darüber hinaus will er das Vertrauen in die Institutionen, über die Daten geteilt werden können, stärken. Er gilt dabei sowohl für personenbezogene als auch für nicht-personenbezogene Daten. Der neue Handkommentar Der HK-DGA verbindet systematische Erläuterungstiefe mit dem nötigen Praxisbezug. Die durch den DGA eingeführten Mechanismen, Regelungen und Instrumente werden verständlich erklärt. Zudem wird das Zusammenspiel zwischen dem DGA, der DS-GVO und dem geplanten Data Act ausführlich erläutert, wodurch Datenvermittlungsdienste, datenaltruistische Organisationen und öffentliche Stellen in die Lage versetzt werden, ihre Dienste in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben anbieten zu können. Das Werk antizipiert außerdem mögliche Problemlagen für Unternehmen, die mit den genannten Akteuren Daten teilen. Schwerpunkte Definition der betroffenen Adressaten Voraussetzungen für Datennutzung und sicheren Datenaustausch Abgrenzungsfragen zum Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisschutzrecht Datenvermittlungsdienste Datenaltruismus Europäischer Dateninnovationsrat Möglichkeit von Angemessenheitsbeschlüssen Rechtsfolgen bei Verstößen Zielgruppen Datenintermediäre, datenaltruistische Organisationen, Datenschutzbeauftragte, Behörden, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen. Herausragende Expertise Das Werk wird von Prof. Dr. Louisa Specht, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn, und Prof. Dr. Moritz Hennemann, Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht an der Universität Passau, verfasst.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Digital Services Act

Digital Services Act von Hofmann,  Franz, Raue,  Benjamin
Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter:innen als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge. Der neue Großkommentar Der „Hofmann/Raue“ kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz beziehen, „auf den Punkt“. Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu: Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediärshaftung) Neue Sorgfaltspflichten von Intermediären (ua Verbot von „dark patterns“) Inhaltemoderation (einschließlich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement) Transparenzpflichten (ua für politische Werbung und Empfehlungssysteme) Berücksichtigung von Grundrechten zB in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen Risikomanagement für sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Online-Plattformen (VLOPs) Plattformverwaltungsrecht und behördliche Rechtsdurchsetzung (einschließlich der Verhängung hoher Bußgelder) Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Verhältnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung. Besondere Vorzüge Die Kommentierung berücksichtigt konsequent die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verständnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen. Aus erster Hand Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, und Prof. Dr. Benjamin Raue, Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums an der Universität Trier sowie Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT). Wie die Herausgeber sind auch die übrigen Autor:innen auf digitales Recht und Plattformregulierung spezialisiert: AkadR Dr. Max Dregelies, Universität Trier | Dr. Karina Grisse, LL.M., Universität zu Köln | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Jun.-Prof. Dr. Katharina Kaesling, LL.M., Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Käte Hamburger Kolleg „Recht als Kultur“ | Prof. Dr. Christoph Krönke, Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Sarah Legner, Universität für Wirtschaft und Recht (EBS), Wiesbaden | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P., Universität des Saarlandes | Univ.-Ass.in Daniela Petermair, LL.M. (WU), B.Sc. (WU), Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Timo Rademacher, M.Jur., Leibniz Universität Hannover | Prof. Dr. Benjamin Raue, Universität Trier
Aktualisiert: 2023-04-16
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Artificial Intelligence Act

Artificial Intelligence Act von Wendt,  Domenik H., Wendt,  Janine
Der Artificial Intelligence Act (AI Act) sieht harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU, auch für die Sicherheit und die Grundrechte Einzelner, vor. Er hat damit direkte rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten und die Nutzer:innen von KI-Systemen. Der neue NomosKommentar zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz erläutert die neuen Vorgaben des AI Acts verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail, welche Pflichten Anbietern und gewerblichen Nutzer:innen von KI-Systemen auferlegt werden, wie solche Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und welche Anforderungen an die Anbieter (z.B. Entwickler einer KI-Anwendung für die roboterassistierte Chirurgie) und die Nutzer:innen solcher Systeme (z.B. das Krankenhaus, das die KI-Anwendung in der Chirurgie einsetzt) gestellt werden. Besondere Vorzüge Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung des AI Acts unter Einbeziehung der als delegierte Rechtsakte veröffentlichten Anhänge Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in der Schweiz Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zu weiteren Regelwerken, zur Verantwortung für KI – auch unter Berücksichtigung des Entwurfs der AI Liability Directive – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber:in Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebietes für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences hält. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft: Prof. Dr. Dr. Walter Blocher, Universität Kassel │ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale), Philipps-Universität Marburg │ Prof. Dr. Miriam C. Buiten, LL.M., Universität St. Gallen │ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King‘s College London)), Bucerius Law School, Hamburg │ Prof. Dr. Thomas Burri, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand, Karlsruher Institut für Technologie │ Prof. Dr. André Janssen, Radboud University, Nijmegen │ Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Universität Innsbruck │ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago), Bucerius Law School, Hamburg │ Prof. Dr. Melinda Lohmann, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London), Philipps-Universität Marburg │ Prof. Dr.-Ing. Steven Peters, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Lena Rudkowski, Justus-Liebig Universität Gießen │ Dr. Annika Selzer, Fraunhofer SIT & ATHENE, Darmstadt │ Prof. Dr. Monika Simmler, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Oskar von Stryk, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Alexander Tischbirek, Universität Regensburg │ Prof. Dr. Nils Urbach, Frankfurt University of Applied Sciences │ Prof. Dr. Mariana Valente, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., Frankfurt University of Applied Sciences │ Prof. Dr. Isabelle Wildhaber, LL.M. (Harvard), Universität St. Gallen
Aktualisiert: 2023-04-16
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Verfahrensgerechtigkeit für Unternehmen

