In diesem Handbuch versammeln sich österreichische und deutsche Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, die in einer systematisch angelegten, den Normtext der Brüssel IIb-VO nahezu vollständig abdeckenden Gliederung die einzelnen Teile der Verordnung vorstellen. Die Beiträge basieren auf Vorträgen, die beim 1. Düsseldorf-Graz-Symposium zum Internationalen Zivilverfahrensrecht im September 2021 in Düsseldorf gehalten wurden. Die Autorinnen und Autoren behandeln ihre Abschnitte zwar vor dem Hintergrund ihrer nationalen Verfahrensrechte und Durchführungsgesetze, aber auch mit Blick auf die andere Rechtsordnung und leisten so einen Beitrag zur Entwicklung eines grenzüberschreitenden Diskurses im Europäischen Zivilverfahrensrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine umfassende Erhebung zum Richterinnenanteil an Schweizer Gerichten fehlt bislang. Die neue Studie schließt diese Forschungslücke. Dazu wurde bei 165 eidgenössischen und kantonalen Gerichten eine Umfrage betreffend Frauenanteil und Teilzeitarbeit unter Richterinnen und Richtern durchgeführt.
Diese Publikation präsentiert zunächst die Frauenanteile an den untersuchten Gerichten unter Berücksichtigung des Beschäftigungsgrads der Richterinnen und Richter. Anschließend interpretiert sie die Ergebnisse nach verschiedenen Blickpunkten. In einem zweiten Schritt untersucht das Werk internationale, nationale und kantonale Rechtsnormen auf die Frage hin, ob sich daraus Anforderungen bezüglich bestimmter Geschlechterverhältnisse ableiten lassen. Es folgt eine Auslegeordnung möglicher Maßnahmen, die den Richterinnenanteil an Gerichten erhöhen könnten. Schließlich werden Folgerungen für Schweizer Gerichte gezogen und zielführende Frauenförderungsmaßnahmen ausgewählt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Thema dieses Werkes sind die Methoden und theoretischen Grundfragen des österreichischen Verfassungsrechts. Es handelt sich um eine Einführung im Genre der advanced introduction, in welcher die Grundlagen des Faches verständlich erklärt, aber auch die üblichen wissenschaftlichen Prämissen kritisch hinterfragt werden. Vor diesem Hintergrund bietet das Buch sowohl einen methodischen und verfassungstheoretischen Grundriss für interessierte Studierende als auch eine anregende Lektüre für Fortgeschrittene, die über den eigenen Denkstil reflektieren und über rechtswissenschaftliche „Selbstverständlichkeiten“ sowie methodische Grundlagen nachdenken möchten.
Darüber hinaus richtet sich dieses Buch auch an Interessierte aus anderen Disziplinen (etwa der Politikwissenschaft) und an ausländische Jurist:innen, die die Denkweisen im österreichischen Verfassungsrecht kennenlernen möchten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die „Stammurkunde“ der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist es eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die objektive und empirisch basierte Fallgewichtung stellt für die Geschäftslastbewirtschaftung an Gerichten und für ein gutes Justizmanagement eine wesentliche Grundlage dar. Das Werk befasst sich mit dieser Thematik aus einer verwaltungswissenschaftlichen Perspektive.
Zunächst werden die Begriffe der „Studie der gewichteten Geschäftslast“ und der „Geschäftslastbewirtschaftung“ definiert, der Kontext und der Nutzen von Studien der gewichteten Geschäftslast erläutert und die Methoden von Arbeitszeitermittlungen betrachtet. Es folgt eine Auslegeordnung von Studien der gewichteten Geschäftslast und weiteren Fallgewichtungsprojekten an Gerichten in der Schweiz sowie in den USA, in Deutschland, in den Niederlanden, in Österreich und in weiteren ausgewählten Ländern, die in eine Kategorisierung der bisher weltweit angewendeten Methoden mündet. Schließlich werden Folgerungen für das methodische Vorgehen zur Ermittlung von Fallgewichten an Gerichten in der Schweiz gezogen. Das Werk vermittelt somit Grundlagen für die künftige Realisierung von Studien der gewichteten Geschäftslast an schweizerischen Gerichten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Handbuch zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bietet eine umfassende Darstellung der EMRK einschließlich der Protokolle und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Aus einer Hand erlaubt das Werk einen schnellen ersten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte des europäischen Menschenrechtsschutzes. Integriert sind zahlreiche Übersichten zu den Grundsätzen der Straßburger Rechtsprechung.
