Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
Der neue HK-GFK
Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.
Schwerpunkte
Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
Rechtsstellung von Flüchtlingen
Refoulement-Schutz
Zugang zu sozialen Rechten
Integration
Ausweisung
Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung
Besonders hilfreich
Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.
Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis
Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz:
Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-05-17
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Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung. Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Seit einigen Jahren sahen sich Familiengerichte in Kindschaftssachen mit Eltern konfrontiert, die einen Kontakt des Verfahrensbeistandes mit dem Kind verweigerten, für das Kind einen eigenen Rechtsanwalt mandatierten oder anderweitig beabsichtigten, das Verfahren hinauszuzögern oder zu versperren. Daneben hat es Fälle gegeben, in denen ältere Kinder selbst einen Rechtsanwalt mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragten, um aktiv auf das Verfahren Einfluss zu nehmen. Die Autorin setzt sich unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung mit der Frage auseinander, wie die Beteiligungs- und Vertretungsrechte des Kindes in Kindschaftssachen ausgestaltet sind und ausgestaltet sein sollten.
Aktualisiert: 2023-05-01
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Schenkungen können auf den Tod des Schenkers hinausgeschoben werden. Wann eine solche Schenkung dem Schenkungsrecht unterstellt bleibt und wann sie dem Erbrecht unterfällt, wird je nach rechtlicher Ausgestaltung der Zuwendung unterschiedlich beantwortet. Die Autorin befasst sich zunächst mit § 2301 BGB und stellt sodann umfassend dar, dass auf den Tod des Schenkers hinausgeschobene Schenkungen unter Anwendung des § 2301 BGB widersprüchlich behandelt werden. Im Anschluss an die Klärung der grundsätzlichen Frage, in welchem Verhältnis Schenkungen und Verfügungen von Todes wegen zueinanderstehen, erarbeitet sie einen Lösungsvorschlag, der künftig die Abgrenzung von Schenkungen und erbrechtlichen Verfügungen ermöglichen soll.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Am 1.5.2014 ist das Gesetz zur Regelung der vertraulichen Geburt in Kraft getreten. Damit sollte eine rechtssichere Alternative zu Babyklappen oder anonymen Geburten geschaffen werden. Die Regelungen ermöglichen schwangeren Personen, die bei der Geburt ihre Identität geheim halten wollen, eine medizinisch begleitete Entbindung und sichern gleichzeitig das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Herkunft sowie dessen Unterbringung. Neben juristischen Fragestellungen überprüft die Autorin die Anwendung der Regelungen in der Praxis anhand eigener Umfragen bei Familiengerichten und Jugendämtern. Sie analysiert die Frage, ob sich die vertrauliche Geburt als rechtssicheres Verfahren gegenüber vollständig anonymen Kindesabgaben durchsetzen konnte.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Die Arbeit untersucht mögliche Zugangsrouten zu Verfahrensdokumenten der Europäischen Kommission und der schweizerischen Wettbewerbskommission. Kern der Arbeit ist die Frage, ob die Ausgestaltung der Zugangsmöglichkeiten und deren Handhabe seitens der Wettbewerbsbehörden dem Zweck des Kartellschadenersatzes gerecht wird. Um diese Frage zu beantworten, wird der Zweck des Kartellschadenersatzes erörtert. Hiernach werden verschiedene Zugangsrouten erkundet und auf ihre Zweckdienlichkeit hin untersucht. Die Untersuchungsergebnisse bilden sodann Gegenstand legislatorischer Anpassungsvorschläge, die den Zweck des Kartellschadenersatzes gleichermaßen wie das Bedürfnis nach einer wirksamen öffentlichen Durchsetzung berücksichtigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk widmet sich grundlegenden Fragen des Sachenrechts und des Mobiliarkreditsicherungsrechts. Auf Basis einer rechtsvergleichenden und rechtshistorischen Methode untersucht die Autorin Faktoren, die in diesen Rechtsbereichen