Verfahrensgerechtigkeit für Unternehmen von Schumann,  Stefan, Soyer,  Richard
Strafrechtliche Verbandsverantwortlichkeit stellt Staatsanwält:innen, Verteidiger:innen, Gerichte und Unternehmen vor neue Herausforderungen für die strafprozessuale Fairness: Transnationale und sektorübergreifende Verfolgungspluralität verlangt nach Koordination und Abgrenzung mit Blick auf Schweigerecht und Mitwirkungszwang, Sanktionierung und Vermögensabschöpfung nach Bezugsgrößen mit Blick auf gestaffelte Verbandspersonen und Konzerne, Daten nach forensischer Aufarbeitung unter Wahrung von Verbands- und Mitarbeiterrechten und Datenschutzanforderungen. Renommierte Expert:innen berichten aus Wissenschaft und Praxis und zeigen neue Herausforderungen und Lösungsansätze auf. Mit Beiträgen von RA Ass.-Prof. Dr. Simeneh Kiros Assefa, Ph.D.; Jun.-Prof. Dr. Dominik Brodowski, LL.M.(UPenn); Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker; RA Dr. Wolfgang Deselaers; StA PD Dr. Damian Graf, LL.M.(Cambridge); Univ.-Prof. Dr. Stefan Koch; RA Dr. Daniel M. Krause, LL.M. (Columbia University); Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel; Univ.-Prof. Dr. Verena Murschetz, LL.M.(UCLA); RA Dr. Sebastian Neufang; RAin Malaika Nolde, LL.M.; RAin Mag. Simone Petsche-Demmel; RA Mag. Julian Scheitel; PD MMag. Dr. Thomas Stern, MBA; RA Assoz. Univ.-Prof. Dr. Stefan Schumann; RA Univ.-Prof. Dr. Richard Soyer und LStA Dr. Robert Wallner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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DS-GVO – BDSG

DS-GVO – BDSG von Marsch,  Nikolaus, Sydow,  Gernot
In einem Band Der Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr das europäische und nationale Datenschutzrecht in einem Band. Hochgelobt führt der Kommentar sicher durch die verschiedenen datenschutzrechtlichen Problemlagen und vermittelt Interpretationssicherheit. Die Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH. Ausgewiesene Schwerpunkte Recht auf Vergessenwerden Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen Umfang des Auskunftsrechts Schadensersatzansprüche Verarbeitung sensibler Daten Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis. Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | Prof. Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth
Aktualisiert: 2023-04-16
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Europäische Staatsanwaltschaft

Europäische Staatsanwaltschaft von Esser,  Robert, Herrnfeld,  Hans-Holger
Die Europäische Staatsanwaltschaft ändert die Strafrechtspraxis aller EU-Mitgliedstaaten. Das Handbuch liefert einen Überblick zur politischen Entstehungsgeschichte und zu den Arbeitsstrukturen der EUStA ermöglicht einen schnellen Zugang zur Zuständigkeit und zu den Abläufen eines von der EUStA geführten Strafverfahrens, einschließlich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Rechtshilfe mit Drittstaaten behandelt die Details zur Zusammenarbeit der EUStA mit den nationalen Behörden wirft einen Blick auf die für die Strafverteidigung relevanten Fragen (Beschuldigtenrechte, Rechtsschutz) bezieht auch die Charta der Grundrechte sowie datenschutz- und haftungsrechtliche Aspekte mit in die Darstellung ein. Verständlich in der Darstellung: europarechtsorientierte Gesamtdarstellung der geltenden Regeln namhafte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis typische Querbezüge zum deutschen und österreichischen Recht. Die Autoren: Jun.-Prof. Dr. Dominik Brodowski, Prof. Dr. Robert Esser, Dr. Till Gut, OStA BGH a.D. Dr. Hans-Holger Herrnfeld, Prof. Dr. Gerrit Hornung, Prof. Dr. Frank Meyer, Dr. Tanja Niedernhuber, RAin Dr. Anna Oehmichen, Dr. Stephan Schindler und Stv. EuropStA Dr. Sebastian Trautmann.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die EU im Lichte des Brexits und der Wahlen: Faktoren der Stabilität und Desintegration

