Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan
Ya-Chu Tsai
Diese Arbeit untersucht die Frage, ob die system- oder zweckfremden Leistungsvoraussetzungen im Sozialrecht mit der Verfassung in Taiwan im Einklang stehen. Der Zugang zu Sozialleistungen ist eröffnet, wenn die gesetzlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. Allerdings sind nicht alle Zugangsvoraussetzungen systembezogen oder zweckorientiert. In solchen Fällen kann der Zugang zu Sozialleistungen eingeschränkt oder gar gesperrt werden. Derartige Leistungsvoraussetzungen sind häufig im taiwanischen Sozialrecht zu finden, insbesondere Ausländer sind davon betroffen. In dieser Arbeit soll die Verfassungsmäßigkeit der Leistungsvoraussetzungen überprüft werden.
