Die Rechtswirklichkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung
Eine interdisziplinäre Fallstudie
Robert Rothmann
Das Konzept der Einwilligung dient im Internet häufig als Rechtfertigungsgrund zur Verarbeitung personenbezogener Daten. Doch handelt es sich bei der Nutzung der verschiedenen digitalen Dienste tatsächlich, wie vorgeschrieben, um eine „freiwillig“ und „in informierter Weise“ abgegebene Erklärung? Zur Beantwortung dieser Frage führt Robert Rothmann eine rechtssoziologische Studie durch, die den normativen Anforderungen des Rechtssystems empirische Fakten gegenüberstellt. Anhand von Facebook wird untersucht, ob die Betroffenen wissen, welche Rechte ihnen zustehen, in welche Bestimmungen sie eingewilligt haben und inwiefern überhaupt eine gültige Willensbekundung vorliegt. Auf Basis dieser Einblicke erfolgt eine Diskussion der praktischen Ausverhandlung informationeller Ansprüche im Kontext des digitalen Massengeschäfts und ein systematischer Nachweis des damit verbundenen rechtspolitischen Handlungsbedarfs.