Die EU im Lichte des Brexits und der Wahlen: Faktoren der Stabilität und Desintegration von Grabenwarter,  Christoph, Vranes,  Erich
Im September 2019 fand der 19. Österreichische Europarechtstag statt, der dem Thema Stabilität und Desintegration in der Europäischen Union gewidmet war. Der Tagungsband enthält die Beiträge ausgewiesener Expertinnen und Experten zu den Themen: Rolle der Rechtsprechung Rolle von Kommission und Parlament Krisen im EU-Recht (Des-)Integrationsfaktor Entsenderichtlinie Potenziale und Hürden eines digitalen Binnenmarktes Dublin und Schengen zwischen Stabilisierung und Desintegration Reform der Wirtschafts- und Währungsunion: Stabilisierung der Eurozone, Spaltpilz für die Union? Sanktionierung von Verstößen gegen das Gebot der Rechtsstaatlichkeit gemäß Art. 2 EUV Die Union während und nach dem Brexit Mit Beiträgen von Katrin Auel, Christian Calliess, Anuscheh Farahat, Stefan Griller, Monika Hermanns, Thomas Jaeger, Andreas J. Kumin, Anna Lübbe, Martin K. Moser, Martin Nettesheim, Walter Obwexer, Rainer Palmstorfer, Johannes Pollak, Sonja Puntscher Riekmann, Clara Rauchegger, Bernhard Schima, Gregor Schusterschitz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Unternehmen im Brennpunkt nationaler und internationaler Strafverfahren

Das Unternehmen im Brennpunkt nationaler und internationaler Strafverfahren von Lehmkuhl,  Marianne Johanna, Meyer,  Frank
Der Band enthält die Vorträge renommierter Praktiker und Rechtswissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz der Unternehmensstrafrechtlichen Tage, die sich rechtsvergleichend und aus verschiedenen Perspektiven den verfahrensrechtlichen Herausforderungen für Unternehmen widmen. Besondere Aufmerksamkeit erfuhren dabei die Suche nach übergreifenden, einhegenden Rechtsprinzipien sowie die Verfahrens- und Vertretungsrechte des Verbandes. Auch rechtspolitisch kontroverse Instrumente wie Whistleblowing und interne Ermittlungen wurden eingehend behandelt. Themenübergreifend wurden dabei nicht nur unterschiedliche Ansätze und Rechtslagen in Deutschland, Österreich und der Schweiz deutlich, sondern auch Möglichkeiten und Desiderata im Umgang mit den Herausforderungen mehrgleisiger, multidisziplinärer Sanktions- und Aufsichtsverfahren. Mit Beiträgen von Magdalena Heyder, Heiner Hugger, Christoph Knauer, Cathrine Konopatsch, Flavio Romerio, Helmut Satzger, Thomas Schröder, Stefan Schumann, Gerson Trüg, Bernhard Weratschnig
Aktualisiert: 2023-05-03
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Neues Unternehmenssanktionenrecht ante portas

Neues Unternehmenssanktionenrecht ante portas von Kubiciel,  Michael
Deutschland steht vor der größten Reform des Wirtschaftsstrafrechts der letzten Jahrzehnte: einer Modernisierung des Unternehmenssanktionenrechts. Der Band analysiert unterschiedliche Regelungsmodelle, zeigt rechtsvergleichende Alternativen, widmet sich (transnationalen) internen Untersuchungen und skizziert die Auswirkungen auf das Berufsbild der Rechtsanwaltschaft (Bedeutung des Zeugenbeistands, Aufgaben des Unternehmensverteidigers).
Aktualisiert: 2023-04-04
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EuErbVO

