Innovative Markenformen im deutschen Markengesetz
Von der Notwendigkeit und den Möglichkeiten der Erlangung formeller und materieller Markenrechte
Sascha Pres
Die Arbeit betrachtet die markenrechtlichen Entstehungstatbestände und untersucht den Umfang des Zeichenschatzes des MarkenG. Dabei werden ausgehend vom Verwendungszweck von Marken im Wirtschaftsalltag, über die Betrachtung der Bedürfnisse der Markenverwender und -rezipienten nach Ausweitung des Zeichenschatzes und unter Berücksichtigung der internationalen und innereuropäischen Diskussion über die markenrechtlichen Entstehungstatbestände die Möglichkeiten ausgelotet, die aus aktueller Perspektive zur Verfügung stehen, auch im Bereich innovativer Markenformen Registerrechte oder Benutzungsmarkenrechte entstehen zu lassen. Ein Betrachtungsschwerpunkt liegt dabei auf den bereits jetzt zur Verfügung stehenden verschiedenen Methoden der digitalen Repräsentation von Markenzeichen im ohnehin ausschließlich digital geführten Markenregister. Auch die Unterscheidungsfunktion von Marken wird in Abkehr vom reinen Herkunftshinweis in der Arbeit als Hinweis auf das konkrete Produkt und damit nicht mehr herstelleridentifizierend sondern produktidentifizierend verstanden. Somit findet die im Wirtschaftsalltag tatsächlich feststellbare Markierungspraxis der Markenverwender im Rahmen der Unterscheidungsfunktion Berücksichtigung.