systemische Widersprüche auslösen, sowie deren Folgen. Anhand des Studiums von Rechtstransfers werden diese Widersprüche identifiziert und gleichzeitig auch festgestellt, dass diese sich in der Rechtsanwendung nicht zwingend negativ auswirken müssen. Dabei fokussiert das Buch insbesondere auf Deutschland, die Schweiz und Österreich und berücksichtigt daneben auch Entwicklungen in Kroatien, Serbien, Slowenien und Montenegro. Aus ihrer Untersuchung leitet die Autorin universelle sachenrechtliche Prinzipien ab, beschreibt Entwicklungsrichtungen des Sachenrechts und entwirft eine beispielhafte Ausgestaltung eines modernen Mobiliarkreditsicherungsportfolios. Sie äußert sich dabei zu Phänomenen wie der floating charge, der Sicherungsübereignung, dem Eigentumsvorbehalt und dem Registerpfandrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Lebzeitige Kapitalzuwendungen an Minderjährige auf Konten beschäftigen immer wieder die Gerichte. Seit dem Jahr 2019 unterscheidet der BGH für in diesem Zusammenhang auftretende Fragen zwischen dem Innen- und Außenverhältnis. Diesen neuen Ansatz berücksichtigend nimmt das Werk eine ausführliche Analyse der Bestimmung des Kontoinhabers im Außenverhältnis und der Ausgestaltung des Innenverhältnisses am Beispiel der Schenkung und Kontoleihe vor. Zuletzt wird die Haftung bei Verfügungen der Eltern über das dem Kind zugewandte Vermögen untersucht und das Ergebnis auf Verfügungen Dritter übertragen. Fußend auf den gewonnenen Erkenntnissen folgen praxistaugliche Vorschläge, mit denen sämtliche Streitigkeiten in Zukunft vermieden werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine umfassende Erhebung zum Richterinnenanteil an Schweizer Gerichten fehlt bislang. Die neue Studie schließt diese Forschungslücke. Dazu wurde bei 165 eidgenössischen und kantonalen Gerichten eine Umfrage betreffend Frauenanteil und Teilzeitarbeit unter Richterinnen und Richtern durchgeführt.
Diese Publikation präsentiert zunächst die Frauenanteile an den untersuchten Gerichten unter Berücksichtigung des Beschäftigungsgrads der Richterinnen und Richter. Anschließend interpretiert sie die Ergebnisse nach verschiedenen Blickpunkten. In einem zweiten Schritt untersucht das Werk internationale, nationale und kantonale Rechtsnormen auf die Frage hin, ob sich daraus Anforderungen bezüglich bestimmter Geschlechterverhältnisse ableiten lassen. Es folgt eine Auslegeordnung möglicher Maßnahmen, die den Richterinnenanteil an Gerichten erhöhen könnten. Schließlich werden Folgerungen für Schweizer Gerichte gezogen und zielführende Frauenförderungsmaßnahmen ausgewählt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Durchsetzung eines Zugewinnausgleichsanspruchs scheitert in der Praxis oft an fehlenden Beweismöglichkeiten. Die Verfasserin untersucht, inwiefern die Ansprüche aus § 1379 BGB hier Abhilfe schaffen können. Da insbesondere der Anspruch auf Hinzuziehung bei der Erstellung des Vermögensverzeichnisses aus § 1379 Absatz 1 Satz 3 BGB bisher selten genutzt wird, kann das Werk sowohl für die Praxis als auch für die Wissenschaft interessante neue Denkansätze bieten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kindschaftssachen mit muslimischen Migrantenfamilien nehmen in der Praxis deutscher Familiengerichte eine zunehmend wichtigere Rolle ein. Häufig sind die Rechtsanwender aufgrund zahlreicher Besonderheiten und kultureller Vorprägungen der Beteiligten mit einem erheblichen Informationsdefizit konfrontiert, das den Verfahrensablauf massiv beeinträchtigen kann. Das vorliegende Werk nimmt das islamische Kindschaftsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Länder Syrien und Afghanistan in den Blick und vergleicht dieses System mit dem deutschen Kindschaftsrecht. Aufbauend hierauf stellt die Arbeit Lösungsansätze für die deutschen Rechtsanwender vor, um Sorge- und Umgangsverfahren mit muslimischen Migrantenfamilien zielführend zu behandeln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mehr und mehr beschäftigt die fortschreitende Digitalisierung des Alltags Gesetzgebung, Rechtsprechung und auch die Rechtswissenschaft in ihren verschiedensten Teilgebieten. So ist es denn nicht