Pünktlich zum 70-jährigen Bestehen der EMRK erscheint die 3. Auflage. Sie wurde komplett überarbeitet und ist auf dem Stand vom 29. Februar 2020. Aufgearbeitet werden alle bis dahin für die Darstellung der EMRK relevanten Entscheidungen des EGMR.
Professor Villiger war neun Jahre Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, davon drei Jahre als Sektionspräsident.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden.
Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Die Autoren
Doris Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof. i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr. Benedikt Harzl, M.A. | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann | Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M. Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., M.A. | Moritz Malkmus | Dr. Aistė Mickonytė, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr. Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma Wiecken, MLaw
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der zunehmend auch europäisch beeinflußte Regulierungsrahmen im Bereich der Telekommunikation führt dazu, daß die beteiligten Nutzer wie Anbieter zunehmend mit juristischen Detailproblemen konfrontiert sind. Dies gilt auch für die seit Liberalisierungsbeginn 1998 stürmische Entwicklung auf ökonomischem wie technischem Sektor.
Die 2. Auflage des Handbuchs reagiert auf diese Herausforderungen und bringt die hervorragend aufgenommene 1. Auflage auf den neuesten Stand. Der zunehmenden Internationalisierung wird durch die neu aufgenommenen Länderteile Schweiz und Österreich Rechnung getragen. Neu berücksichtigt wurden die Topthemen der ersten Jahre wie etwa EBC, Flatrate, UMTS-Lizenzversteigerung und T-DSL. Das Handbuch
• gibt dabei nicht nur zuverlässige Antworten auf alle juristischen, ökonomischen und technischen Streitfragen;
• erleichtert auch durch Checklisten und Tabellen, gezielte Rechtsprechungs- und Literaturhinweise den lesefreundlichen Zugang zu den Sachproblemen.
Die Autoren vereinen das notwendige juristische wie ökonomische Know-how.
Fazit: Das ideale Handbuch für Nutzer von Telekommunikationsdienstleistungen, Mitarbeiter von Netzbetreibern und Diensteanbietern, die Beratungspraxis sowie Praktiker in Rechtsprechung und Verwaltung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die in den Bereichen Kartellrecht, Immaterialgüterrecht und IT-Recht angesiedelte Arbeit befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit der Erweiterung von Personal Computer-Betriebssystemen um Trusted Computing-Funktionalitäten sowie der kartellrechtlichen Pflicht von Marktbeherrschern zur Weitergabe von Schnittstelleninformationen von Trusted Computing-Systemen. Dazu setzt sie sich mit den technischen, ökonomischen und immaterialgüterrechtlichen Rahmenbedingungen für Trusted Computing auseinander.
Die wesentlichsten Ergebnisse sind, dass die Erweiterung eines PC-Betriebssystems um Trusted Computing-Funktionalitäten nur dann zulässig ist, wenn sie das letzte Mittel ist, den Sicherheitsproblemen im PC-Bereich Herr zu werden, und dass Marktbeherrscher zu einer weitgehenden Offenlegung von Schnittstelleninformationen von Trusted Computing-Systemen auch dann verpflichtet sind, wenn die Geheimhaltung das Auftreten eines neuen Erzeugnisses nicht verhindern würde.
