Rechtsrahmen der Business Improvement Districts
Christian Graf, Marian Paschke, Rolf Stober
Der Band fasst die Beiträge des 9. Hamburger Wirtschaftsrechtstages zum Thema „Rechtliche Rahmen der Business Improvement Districts“ vom 07.11.2006 zusammen. Diese jährlich stattfindende Tagung will die Wirtschaft und Wissenschaft, Justiz und Politik, Theorie und Praxis zusammenzuführen. Grundidee ist ein intra- und interdisziplinär sowie international geführtes Gespräch über grundlegende rechtspolitische Fragen mit dem Ziel, optimale Lösungen für die Entscheidungsträger im Sinne eines Agenda Settings zu erarbeiten. Diskutiert wurden Fragestellungen im Zusammenhang mit Business Improvement Districts aus öffentlich-, wettbewerbs- und kartellrechtlicher Perspektive diskutiert. Ferner standen das Hamburger Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren sowie andere Gesetzgebungs- und Rechtsgestaltungsmodelle zur Debatte. Dabei handelt es sich um eine neuartige, wissenschaftlich kaum bearbeitete Rechtsmaterie, bei der u.a. auch Probleme der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Quartieren eine Rolle spielen. Neben sämtlichen Tagungsbeiträgen sind in dem Band auch die „BID-Gesetze“ der Länder Bremen, Hamburg, Hessen und Schleswig Holstein sowie der Berliner Gesetzesentwurf mitabgedruckt.