erstaunlich, dass auch die Begriffe «Digitales Erbrecht», «Digitaler Erbgang» und «Digitaler Nachlass» vermehrt auftauchen, freilich oftmals ohne dass sie hinreichend Kontur aufweisen würden und ohne dass sie in einen weiteren Kontext gestellt worden wären. Die angesprochenen neuen rechtstatsächlichen Erscheinungen verlangen in mehrfacher Hinsicht sowohl nach dogmatischer Klärung als auch nach Lösungen in der praktischen Umsetzung. Im Rahmen eines mehrjährigen Forschungsprojekts haben sich verschiedene an der Universität Bern tätige oder dieser verbundene RechtswissenschaftlerInnen den aufgeworfenen grundlegenden Fragen von Digitalisierung und Erbrecht angenommen. Im vorliegenden Band stellen sie ihre Ergebnisse in fünf Beiträgen vor; diese reichen im Einzelnen vom digitalen Vermögen und digitalen Nachlass über internationalprivatrechtliche Aspekte bis hin zu Nachlassplanung und -abwicklung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die objektive und empirisch basierte Fallgewichtung stellt für die Geschäftslastbewirtschaftung an Gerichten und für ein gutes Justizmanagement eine wesentliche Grundlage dar. Das Werk befasst sich mit dieser Thematik aus einer verwaltungswissenschaftlichen Perspektive.
Zunächst werden die Begriffe der „Studie der gewichteten Geschäftslast“ und der „Geschäftslastbewirtschaftung“ definiert, der Kontext und der Nutzen von Studien der gewichteten Geschäftslast erläutert und die Methoden von Arbeitszeitermittlungen betrachtet. Es folgt eine Auslegeordnung von Studien der gewichteten Geschäftslast und weiteren Fallgewichtungsprojekten an Gerichten in der Schweiz sowie in den USA, in Deutschland, in den Niederlanden, in Österreich und in weiteren ausgewählten Ländern, die in eine Kategorisierung der bisher weltweit angewendeten Methoden mündet. Schließlich werden Folgerungen für das methodische Vorgehen zur Ermittlung von Fallgewichten an Gerichten in der Schweiz gezogen. Das Werk vermittelt somit Grundlagen für die künftige Realisierung von Studien der gewichteten Geschäftslast an schweizerischen Gerichten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannte Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung gewinnt vor dem Hintergrund fortschreitender Reproduktionsmethoden und der Pluralisierung von Familienformen zunehmend an Bedeutung. Das geltende Abstammungsrecht bildet diese Entwicklung nicht zeitgemäß ab. Die Autorin arbeitet eigene Reformvorschläge für Auskunfts-, Informations- und Feststellungsansprüche des Kindes bezüglich seiner genetisch-biologischen Herkunft aus – unter Einbeziehung aktueller Vorschläge aus Wissenschaft, Gesetzgebung und Praxis. Dabei akzentuiert sie interdisziplinäre Schnittstellen und Verknüpfungen; so findet insbesondere die psychosoziale, die soziologische sowie die medizinisch-biologische Forschung Beachtung. Im Ergebnis präsentiert das Werk ein entwicklungsoffenes, nachhaltiges Regelungskonstrukt zur väterlichen und mütterlichen Abstammung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit der Nachlassverwaltung in einer Erbengemeinschaft widmet sich die Arbeit einem Thema von zentraler Bedeutung für die juristische Praxis. Eingebettet in die Auseinandersetzung mit den Verwaltungsbefugnissen von Miterben konzentriert sich das Werk auf die umstrittene Möglichkeit des Mehrheitshandelns auf Verfügungsebene. Unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt eine auslegungsorientierte Erörterung, die insbesondere den Sinn und Zweck der die Nachlassverwaltung bestimmenden Regelungen der § 2038 BGB und 2040 BGB in den Vordergrund stellt. Ausgehend von den bei einer Erbengemeinschaft aufeinandertreffenden Interessenlagen gliedert das Werk nach verschiedenen Argumentationsansätzen und diskutiert die Konsequenzen unterschiedlicher Auslegungsweisen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk ist eine Pionierarbeit. Es hat einen phänomenologischen Fokus und erkundet in einer Übersichtsdarstellung in Form eines Essays bestimmte „internationale Sachverhalte“ als „Rechtstopoi“ und „internationale Rechtstransfers“, die Bestandteile der Rechtsrealitäten der Internationalisierung von Recht und Rechtskultur sind.
