Anforderungen an ein inklusives Bildungssystem nach der UN-Behindertenrechtskonvention
Eine Untersuchung der Rechtslage im Freistaat Bayern
Thomas Bernhard
Die im Jahr 2009 von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention gibt Menschen mit Behinderungen ein Recht auf inklusive Bildung. Die Untersuchung zeigt auf, was das genau bedeutet: Handelt es sich lediglich um eine Staatszielbestimmung oder lassen sich individuelle Rechte unmittelbar auf die BRK stützen? Inwieweit sind die Verwaltung und die Gerichte an die Vorgaben der BRK gebunden? Welche Maßnahmen des Gesetzgebers sind zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems erforderlich? Darf es noch Förderschulen und ein gegliedertes Schulsystem geben oder fordert die BRK die Umsetzung des Konzepts „Eine Schule für alle“?
Anhand der zu diesen Fragen gefundenen Ergebnisse wird exemplarisch die Rechtslage im Freistaat Bayern auf ihre Vereinbarkeit mit der BRK hin untersucht. Zudem wird gezeigt, dass die Rechtsprechung die Vorgaben des Art. 24 BRK bislang nicht ausreichend berücksichtigt hat.
