Disziplinarrecht
Für die polizeiliche Praxis
Christoph Keller
Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, dass das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden.
Das vorliegende Buch führt den Leser von der „Einleitung“ bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen.
Für die 4. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen und Fortentwicklungen in der Rechtsprechung wurden berücksichtigt. Hervorzuheben ist die Rechtsprechung des BVerwG zur Disziplinarwürdigkeit außerdienstlicher Dienstvergehen sowie die Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Berücksichtigung („Orientierungsrahmen“) von Straftaten bei abstrakter Strafandrohung und konkreten strafrechtlichen Sanktionen. Auch von der Praxis und Rechtsprechung zutage geförderte „neue“ Probleme finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Exemplarisch sei der Fall der „Handschlagverweigerung“ genannt.
Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.
