Stand und Perspektiven des Schutzes Geistigen Eigentums in Europa
Wissenschaftliches Symposium im Europa-Kolleg Hamburg
Peter Behrens
In diesem Band werden die Beiträge zu einem Symposium veröffentlicht, das am 20. Juni 2003 am Institut für Integrationsforschung des Europa-Kollegs Hamburg durchgeführt worden ist und dem gewerblichen Rechtsschutz im Europäischen Binnenmarkt gewidmet war.
Der Schutz des Geistigen Eigentums, insbesondere durch gewerbliche Schutzrechte, ist für das Funktionieren des Binnenmarktes von grundlegender Bedeutung. Die Gewährleistung dieses Schutzes obliegt grundsätzlich dem Recht der Mitgliedstaaten. Sowohl die Rechtsunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten als auch die territorialen Grenzen der Schutzrechte stehen allerdings in einem Spannungsverhältnis zur Waren- und Dienstleistungsverkehrsfreiheit. Dieses Spannungsverhältnis zwischen dem Integrationsziel der Gemeinschaft und dem Schutz Geistigen Eigentums versucht die Gemeinschaft seit langem durch die Rechtsprechung des EuGH sowie durch legislatorische Akte der Gemeinschaftsorgane zur Rechtsangleichung bzw. Rechtsvereinheitlichung zu bewältigen. In jüngster Zeit hat die Gemeinschaft neue Initiativen ergriffen, um die Entwicklung weit voran zu treiben.
Die hier veröffentlichten Beiträge geben einen umfassenden Überblick über Stand und Perspektiven des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa.