Aktualisiert: 2020-11-16
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In diesem Band werden Richterauswahl- und Richterausbildungsmodelle in Österreich, Deutschland und der Schweiz im Systemvergleich gegenübergestellt und deren Entwicklung analysiert. Dabei lassen sich sowohl verschiedene Reformbemühungen, Interessen und Akteure zur postuniversitären Richterausbildung entdecken, als auch (justiz)interne Mechanismen identifizieren, die in das rechtspolitisch sensible Feld der Richterauslese eingreifen. Grundlage dieser Studie sind schriftliche Quellen, wie Rechtsnormen auf Bundes-, Landes- oder Kantonsebene sowie Materialien von Justizverwaltungen und Gesetzgebern. Hinzu kommen Interviews mit 20 ausgewählten AkteurInnen aus der Justiz sowie die Befragung von 1.052 RichterInnen zu ihrer sozialen Herkunft und ihrem Berufsbild.
Es zeigt sich, dass die gesellschaftliche Wirklichkeit heute von RichterInnen anders abgebildet wird als früher. Der höhere Anteil von Frauen und Bildungsaufsteigern sowie ein Wandel der Ausbildungs- und Auswahlprozesse hat die Struktur der Richterschaft längst verändert, und dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Richterinnen und Richter mit besonderen ausserrechtlichen Fachkenntnissen haben an schweizerischen Gerichten Tradition. Die vorliegende Publikation untersucht die Fachrichterbeteiligung an ausgewählten Gerichten von Bund und Kantonen. Sie zeigt die organisations- und verfahrensrechtlichen Besonderheiten auf, welche eine Fachrichterbeteiligung typischerweise auszeichnen, und beurteilt diese im Lichte der Justiz- und Verfahrensgarantien der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Publikation kommt zum Schluss, dass für eine grundrechtskonformere Ausgestaltung der Mitwirkung sachverständiger Gerichtsmitglieder an schweizerischen Gerichten noch Potenzial besteht. Möglichkeiten zur Optimierung werden anhand von Empfehlungen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Handbuch gibt einen konzisen Überblick über den aktuellen Stand des Verbrauchervertragsrechts der Europäischen Union und geht dabei auch auf die in der Praxis wichtigen Bereiche des Rechtsschutzes und des Verbraucherkollisionsrechts ein.
Die EU kennt vielfältige Regelungen, mit denen der Verbraucher als typischerweise schwächere Vertragspartei geschützt werden soll. Ergänzt werden diese allgemeinen Bestimmungen durch Sonderregelungen über einzelne Vertragsarten. Viele dieser Bestimmungen sind in den vergangenen Jahren einer regelrechten „Rundumerneuerung“ unterzogen worden.
Das Handbuch bietet eine Gesamtdarstellung der in der Praxis immer wichtiger werdenden Materie der Verbraucherverträge. Zunächst werden die allgemeinen Anforderungen an Verbraucherverträge erfasst sowie Vorschläge für die zwei sich in Beratung befindenden Richtlinien über den Online-Warenhandel diskutiert. Gesondert behandelt werden der Verbrauchsgüterkauf sowie die Finanz-, Versicherungs- und Pauschalreisedienstleistungen betreffenden Rechtsakte. Besondere Beachtung erhalten zudem die Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Rechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In diesem Band stellen sich sieben ausgewiesene Experten der Aufgabe, zentrale Erkenntnisse der Rechtstheorie für das Recht der Europäischen Union fruchtbar zu machen. Sie widmen sich einer Reihe bedeutsamer Grundfragen, welche vom Nutzen der Rechtstheorie in der europäischen Integration, über die Grenzen der Auslegung und der richterlichen Rechtsfortbildung, die Rolle der Verfassungsvergleichung und die Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zur Kompetenzverteilung in der EU reichen. Das Werk schlägt damit eine wesentliche Brücke: Es bietet europarechtlich interessierten Wissenschaftlern und Praktikern nachhaltig Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.
