Subjektive Besteuerungsmerkmale im Einkommensteuerrecht
Zur Beachtlichkeit von Wille und Absicht bei der Ertragsbesteuerung natürlicher Personen
Matthias Schell
Subjektive Besteuerungsmerkmale durchziehen das gesamte Einkommensteuerrecht (Einkünfteerzielungsabsicht, bed. Veräußerungsabsicht etc). Die Arbeit untersucht, inwieweit Wille und Absicht im auf objektive Leistungsfähigkeit abstellenden Einkommensteuerrecht beachtlich sind (bzw. sein dürfen). Der Autor bestimmt zunächst die Stellung subjektiver Merkmale im formalen Steuertatbestand. Dann werden die verfahrensrechtlichen Imponderabilien beim Nachweis subjektiver Elemente erörtert. Aufbauend auf diesen Ergebnissen erarbeitet das Werk im Abgleich mit den verfassungsrechtlich, steuersystematischen und einfachgesetzlichen Vorgaben allgemeine Grundsätze zur Beachtlichkeit von Wille und Absicht für die Einkommensteuerrechtsfolge. Die gewonnenen Ergebnisse lassen sich dahingehend zusammenfassen, dass die einkommensteuerbare Sphäre zunächst willentlich (mit Einkünfteerzielungsabsicht) betreten werden muss (Theorie von der willentlichen Erwerbsaufnahme). Innerhalb des einkommensteuerbaren Bereichs müssen solche subjektive Abhängigkeiten jedoch grundsätzlich ausscheiden. Diese abstrakten Erkenntnisse werden in einem abschließenden Kapitel mit den einzelnen subjektiven Merkmalen des Einkommensteuerrechts abgeglichen.