EuErbVO von Deixler-Hübner,  Astrid, Schauer,  Martin
Das internationale Erbrecht wurde durch die EU-Erbrechtsverordnung – VO (EU) 650/2012 – völlig neu geregelt. Die Verordnung brachte viele Neuerungen hinsichtlich internationaler Zuständigkeit und Vollstreckung, Rechtswahl und Formfragen sowie auch neu das Europäisches Nachlasszeugnis. Auch in zweiter Auflage bietet der bewährte Kommentar von Martin Schauer und Astrid Deixler-Hübner durch das Zusammenwirken namhafter Autoren eine ausführliche Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung, Lösungsansätzen für auftretende Fragen, in- und ausländischer Literatur, österreichischer Umsetzungsgesetzgebung und Durchführungsverordnung im Anhang. Die Neuauflage beinhaltet den aktuellen Stand der Literatur und bereitet die in der Zeit zwischen der Erstauflage und dem vorliegenden Werk neu erschienene Judikatur auf. Insbesondere wurde die Rechtsprechung des EuGH, die in der Zwischenzeit zur EuErbVO ergangen ist und deren Bedeutung für die Praxis aufgearbeitet. Auch in der Neuauflage war es den Herausgebern ein wesentliches Anliegen, nicht nur die Verordnung als solche zu kommentieren, sondern dabei auch das regulatorische Umfeld des innerstaatlichen Rechts zu berücksichtigen. Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner, Institutsvorständin am Institut für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht der Johannes Kepler Universität Linz; Verfasserin zahlreicher Publikationen auf dem Gebiet des Zivilverfahrens- und Familienrechts sowie beigezogene Expertin in Gesetzgebungsverfahren (zB KindRÄG 2001, KindNamRÄG 2013). Fachvorträge und Gastvorlesungen an in- und ausländischen Universitäten. Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer, Institut für Zivilrecht der Universität Wien; Gastprofessuren und Lehrtätigkeit an mehreren Universitäten des In- und Auslands. Titularmitglied der Académie internationale de droit comparé (Paris). Arbeitsschwerpunkte: Privates Wirtschaftsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsvertragsrecht, Erb- und Stiftungsrecht, Sachwalterrecht. Autorinnen und Autoren: Dr. Kathrin Binder, Rechtsanwaltsanwärterin in Wien; Ass.-Prof. Dr. Alexandra Butterstein, LL.M., Universität Liechtenstein; Dr. Alrun Cohen, Rechtsanwältin in Wien; Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner, Universität Linz; Univ.-Prof. Dr. Constanze Fischer-Czermak, Universität Wien; Ass.-Prof. Dr. Ulrike Frauenberger-Pfeiler, Universität Wien; Dr. Robert Fucik, Bundesministerium für Justiz Wien; Dr. Edwin Gitschthaler, Hofrat des OGH; MMag. Florian Horn, Rechtsanwalt in Wien; Univ.-Prof. Dr. Peter Mankowski, Universität Hamburg; Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr, Vizepräsident des OGH; Mag. Alice Perscha, Notarin in Leoben; ao. Univ.-Prof. Dr. Claudia Rudolf, Universität Wien; Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer, Universität Wien; Univ.-Prof. Dr. Andreas Schwartze, LL.M., Universität Innsbruck
Aktualisiert: 2023-04-04
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GFK

GFK von Hruschka,  Constantin
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht. Der neue HK-GFK Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen. Schwerpunkte Auslegung des Flüchtlingsbegriffs Rechtsstellung von Flüchtlingen Refoulement-Schutz Zugang zu sozialen Rechten Integration Ausweisung Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung Besonders hilfreich Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden. Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz: Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Erbrecht

Internationales Erbrecht von Gierl,  Walter, Koehler,  Andreas, Kroiß,  Ludwig, Wilsch,  Harald
Die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) bilden die Grundregelungen des Internationalen Erbrechts. Das hochgelobte Werk weist einen sicheren Weg zu den Grundpfeilern des Internationalen Erbrechts – die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) sowie das sie flankierende Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG). Das mit zahlreichen Praxis- und Formulierungshinweisen versehene Werk behandelt auf hohem Darstellungsniveau auch sonstige, für die Lösung internationaler Erbrechtsfälle relevante Fragestellungen und Vorschriften, u.a. die unter Geltung der EuErbVO weiterhin vorrangig zu beachtenden erbrechtlichen Staatsverträge die „Restvorschriften“ des EGBGB die DurchführungsVO zur EuErbVO, die die zur Durchführung der EuErbVO erlassenen Formblätter ausführlich erläutert. NEU: Der umfangreiche Länderteil bringt konzentrierte Darstellungen zum Erbrecht in allen an die Bundesrepublik angrenzenden EU- und Nicht-EU-Ländern, sowie einer Vielzahl weiterer Länder nach einem einheitlichen Aufbau, der die Unterschiede der Rechtsordnungen nachvollziehbar macht und für die Beratung zur Rechtswahl, aber auch bei anderen Auslandssachverhalten besonders wertvoll ist. Der „Gierl/Köhler/Kroiß/Wilsch“ bleibt damit weiterhin ein aktueller und zuverlässiger Begleiter durch den Implementierungsprozess des neuen Internationalen Erbrechts.
Aktualisiert: 2023-04-20
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