Die Leitmetapher „how does law travel?“ begleitet den Text und geht von der Grundannahme aus, dass Recht und Rechtsaustausch ein integrierender Bestandteil des allgemeinen internationalen Kulturaustausches sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das deutsche Erbrecht gewährt Pflichtteilsberechtigten als Ausgleich für bestimmte lebzeitige Schenkungen von Erblassern einen Pflichtteilsergänzungsanspruch. In der Praxis werden häufig Grundstücksschenkungen vorgenommen, bei denen sich Schenker Rechte am Grundstück zurückbehalten. Die Bewertung solcher Schenkungen unter zurückbehaltenen Rechten führt im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs oftmals zu erheblichen Komplikationen und Streitigkeiten. Die hierzu bestehende Rechtsprechung wird im Schrifttum vielfach kritisiert. Der Autor analysiert diese Rechtsprechung und die hieran geäußerten Bedenken. Ausgehend von Hintergrund, Zweck und praktischen Problemen der Pflichtteilsergänzung wird eine alternative Methode entwickelt, mit deren Hilfe die Bewertung von Grundstücksschenkungen in der Praxis handhabbar gemacht werden soll.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung befindet sich aktuell im Umbruch und erlangt immer mehr Dimensionen: Der medizinische Fortschritt, die Liberalisierung bestimmter gesellschaftlicher Werte und die stärkere internationale Vernetzung haben zur Folge, dass das Recht neue Familienformen abbilden muss. In einem deutsch-französischen Rechtsvergleich werden die unterschiedlichen Ansätze bei der Lösung dieser Problemstellungen untersucht. Anders als dem ersten Anschein nach liegen die konzeptuellen Unterschiede nicht in einer anderen Gewichtung des Kriteriums der genetischen Verbindung und des Kriteriums der privatautonomen Elternschaft. Stattdessen sind die normativen Regelungen Spiegel eines grundlegend anderen gesellschaftlichen Verständnisses von Familie, Elternstellung und Kindsein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit der Untersuchung von Schenkung und unentgeltlicher Verfügung im erbrechtlichen Kontext widmet sich die Arbeit einem zentralen Thema des Erbrechts, dem in der gerichtlichen, notariellen und anwaltlichen Praxis besondere Bedeutung zukommt. Ausgehend von der Auslegung der Begriffe im Schuldrecht wird das Verständnis von Schenkung und unentgeltlicher Verfügung in den nachlassschützenden Normen des Erbrechts (§§ 2287 f., 2325 ff. BGB sowie § §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB) im Einzelnen erörtert. Anhand einer Betrachtung ausgewählter Sachverhalte werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der erbrechtlichen Unentgeltlichkeitsbegriffe herausgearbeitet. Schließlich eruiert die Arbeit erstmals in dieser Klarheit den Grund für die Unterschiede zwischen den §§ 2287 f., 2325 ff. BGB einerseits und den §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB andererseits in Bezug auf Tatbestand und Rechtsfolge, zeigt außerdem die Tendenzen der Rechtsprechung auf und unterbreitet rechtspolitische Vorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Monografie erforscht das gesetzlich kaum geregelte Verhältnis zwischen nationalen Erbnachweisen und dem durch die VO (EU) Nr. 650/2012 neu geschaffenen Europäischen Nachlasszeugnis. Beide Arten des Erbnachweises stehen im internationalen Erbfall nunmehr nebeneinander, weisen aber signifikante Unterschiede in Ausstellungsverfahren und Wirkungen aus. Das Werk widmet sich komplexen Fragen an der Schnittstelle zwischen Erb-, Güter- und Sachenrechtsstatut unter Bezugnahme auf die historischen Wurzeln beider Legitimationspapiere. Im Schwerpunkt wird der Frage nachgegangen, aus welchen Gründen eine Divergenz zwischen dem deutschen Erbschein und dem Europäischen Nachlasszeugnis möglich ist, wie sie vermieden werden kann und welche prozessualen und materiell-rechtlichen Folgen konfligierende Erbnachweise nach sich ziehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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