Mit Beiträgen von
Clemens Jabloner, Matthias Jestaedt, Marcus Klamert, Walter Obwexer, Michael Potacs, Rudolf Streinz und Erich Vranes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Studie untersucht die von der luzernischen Justiz seit dem 19. Jahrhundert regelmäßig verfassten Rechenschaftsberichte zuhanden des Parlaments. Im Zentrum steht die Frage, welche Art von Wissen in diesen Berichten produziert wurde und inwiefern dieses Wissen bestimmte Sichtweisen förderte, die sich ihrerseits wiederum auf die Justizverwaltung auswirkten und damit handlungs- und wirklichkeitsgenerierend waren.
Der Autor zeigt auf, dass der in Europa um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert einsetzende und bis heute anhaltende Siegeszug der Statistik in den staatlichen Bürokratien auch das luzernische Gerichtswesen erfasste. Dargestellt werden die Logik und Grundkonzeption sowie die Entwicklung der in den Rechenschaftsberichten zu beobachtenden statistischen Wissensproduktion. Des Weiteren wird die Wirkmächtigkeit dieses Zahlendiskurses nachgezeichnet. So wird dargelegt, wie Statistiken seit dem 19. Jahrhundert als Führungs-, Vergleichs-, Mess-, Disziplinierungs- und Kontrollinstrument fungieren, und aufgezeigt, dass in jüngster Zeit quantitative Daten an Bedeutung gewonnen haben – obwohl die justiziellen Akteure seit Mitte des 20. Jahrhunderts den Aussagewert der Statistik zunehmend relativieren –, und nachgewiesen, wie realitätsprägend der Gebrauch von Zahlen war und ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Publikation erörtert, inwiefern Daten über Richterinnen und Richter – zum Beispiel die Anzahl der erledigten Fälle – erhoben und weitergehend genutzt werden dürfen. Sie befasst sich dabei in grundsätzlicher Weise mit aktuellen und praxisrelevanten Fragen der Justizforschung: Dienst- und Disziplinaraufsicht, Fallzuteilungen, Leistungsbeurteilungen oder Richterwahlen. Die Forschungsarbeit enthält nicht nur neue dogmatische Ansätze zur Grundrechtsträgerschaft von Richterinnen und Richtern, zum verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz und zum Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit, sondern ebenfalls die Ergebnisse einer erstmalig in dieser Weise durchgeführten Befragung von Richterinnen und Richtern in der Schweiz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Justiz ist in hohem Masse vom Vertrauen der Bevölkerung abhängig. Die vorliegende Publikation untersucht aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive, wie hoch dieses Vertrauen in die Gerichte der Schweizer Kantone ist und welches die Ursachen für Unterschiede im Vertrauen sind. Durch die große Heterogenität der Justizorganisation in den 26 Kantonen ist es möglich, insbesondere institutionellen Erklärungsfaktoren nachzugehen.
Mittels quantitativer Analysen kann der Autor aufzeigen, welche Faktoren einen signifikanten Einfluss auf das Vertrauen der Bevölkerung in Gerichte haben. Aus den Resultaten werden Schlussfolgerungen für die Justizbehörden und die Politik abgeleitet. Dabei wird illustriert, wie das Vertrauen in die Gerichte gestärkt, respektive wie einem Vertrauensverlust entgegen gewirkt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In diesem bewährten Handbuch werden alle Stadien des Schiedsverfahrens von der Bestellung der Schiedsrichter bis zur Anfechtung des Schiedsspruches sowie dessen Vollstreckung dargestellt. In der Neuauflage wurden die einzelnen Beiträge neu gegliedert und inhaltlich aktualisiert. Die Rechtslage in den Jurisdiktionen Deutschland Österreich Schweiz wird dabei gleichwertig behandelt. Dem Herausgeberteam gehören nun Repräsentanten aus jedem dieser Staaten an. Außerdem wurden die Autoren verschiedener Beiträge um Fachleute aus der jeweiligen Jurisdiktion ergänzt. Neben der international besonders wichtigen institutionellen Schiedsgerichtsordnung der ICC, Paris, werden die Schiedsregeln der DIS (Deutschland), der VIAC (Österreich) und Swiss Chambers Arbitration Institution (Schweiz) mit ihren Besonderheiten beschrieben.
Aktualisiert: 2023-02-21
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